Stadtrat

Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Personalsituation der CVAG verbessern

ArbeitHeiko SchinkitzKommunale UnternehmenMobilitätStadtrat
Unsere Fraktionsgemeinschaft bedauert es sehr, dass in Chemnitz die Beschlüsse zum Nahverkehrsplan aus finanziellen Gründen, ja auch auf Grund der Personalsituation bei der CVAG, nicht vollumfänglich umgesetzt werden können. Beim ersten Thema, die ungenügende finanzielle Untersetzung des ÖPNV, sind vor allem Bund und Land in der Verantwortung. Beim zweiten Thema, die Schwierigkeit, geeignetes Personal für die anspruchsvollen Tätigkeiten im Nahverkehr zu finden, möchte ich darauf hinweisen, dass dieses ein …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Fahrradabstellanlagen

Heiko SchinkitzMobilitätStadtentwicklungStadtrat
Fahrradabstellanlagen werden nicht nur ein Thema der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption sein. Sie sind auch Gegenstand der Beratungen der Arbeitsgruppen Rad, die in Vorbereitung der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption gebildet wurden. Diese tagten regelmäßig, wenn auch nicht im geplanten Rhythmus. Meine Fraktionsgemeinschaft setzt darauf, dass mit der besseren personellen Ausstattung des Radverkehrsbereiches der begonnene Arbeitsprozess mehr Kontinuität erhält. Auf der letzten Sitzung der AG Rad am 21.12.2022 stand das Thema …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Qualifizierung der Chemnitzer Informationsfreieheitssatzung zu einer Transparenzsatzung

BeteiligungDemokratieDigitalisierungKlaus BartlSabine BrünlerStadtratVerwaltung
Klaus Bartl Auch wir werben ausdrücklich für die Annahme dieses Antrages. Es ist gut, dass der Freistaat Sachsen nunmehr endlich und als letztes aller Bundesländer auch ein eigenes Transparenzgesetz hat, das Bürgerinnen und Bürger leichter Zugang zu behördlichen Informationen gewähren soll und seit dem 1. Januar 2023 in Kraft ist. Seine Regelungen gelten derzeit verbindlich nur für unmittelbare Behörden, Institutionen und Einrichtungen des Freistaates Sachsen, die …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Mieterschutz in der Flüchtlingskrise

Asyl und MigrationDietmar BergerStadtratWohnen
Als ich den Beschlussantrag der Rechtsaußenfraktion gelesen hatte, habe ich mich gefragt, was diese Truppe AfD eigentlich in den letzten 4 Jahren, also in dieser Legislaturperiode, substantielles eingebracht hat. Die klare Antwort lautet - nicht überraschend - Nix. Alles, was von dieser Fraktion gekommen ist, war Populismus, demokratieverachtend, fremdenfeindlich und oft von wenig oder gar keiner Sachkunde geprägt. Mit dem heutigen Antrag versucht die AfD über die Hintertür erneut vor Flüchtlingen zu warnen und schürt…
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Vertragsgestaltung mit dem Tierschutzverein Chemnitz

Haushalt und FinanzenStadtratSusanne SchaperTierschutz
Vielen Dank nochmals an die Mitglieder des Stadtrates, die in der Haushaltssitzung im März unserem fraktionsübergreifenden Änderungsantrag zur Aufstockung der Mittel für den Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e. V. zugestimmt haben. Die Arbeit des Vereins, der dortigen Mitarbeiter:innen und der vielen ehrenamtlichen Helfer:innen kann nicht hoch genug gelobt und geschätzt werden: Mit der Versorgung von jährlich 800 bis 900 Tieren, von der Katzen bis zu Hunden, von Vögeln bis zu Exoten ist alles …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Feuerwerksflächen in Chemnitz

Klaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Für den vorliegenden Antrag gibt es seitens unserer Fraktion viel Sympathie, aber vor allem, was die praktische Realisierung der zur Prüfung vorgesehenen Eingriffsmaßnahmen angeht, auch beträchtliche Bauchschmerzen. Für jede Rettungsstelle, für die Notaufnahmen unserer Kliniken, für jedes Tier und auch für die allermeisten unserer Kinder wäre es ein Segen, wenn diese für die Umwelt- und persönliche Sicherheit der Chemnitzerinnen und Chemnitzer so völlig sinnlose Silvesterknallerei wenigstens auf ein verträgliches Maß …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Prüfung der Einführung eines »Online-Knöllchens«

DigitalisierungKlaus BartlOrdnung und SicherheitStadtrat
Mit dem Anliegen der FDP-Fraktion sind wir, wie in der letzten Stadtratssitzung zum Ausdruck gebracht, grundsätzlich dakor. Was die FDP-Fraktion anstrebt, ist eine vernünftige Neuerung in punkto Bürgerfreundlichkeit und Verbesserung der Aufgabenerledigung des zuständigen Ordnungsamtes. Wie begrüßen auch, dass die FDP-Fraktion mit dem Änderungsantrag auf die Hinweise in der Stellungnahme des Dezernats 3 vom 10.03.2023, wonach das derzeit in Chemnitz genutzte Fachverfahren nicht über die erforderliche …
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Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Standortentscheidung Kooperationsschule mit Verlegung der Annen-Grundschule

BildungSabine BrünlerStadtentwicklungStadtrat
Die uns heute hier vorliegende Vorlage zur Standortentscheidung von 3 Chemnitzer Schulen ist keine leichte Vorlage, wo man mit einfachem Handheben zustimmt oder ablehnt. Denn sie beinhaltet Licht und Schatten, gute, aber eben auch diskussionswürdige Punkte. Fangen wir mit dem einfachsten an: Die Annen-Oberschule kann wie geplant – alleine – an den neuen Standort an der Vetterstraße ziehen und dort ihr geplantes Konzept als neue Marianne-Brandt-Oberschule umsetzen. Das ist insoweit …
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