Stadtrat

Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ernestine Minna Simon

Gleichstellung und gesellschaftliche TeilhabeStadtratSusanne Schaper
Ernestine Minna Simon ist nicht durch große Worte berühmt geworden. Allgemein wissen wir heute recht wenig über ihr Leben. Sie teilt das Schicksal und die Stellung der Menschen der unteren Klassen, und insbesondere deren Frauen, in der Geschichte. Eine Geschichte die zwar viel über Könige, Feldherren oder Industriekapitäne zu berichten weiß, aber wenig über die, die deren Entscheidungen ausbaden mussten. Minna Simon ist aber eben nicht nur Objekt der Geschichte, sondern durch ihr Engagement in Erinnerung geblieben: Sie gilt als …
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Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Aktuelle Fraktionserklärung

BildungFraktionserklärungSchuleStadtratSusanne Schaper
Viel zu oft reden wir unsere Stadt und die Erfolge unserer Einwohnerschaft klein. Schauen wir doch nur mal in die aktuellen Sportnachrichten: Stev Theloke erkämpfte am Wochenende bei den World Aquatics Masters Championships 2024 in Katar auf 50 Meter Rücken den Weltmeistertitel der Masters. Am Montag sicherte sich Maxi Klötzer aus dem Boxclub Chemnitz mit dem Einzug ins Halbfinale des Qualifikationsturniers das Ticket für die Olympischen Spiele in Paris. Damit wird Chemnitz das erste Mal seit 1990 im Olympischen Boxturnier …
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Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Zusammenfassung

Stadtrat
Nicht immer nur das Negative betonen, sondern auch mal das Gute. Getreu diesem Motto beglückwünschte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper zu Beginn ihrer Fraktionserklärung den Schwimmer Stev Theloke zu seinem Erfolg bei den World Aquatics Masters Championship und Maxi Klötzer aus dem Boxclub Chemnitz zu ihrem Einzug ins Halbfinale des Qualifikationsturniers, welche sich damit das Ticket für die Olympischen Spiele in Paris sicherte. Genauso positiv hob sie das gemeinsame Positionspapier des Kreiselternrates zusammen mit dem …
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Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Gedenktafel am Geburtshaus von Jutta Müller

Sabine BrünlerStadtrat
Unsere Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen. Zum einen gibt es bereits verschiedene, gute Initiativen zur würdigen Ehrung von Jutta Müller und daher beteiligen wir uns nicht an dem Höher-Schneller-Weiter in Verbindung mit einer wichtigen Person unserer Stadt. Das ist Frau Müller einfach nicht würdig. Und zum anderen stören wir uns inhaltlich an mehreren Punkten. Warum soll die Gedenktafel an das Haus in der Mühlenstraße, wo sie nur kurz lebte? Sinnhafter wäre doch hier ihre langjährige …
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Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Bessere Anbindung des Stausee Oberrabenstein an den öffentlichen Personennahverkehr/Regionalverkehr

Heiko SchinkitzKommunale UnternehmenKultur und TourismusMobilitätStadtrat
Ab Mai wenn auch am Nordrand des Erzgebirges die Tage wärmer werden zieht es zigtausende Chemnitzerinnen und Chemnitzer an den Stausee in Oberrabenstein. Im Jahr 2022 waren es 68 000. Besonders stark ist der Run auf das größte Gewässer unserer Stadt und das attraktive Strandbad in der Sommerferienzeit. Der Bedeutung der ÖPNV- Anbindung des Stausees für unsere Bevölkerung ist sich die Stadt bewusst. Ein Regionalbus im Stundentakt ist absolut zu wenig. …
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Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Kommunales Europa

DemokratieKlaus BartlStadtrat
Wir sind wenige Monate vor den Europawahlen. Auch, aber nicht allein deshalb bringen wir heute diesen Beschlussantrag ein, mit welchem wir zum einen begehren, dass sich der Stadtrat von Chemnitz ausdrücklich für ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen an der Erarbeitung sie betreffender verbindlicher Rechtsakte und Regelungen der EU ausspricht. Des Weiteren bitten wir um Zustimmung zum Auftrag an den Oberbürgermeister, gegenüber der Sächsischen Staatsregierung die Erwartung des Stadtrates von Chemnitz vorzutragen, dass sich die …
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Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Aktuelle Fraktionserklärung

AntifaschismusFraktionserklärungStadtratSusanne Schaper
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte allen Menschen danken, die in den letzten beiden Wochen auf die Straße gegangen sind und Gesicht gezeigt haben. Gesicht gezeigt für Solidarität und Humanität und gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und die Deportationspläne der AfD. Damit hat auch Chemnitz ein starkes Signal ausgesendet, dass unsere Stadt immer noch für Weltoffenheit und ein gutes Miteinander steht. Das macht Mut und Hoffnung! Denn, dass es in dieser Stadt und auch hier im Stadtrat Kräfte gibt, die diesen Werten …
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Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Zusammenfassung

Stadtrat
Auch wenn die Tagesordnung kurz war, versprach die Sitzung des Stadtrates im Januar spannend zu werden. Gleich zu Beginn waren in den aktuellen Fraktionserklärungen die großen Demos gegen Rechts und die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes correctiv bzgl. der Deportationsplänen von Teilen der AfD, ein großes Thema. Während die AfD versuchte sich eine Opferrolle zu geben, machte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper deutlich: „Hier müssen wir als demokratische Stadträt:innen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft weiter …
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