Stadtrat
Chemnitz bewegt sich. Und das meine ich nicht in irgendeinem übertragenen Sinn, sondern im ursprünglichen – nämlich dem Sportlichen. In den vergangenen Wochen fanden einige Höhepunkte statt, die Leistungsträger des Leistungssports, aber auch besonders engagierte Menschen im Breitensport ehrten. Ich meine nicht nur den Sportchemmy und die sächsische Sportgala zur Auszeichnung der Sportler:innen 2022, sondern auch die Chemnitzer Jugendsportlerehrung.
Ob im Leistungssport oder im Breitensport, ob als Kader oder im …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Aktuelle Fraktionserklärung"
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Die demokratisch orientierten Fraktionen im Chemnitzer Stadtrat mussten sich in der Sitzung am 10. Mai 2023 erneut mit mehreren rechtsmotivierten, antidemokratischen und rassistischen Anträgen und Redebeiträgen konfrontieren lassen.
Stadträtin Carolin Juler, Sprecherin für Gleichstellung und Integration, hierzu:
„Wir, die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, erteilen dieser Stimmungsmache und Hetze eine klare Absage und stellen uns an die Seite aller antifaschistischen und antirassistischen …
weiterlesen "Rechte Stimmungsmache zurückweisen — Wir zeigen eine klare Kante gegen rechts!"
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„Chemnitz bewegt sich. Und das meine ich nicht in irgendeinem übertragenen Sinne, sondern im ursprünglichen – nämlich dem sportlichen. In den vergangenen Wochen fanden einige Höhepunkte statt, die Leistungsträger des Leistungssports, aber auch besonders Engagierte Menschen im Breitensport ehrten.“ beginnt unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper ihre Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass. Sie spricht den Dank der Fraktion dafür aus: „Unsere Fraktion möchte sich den Ehrungen der vergangenen Wochen gern anschließen und darüber …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Zusammenfassung"
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Im vergangenen Schul-und Sportausschuss wurde eine neue Variante der Unterbringung der Kooperationsschule auf den Weg gebracht. Die Kooperationsschule soll nach Zustimmung am 10. Mai im Stadtrat in die Brauhausstraße ziehen. Die Annen-Oberschule geht wie geplant im Sommer in ihr neues Domizil an die Vettersstraße. Die Annen-Grundschule wird temporär in das Schulgebäude an der Jakobstraße ausgelagert. Eine Änderung der Verwaltungsvorlage wird …
weiterlesen "Gute Lernbedingungen für alle Schüler:innen – Kompromiss im Streit über die Unterbringung von Kooperationsschule und Annenschulen gefunden"
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Zwei Wochen nach der mehrstündigen Haushaltsberatung trafen sich die Stadträti:innen schon wieder zur nächsten Sitzung.
In ihrer Fraktionserklärung nahm unsere Vorsitzende Susanne Schaper nicht nur Bezug auf die aktuellen Tarifkämpfe: „Wir können die von Ver.di erhobenen Forderungen absolut nachvollziehen und finde sie auch gerechtfertigt. Das Personal des Klinikums, das wie alle Beschäftigten im medizinischen Sektor schon in ‚Normalzeiten‘ unter einer erheblichen Arbeitsbelastung steht, hat gerade in Zeiten der Pandemie schier …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Zusammenfassung"
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Unsere Fraktionsgemeinschaft stimmt der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft ab 1. Mai 2023 ohne Wenn und Aber zu. Bei den bisherigen Regelungen waren die Heizkostenzuschüsse regelmäßig der Streitpunkt, da die Durchschnittswerte die jeweils aktuellen Energiepreise nicht berücksichtigt haben. Wir begrüßen den Vorschlag des Sozialamtes, nunmehr den Bundesheizspiegel zur Grundlage zu nehmen. Dieser berücksichtigt die Energiepreise sehr aktuell und bringt für die Anspruchsberechtigten ein hohes Maß an Transparenz und Sicherheit.
Bereits in der Haushaltsdiskussion vor zwei Wochen haben wir das Anliegen dieses Antrags erläutert und um Zustimmung zu unseren Änderungsanträgen für 2023 und 2024 gebeten. Das Votum des Stadtrates zur finanziellen Hilfe für Leistungserbringer im sozialen Bereich, in Sport, Kultur, für Inklusion und Mobilität war sehr eindeutig.
Daher ziehen wir die Punkte 3, 4 und 5 unseres Beschlussantrages schweren Herzens zurück.
Übrig bleiben die restlichen Punkte und unsere Hoffnung, dass diese die Zustimmung des Stadtrates…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Vereine und Angebote für Chemnitz"
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