Stadtrat
Der Stadtrat hat heute die Eintrittspreise für das Wildgatter, den Tierpark und die Museen der Kunstsammlungen angehoben. Die Linksfraktion spricht sich entschieden gegen diese Maßnahme aus.
Carolin Juler, Sprecherin der Linksfraktion für Kultur, erklärt:
„In einer Zeit, in der die Lebenshaltungskosten für Mieten, Energie und Lebensmittel enorm gestiegen sind, ist es unsere Verantwortung, den Menschen den Zugang zu Kultur und Bildung nicht zusätzlich zu erschweren.“
Sie betont, dass insbesondere Familien und …
weiterlesen "Kunst und Kultur dürfen nicht zum Luxusgut in Chemnitz werden"
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Der Chemnitzer Stadtrat hat heute mehrheitlich der Fortschreibung der Chemnitzer Schulnetzpläne zugestimmt. Die Fraktion Die Linke hat als einzige Fraktion die drei Vorlagen abgelehnt.
Dazu erklärt André Dobrig, Sprecher für Bildung und Soziales:
„Sowohl die Vorlagen als auch die heutigen Ausführungen des zuständigen Bürgermeisters konnten unsere vielen Fragen zur Zukunft der Chemnitzer Schullandschaft nicht ausreichend …
weiterlesen "Beschlossene Schulnetzpläne für Chemnitz: Statt Stochern im Nebel, hätten wir gerne konkrete Lösungen für die Probleme der Chemnitzer Schullandschaft gehabt"
weiterlesen "Beschlossene Schulnetzpläne für Chemnitz: Statt Stochern im Nebel, hätten wir gerne konkrete Lösungen für die Probleme der Chemnitzer Schullandschaft gehabt"
Ich möchte Ihnen heute darlegen, warum wir sowohl der geplanten Erhöhung als auch den gestiegenen Eintrittspreisen für die Einrichtungen der Kunstsammlungen mit Skepsis begegnen.
Dies tun wir keinesfalls, weil wir den kulturellen Wert dieser Institutionen anzweifeln, sondern weil wir in der gegenwärtigen Lage besonders auf die Bedürfnisse der Menschen achten müssen.
Die Lebenshaltungskosten steigen nahezu überall – sei es bei Mieten, Energiekosten oder Lebensmittelpreisen. Die Menschen in …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13. November: Entgeltordnungen Tierpark/Wildgatter und Kunstsammlungen"
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Über 800 Seiten umfasst die gesamte Chemnitzer Schulnetzplanung. Das dicke Dokument zeigt, wie komplex und verflochten die Thematik ist. Zunächst möchten wir der Verwaltung ausdrücklich für ihre aufgebrachte Mühe und Kraft danken. Gleichzeitig gibt es zu viele offene Fragen und Unbekannte in der Gleichung der Verwaltung als dass wir die Vorlage einfach durchwinken könnten. Hier ein paar Beispiele:
B-033/2024 Grundschulen
1) Die Kooperationsschule ist im Juli 2024 an ihrem endgültigen Standort angekommen. Das Dilemma: die Schule …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13. November: Schulnetzplanung"
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„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich daher zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“
Dieser Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes, dem wir uns alle verpflichtet fühlen, bildet die Grundlage unseres gesellschaftlichen Lebens, unseres Wirkens und politischen Handelns. Er sollte uns alle anspornen, diese Werte…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Gewaltfreie Zusammenarbeit"
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Wir sind grundsätzlich für Beteiligungsräume, so lang es kein Schaulaufen und Makulatur wird. Des Weiteren ist festzuhalten, dass der Jugendhilfeausschuss mit öffentlichen und nichtöffentlichen Beteiligungsräumen ein gesetzlich definiertes, mächtiges Gremium ist.
Wir sehen die Gefahr, dass die Wirkmächtigkeit des Jugendhilfeausschuss mit seinem Antrags-, Anhörungs- und
Beschlussrecht geschmälert wird. Über die regulären Ausschusssitzungen hinaus können zu spezifischen Themen ebenfalls …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Wiederaufnahme des Runden Tischs Jugendhilfe"
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Wasser-Sprühnebelduschen gibt es bereits in einigen Städten und sie sind eine von vielen möglichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimafolgen durch mehr Hitze, insb. in Städten. Sie hier jedoch als Einzelmaßnahme ohne den gebührenden Kontext einzufordern, halten wir für unterkomplex. So hat unsere Fraktion bereits in der Vergangenheit einen Antrag zum Hitzeaktionsplan eingereicht, um das Thema entsprechend ganzheitlich anzugehen. Es bringt nichts, wenn auf großen versiegelten Flächen einfach …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Errichtung von sog. Wasser-Sprühnebelduschen in Chemnitz"
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Der Wunsch nach mehr Gestaltung im neuen Schwimmsportkomplex Bernsdorf ist nachvollziehbar, es stellt sich jedoch die Frage, warum das erst jetzt, und nicht bereits früher im Planungsprozess, auffällt. Auch weitere Beschwerden liegen uns vor, wie zu niedrig angebrachte Föhne. Weiterhin würden wir uns wünschen, dass Vereine und Nutzerinnen und Nutzer in den Gestaltungsprozess mit einbezogen werden, sowie eine Übersicht über mögliche Fördermittel erarbeitet und dargelegt wird.