Stadtrat
Steve Conrad
Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Nach sechs Jahren engagierter Arbeit im Stadtrat verlässt unsere geschätzte Fraktionskollegin Carolin Juler Chemnitz aus beruflichen Gründen. In den Bereichen Migration, Gleichstellung und Kultur hat sie mit viel Herzblut gearbeitet, wichtige Impulse gesetzt und sich konsequent für eine sozial gerechtere und kulturell vielfältige Stadt eingesetzt. Ihr Einsatz hat Spuren hinterlassen, und wir danken ihr von Herzen für ihre wertvolle …
weiterlesen "Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler"
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Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen
Zur gestrigen Abstimmung des Haushaltsplanes 2025/2026 sowie der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Der Stadtrat hat gestern wieder einmal gezeigt, dass kein Haushalt so rausgeht, wie er reinkommt. Dass der Oberbürgermeister und der Kämmerer über den Ausgang nicht glücklich sind, ist verständlich, aber der Stadtrat ist immer noch der Souverän und nicht einfach nur ein Abnickgremium. Wir sind als Linke zur Kommunalwahl angetreten um …
weiterlesen "Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen"
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Wenn ich richtig gezählt habe, ist es heute der 12. Haushalt, über den ich mit abzustimmen habe. Und jeder Haushalt war immer eine Herausforderung. Zu keiner Zeit konnten alle - teils berechtigten - Forderungen und Wünsche der Stadtgesellschaft erfüllt werden. Nie war zu viel Geld da. Viele, die schon länger im Stadtrat sitzen, werden sich noch an das EKKO erinnern - ein Sparprogramm, welches uns durch Rödel und Partner auf Betreiben der Landesdirektion vorgegeben wurde.
Doch der vorliegende Haushalt für das laufende Jahr und für 2026 …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 12. März: Haushaltsrede"
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Die Notwendigkeit von Ausweichkitas, die im Falle einer Havarie oder einer Sanierung gebraucht werden, ist unbestritten. Dafür gibt momentan zwei sanierungsbedürftige Ausweichkitas: eine in Hutholz und eine in Markersdorf. Unsere Idee, die mit dem von uns eingebrachten ÄA umgesetzt werden soll, ist: eine dieser Ausweichkitas zu schließen und sie in das schöne, große Gebäude der Kita „Lupinio“ (Neue Straße 2) zu integrieren. Diese Kita hat eine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29. Januar: Abbau von Überkapazitäten an Betreuungsplätzen für Kinder im Krippen- und Kindergartenalter"
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Dima Mukhin
Die Fraktion Die Linke hat gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen in der gestrigen Stadtratssitzung ihren Antrag auf Öffnung der Schulsportanlagen und Schulhöfe eingebracht. Parallel dazu reichte die CDU/FDP einen Antrag zu unserem Antrag ein. Nach einer kurzen Auszeit haben sich alle drei Fraktionen im Sinne der jungen Menschen gemeinsam auf eine Lösung geeinigt, bei der beide Anträge zusammengeführt wurden. Das Ansinnen erhielt eine breite Mehrheit im Stadtrat. Nun ist die Verwaltung aufgefordert, gemeinsam mit …
weiterlesen "Weichen für das Pilotprojekt Offene Schulsportanlagen und Schulhöfe gestellt"
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75% der Kinder und Jugendlichen in Deutschland leiden unter Hitze, so der DAK-Kinder- und Jugendreport „Gesundheitsrisiko Hitze“ aus 2024, der die Auswirkungen des Klimawandels auf die jüngere Generation ausleuchtete. Es treten zum Beispiel Kopfschmerzen und Müdigkeit auf. Klettert das Thermometer auf über 30 Grad Celsius erhöht sich das Risiko für Sonnenstiche oder Krämpfe um das 8-Fache. Erste negative gesundheitliche
Auswirkungen sind schon bei 25 Grad Celcius festzustellen. Auf Grundlage dieser …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Sonnenschutzfolien für Chemnitzer Schulen"
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Um es vorweg zu nehmen: selbstverständlich wird die Fraktion „Die LINKE“ dieser Beschlussvorlage zustimmen, denn mit diesem Beschluss wird ein weiterer Meilenstein für die Weiterentwicklung des Sportforums Chemnitz gesetzt. Mit dem geplanten Neubau des Kunstrasenplatzes setzen wir eine Maßnahme um, die nicht nur der sportlichen Infrastruktur unserer Stadt zugutekommt, sondern auch ein Zeichen für unser gemeinsames Engagement …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: 5. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2024 – Neubau eines Kunstrasenplatzes an der Leichtathletikhalle im Sportforum Chemnitz"
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Wir würden gerne ein paar kritische Anmerkungen zu dieser Vorlage machen: So gibt es beispielsweise eine Unstimmigkeit in Gegenüberstellung zur Grünflächensatzung. Da gibt es widersprüchliche Antragsfristen bzgl. der Beantragung von Veranstaltungen. Für die Bürger:innen draußen ist da nicht klar, welche Verordnung nun gilt. Hier wäre es gut, wenn sich die beiden Dezernate zusammensetzen und entsprechend eine Einigung finden.
Wir fragen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Chemnitz"
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