Stadtrat
Vor einiger Zeit haben wir hier im Stadtrat die Würdigung der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in unserer Stadt beschlossen. Die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren leisten beim Katastrophenschutz in unserer Stadt beachtliches und dies nicht nur bei Bränden, sondern auch bei Unwetter, Hochwasser oder Unfällen - bis hin zur Rettung einer Katze, die sich nicht wieder vom Baum runtertraut. Und für unsere Stadtgesellschaft enorm wichtig, sie leisten mit ihrer Jugendarbeit einen wichtigen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Gebäude Freiwillige Feuerwehr Euba/Bürgerzentrum"
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Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI und die CDU-Ratsfraktion setzen sich dafür ein, dass der „Schauplatz Eisenbahn“ als weiteres Mitglied in den Zweckverband Sächsisches Industriemuseum aufgenommen wird. Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag, der am 31. Januar 2024 im Stadtrat beraten und beschlossen werden soll, wird die Stadtverwaltung beauftragt, entsprechende Schritte einzuleiten.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der FG DIE LINKE/Die PARTEI:
„Die beiden Vereine am Standort des ‚Schauplatz Eisenbahn‘ …
weiterlesen "„Schauplatz Eisenbahn“ weiterentwickeln"
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Die letzte Sitzung des Stadtrates in 2023 stand an – mit langer Tagesordnung und vielen Anträgen der Fraktionen.
In unserer Fraktionserklärung mahnte Dietmar Berger: „Die kürzliche Ankündigung des kommunalen Energieversorgers Eins Energie, die Preise für die Fernwärme ab Januar 2024 um rd. 50 % zu erhöhen, ist nichts anderes als der Griff ins Portemonnaies der Bürger:innen unserer Stadt. Damit ich nicht falsch verstanden werde. Die marktwirtschaftlichen Zwänge hinter der Entscheidung von Eins Energie sind marktwirtschaftlich …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Zusammenfassung"
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Noch 11 Tage, dann ist Weihnachten. Ein Fest der Besinnlichkeit und eigentlich auch der Vorfreude auf das nächste Jahr. Eigentlich. Denn viele Menschen und damit auch die Chemnitzer:innen schauen in diesen Tagen besorgt auf das neue Jahr.
Krieg in Europa ohne Aussicht auf eine diplomatische Lösung, Krieg im Nahen Osten - auch ohne Aussicht auf schnelle diplomatische Lösungen. Die Folgen daraus werden bei uns immer mehr auf den Schultern der Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen ausgetragen und ihnen vorgegaukelt, dass alles nur mit den Kriegen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023"
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Jutta Müller, Ehrenbürgerin der Stadt Chemnitz seit 2008, verstarb am 2. November mit 94 Jahren. Ihre Verdienste um den Sport in Chemnitz, die Talentförderung, die Entwicklung des Eiskunstlaufsports und ihr langjähriges Engagement in unserer Stadt sind unvergessen. Tief berührt wünschte Susanne Schaper ihrer Familie viel Kraft, diese schwere Zeit zu überstehen: „Ich bin sehr traurig. Mit Jutta Müller geht uns wieder ein außerordentlicher Mensch verloren, eine Frau, die so viel Kraft ausgestrahlt und so viel bewegt hat. Ihr Wirken im …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Zusammenfassung"
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Mit der Betreibung kommunaler Sportstätten leisten die Chemnitzer Sportvereine einen bedeutenden Beitrag für unsere Stadtgesellschaft. Sie entlasten den kommunalen Haushalt und sichern eine breite Sportinfrastruktur. Das ist uns als Stadt bekannt. Deshalb fördern wir die Sportvereine auf diesem Gebiet solide und intensiv. Das aktuelle Verfahren entsprechend unserer Sportförderrichtlinie ist das Ergebnis eines längeren Prozesses, der von einem intensiven Dialog der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Nutzung eingesparter Betriebskosten für kleinere Reparaturen oder Sanierungen in Vereinen"
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Dieser Beschlussantrag ist aus unserer Sicht sehr sinnvoll. Die noch schleppende Entwicklung der Elektromobilität im privaten Bereich basiert auf der mangelnden Ladeinfrastruktur. Angeregt u.a. durch ein Gespräch mit einer Wohnungsgenossenschaft stellten wir eine Informationsanfrage zu diesem Thema. In der sehr ausführlichen Antwort der Stadtverwaltung wird deutlich, dass wir in Chemnitz noch eine Menge Luft nach oben haben. Mehrfach wird auf einen Masterplan zu diesem Thema verwiesen, der in Arbeit sei.
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weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Ladeinfrastruktur an Straßenlaternen"
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Vor ein paar Tagen hat der sächsische Ministerpräsident bei einer Diskussionsrunde gemeint, dass "Kinder, die von außen kommen" schuld seien, dass die Bildungsqualität in Sachsen nicht gewährleistet werden könne. Damit bläst er in das gleiche unsägliche Horn, wie die Antragssteller hier von der AfD. Und er bekommt zu Recht Gegenwind von allen Seiten.
Natürlich bringt es Probleme mit sich, wenn auf einmal viel mehr Schüler:innen da sind als prognostiziert. Und ja …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Erarbeitung eines »Chemnitzer Modells« im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen"
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