Stadtrat
UNICEF beschreibt sehr eindringlich die seelischen Belastungen für Kinder und Jugendliche und den steigenden Bedarf an Unterstützung zur Bewältigung psychischer Probleme. Auch auf den am 19.06. vorgestellten Stadtbericht zur SchülerInnenbefragtung 2021 und die Chemnitz-Spezifik möchten wir an dieser Stelle verweisen. Die Ergebnisse der Schüler*innenbefragung „Prävention im Team“ (durchgeführt von der Technischen Universität Chemnitz 2021/22) beweisen, dass in Chemnitz ein extrem hoher Bedarf an Angeboten…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen"
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Ich möchte unseren Beschlussantrag einbringen und Argumente aufzeigen, warum dieser notwendig ist. Eins vorab, aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung und der Vorberatungen in den Ausschüssen und Beiräten haben wir eine Änderung des Einreichers vorgenommen und denken, damit mögliche Bedenken aus dem Weg geräumt zu haben.
Der Zustand nicht weniger denkmalgeschützter Gebäude, die sich in Privatbesitz befinden, ist teilweise mehr als kritisch. Deshalb ist es auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Situation von denkmalgeschützten Gebäuden und Denkmalen im Nichtbesitz der Stadt Chemnitz"
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Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag wollten die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom heutigen Stadtrat ein klares Zeichen in Richtung Härtefallkommission des Freistaates Sachsen geben.
Diese sollte die aufenthaltsrechtliche Angelegenheit der Familie Pham erneut behandeln und das für die Entscheidung letztlich zuständige Sächsische Innenministerium um die Erteilung einer Aufenthaltsbescheinigung für die Familie aus dringenden humanitären oder …
weiterlesen "Stadtratsmehrheit scheut sich vor Statement zu Familie Pham/Nguyen"
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Die Stadt Chemnitz ist bis auf die eine Verbindung nach Berlin vom Fernverkehr abgeschnitten. Dieser Nachteil wirkt sich auf die gesamte Regionalentwicklung aus und stellt für das Kulturhauptstadtjahr 2025 eine weitere besondere Herausforderung dar. Bereits seit vielen Jahren versuchen die Chemnitzer Politik und verschiedene Initiativen, die bessere Anbindung an den Fernverkehr zu beschleunigen, eben auch, um für 2025 für alle Besucherinnen und Besucher gut erreichbar zu sein. Der ohnehin deutliche …
weiterlesen "Chemnitz bis zum Kulturhauptstadtjahr endlich an den Fernverkehr anschließen"
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In überregionalen Medienberichten wird Chemnitz fortwährend mit dem Fall der Familie Pham/Nguyen verbunden. Dabei steht auch die Chemnitzer Verwaltung im Fokus. Familienvater Pham Phi Son kam 1987 als DDR-Vertragsarbeiter nach Deutschland und lebt inzwischen über 35 Jahre mit Unterbrechungen in Sachsen. 30 Jahre nach der deutschen Einheit sind viele Vietnamesinnen und Vietnamesen selbstverständlicher Teil der Gesellschaft.
Mit dem gemeinsamen Beschlussantrag für die Juni-Sitzung des Stadtrates beauftragen die …
weiterlesen "Ermessensspielraum für eine Aufenthaltserlaubnis für Familie Pham/Nguyen"
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Unser heutiger Beschlussantrag - Weiterentwicklung des Sportforums und der Fußball-Kunstrasenfelder - steht in engem Zusammenhang zu den Haushaltsentscheidungen zum Erwerb der Liegenschaft des Poststadions als kommunale Sportfläche und die Errichtung eines Hockeykunstrasenplatzes auf diesem Gelände. Er hat wie diese Beschlüsse eine bedarfsgerechte Sportinfrastruktur in unserer Stadt zum Ziel.
Im Bereich des Sommersports ist das Sportforum die zentrale Chemnitzer Sportstätte für den …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Weiterentwicklung des Sportforums und der Fußball-Kunstrasenfelder"
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Die Auswertungen zum 9€ Ticket haben gezeigt, welches Potential ein soziales Nahverkehrsticket für die Änderung des Mobilitätsverhaltens in der Bevölkerung auch in unserer Region besitzt. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass die Bundesregierung zügig ein Nachfolgeangebot für ein soziales Nah- und Regionalverkehrsticket auf den Weg brachte.
„Dass“, ich zitiere, „die Digitalisierung die Chance bietet, die öffentlichen Verkehrsdienstleistungen für die Menschen attraktiver und passgenauer zu gestalten …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Zusätzliche Formate des Deutschlandtickets"
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