Stadtentwicklung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat am 03.12.2019 der Petition der Bürgerinitiative „Nein zu Aldi auf der Bornaer Straße 65“ mit den Stimmen der Linken, SPD und Grünen abgeholfen. CDU, FDP und AfD waren dagegen, den rund 2600 Bürgern, die diese Petition unterschrieben haben, zu entsprechen. Auch eine Botschaft.
Unsere Fraktionsgemeinschaft unterstützt insofern das Anliegen der Petition, dass ein Neubau eines Aldi-Marktes in der Mitte von Borna in einer dicht besiedelten Wohnlage und damit die bloße Verlagerung des aktuellen …
weiterlesen "Bürgerwillen nicht mit Füßen treten"
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Schlagzeilen der letzten Wochen lauteten oft: Konjunkturschwäche, Deutschland schrammt an Rezession vorbei, Abschwung befürchtet. Jetzt fehlt nur noch: „Arbeitgeber ermahnen Gewerkschaften zur Lohnzurückhaltung“.
Nun kann weder die Verwaltung noch der Stadtrat an den wirtschaftlichen Entwicklungen national oder gar global etwas ändern. Unsere Wirtschaft wird vor allem von kleinen und mittleren Unternehmen geprägt, von Handwerk, Dienstleistungen und Einzelhandel. Sie bilden das wirtschaftliche Rückgrat unserer Stadt, sie sind auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 27.11.: Fraktionserklärung"
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Eine Nachbetrachtung zur Stadtratssitzung vom 30.10.2019 und der Beschlussfassung zum Gelände des ehemaligen Freibades Erfenschlag:
Der Stadtrat hatte die Chance, die Liegenschaft des Erfenschlager Bades als ganzjährig nutzbare naturnahe Freizeit- und Erholungsfläche zu entwickeln, was auf einen Projektvorschlag eines Mitglieds des Bürgervereins Erfenschlag e.V. im Rahmen des Wettbewerbs „Nimm Platz“ zurückgeht. Dieser fand auch die Unterstützung unserer Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die PARTEI in der Stadtratssitzung am 30.10.2019.
Eine Mehrheit im …
weiterlesen "Alle Klarheiten beseitigt!"
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Die „Nah und Gut-Filiale“ am Campus der TU Chemnitz möchte Ende September schließen. Laut
eigenen Angaben liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
Die Mensa wurde renoviert und umgebaut und möchte zukünftig alle kleinen Läden aus dem
Gebäudekomplex entfernen, um das Gebäude allein für sich zu nutzen. Aus diesem Grund wird der
Filiale nur noch ein Mietvertrag über maximal drei Jahre (wenn überhaupt) angeboten. Da die
kleine Filiale jedoch in die Jahre gekommen ist, wird eine dringende Renovierung der Räumlichkeit
benötigt.…
weiterlesen "Schließung der Nah und Gut-Filiale am Campus"
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Voran. Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat begrüßt ausdrücklich den Neubau des Firmensitzes von
„eins energie“ in der Innenstadt. Damit wird eine der weniger schönen Baulücken geschlossen. Ein
Gewinn für die Stadt und ihr Zentrum. Allerdings sollte an dieser stadtbildprägenden Stelle sowohl
für eine Belebung der Innenstadt als auch architektonisch mehr und besseres passieren.
Die im Bauausschuss vorgelegte Fassadengestaltung für den Firmensitz und das angrenzende Hotel
ergänzen in keiner Weise den …
weiterlesen "Neubau des Firmensitzes von „eins energie“ in der Innenstadt"
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Die Kaufhalle „Am alten Stadttor“ wird durch die genossenschaftliche EDEKA–Gruppe am 29. Mai 2019 endgültig geschlossen. Damit haben die vorwiegend älteren Bürgerinnen und Bürger der Bahnhofstraße und der vorderen Reitbahnstraße ihre gewohnte traditionsreiche Kaufhalle verloren. Trotz Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der EDAKA-Gruppe Herrn Mosa in Hamburg bleib die EDAKA bei ihrem Vorhaben: „Es rechnet sich nicht“.
Der Appell an den Konsum Leipzig, über diese Einkaufsstätte nachzudenken und vom …
weiterlesen "Schließung der Kaufhalle „Am alten Stadttor“ leider endgültig"
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Die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nehmen es wohlwollend
zur Kenntnis, dass sich Kollegen aus dem Stadtrat für die Sanierung des Klapperbrunnens
engagieren. Auf Unverständnis stoßen die daraus gezogenen Schlüsse der Einreicher.
Dass der Klapperbrunnen als einer der bekanntesten und beliebtesten Brunnen in Chemnitz
saniert werden muss, steht für die drei Fraktionsvorsitzenden außer Frage.
Ein entsprechender Antrag darf …
weiterlesen "Klapperbrunnen und Ratskeller SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN lassen Sanierungspläne nicht gegeneinander ausspielen"
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Die Freie Presse berichtet heute über das Bauvorhaben am Getreidemarkt und „gibt bekannt“, dass in der Folge zwei Gebäude zwischen Rosenhof und Getreidemarkt abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden sollen.
Dazu erklärt die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat:
„Die Fraktion unterstützt alle Bauvorhaben, die zur Belebung der Innenstadt beitragen. Dies trifft auch auf die Bebauung des ehemaligen Parkplatzes der GGG an der Lohstraße zu. Allerdings hätte sich unsere Fraktion gewünscht, dass der vormalige Baumbestand an der Börnichsgasse nicht den
…
weiterlesen "Entwicklung des Getreidemarktes"
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