Stadtrat
Die letzte Sitzung vor der Sommerpause überaus interessant und von einer Vielzahl von Themen gespickt.
Mit der Novellierung der Richtlinie zur Förderung von Städtepartnerschaften werden nach über 10 Jahren nicht nur der Kreis der Partnerstädte erweitert, sondern auch Änderungen zur Projektförderung und institutionellen Förderung vorgenommen sowie Antragsverfahren vereinfacht. Die Zustimmung unserer Fraktion war selbstverständlich, zumal wir immer mehr erleben, dass die Städtepartnerschaften auch von der Stadtgesellschaft gelebt …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28.06.2023: Zusammenfassung"
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Es gab mit den Beschlussfassungen zu den letzten beiden Zweijahreshaushalten einige schmerzliche Entscheidungen, die wir als Stadtrat zu treffen hatten. Am meisten hat unsere Fraktion die Entscheidung zu den Personalkosten, die Einsparungen und die damit verbundenen Folgen, geschmerzt. Bis 2025 sollen 180 Vollzeitstellen eingespart werden und damit rund 10 Mio € an Personalkosten. Es war und ist ein Beschluss rein aus finanziellen Gründen und nicht von der Meinung geprägt, wir hätten in der Verwaltung in der Summe …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Stellenabbau in der Stadtverwaltung Chemnitz"
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Ergänzend zur Einbringung des Beschlussantrages durch die FDP-Fraktion noch kurz einige Sätze, warum es ihn aus Sicht unserer Fraktionsgemeinschaft bedarf.
Aus der Stellungnahme der Verwaltung ist zwar zu entnehmen, dass in den nächsten Jahren unter Federführung der SE17 solch eine Bestandanalyse erstellt werden soll, allerdings bindet sie Ressourcen und ist formal freiwillig. Allerdings ist diese auch aus unserer Sicht für weitere Entscheidungen in der Sanierung bzw. …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Strategische Baubestandsanalyse und Instandhaltungsplanung kommunaler Immobilien"
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Meinem Beitrag voranstellen möchte ich einen herzlichen Dank an das gesamte Team der Chemnitzer Parkeisenbahn für ein hervorragendes ganzjähriges Freizeitangebot und eine fundierte pädagogische Arbeit mit interessierten Kindern und Jugendlichen über Jahrzehnte hinweg.
Für mich gehört die Parkeisenbahn ebenso wie die Küchwaldbühne, das Schullandheim und die Tennisanlage des CTC zum Chemnitzer Küchwald. Deshalb ist für meine Fraktionsgemeinschaft die optimale Nahverkehrsanbindung …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Haltestelle für Parkeisenbahn an der Leipziger Straße (Küchwaldpark)"
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Der uns heute hier vorliegende Antrag ist die gelebte Jugendbeteiligung, die wir immer wieder uns wünschen. Mit einer breiten Zustimmung tun wir nicht nur etwas für den Umweltschutz, sondern senden auch ein Signal an alle Chemnitzer Kinder und Jugendlichen da draußen „Ihr könnt etwas bewirken. Eure Ideen und Wünsche werden ernst genommen und können realisiert werden.“ Daher lassen sie uns heute gemeinsam zeigen, wie wichtig uns die Beteiligung junger Menschen an der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Mülltrenner in allen kommunalen Schulgebäuden/ öffentlichen Gebäuden der SVC"
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Die Fernverkehrsanbindung des Oberzentrums Chemnitz und der Wirtschaftsregion Chemnitz/Zwickau beschäftigt dieses Gremium schon seit der Zeit, als wir uns noch als Stadtverordnetenversammlung organisierten.
Es gab zahlreiche Initiativen der Stadt Chemnitz und weiterer Akteur:innen, die Verkehrsanbindung unserer Stadt durch den öffentlichen Fern- und Nahverkehr zu verbessern, aber leider keine Ergebnisse, die der Bedeutung des Ober- und Wirtschaftszentrums Chemnitz gerecht werden.
Da die Initiative unserer Fraktionsgemeinschaft …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Fernverkehr Kulturhauptstadt"
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