Stadtrat
Mit der Haushaltssitzung bringen die unterzeichnenden Fraktionen des Chemnitzer Stadtrats ihre Akzente und Schwerpunkte ein. Zumeist öffnet sich hier das Zeitfenster, um eigene Ideen für die beiden folgenden Jahre finanziell zu untersetzen.
Der kommende Haushalt bedeutet infolge der Corona-Pandemie sowie der Energiekrise und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine einen Kraftakt. Ein großes Augenmerk haben die fünf Fraktionen darauf gelegt, bewährte Angebote und Einrichtungen der Stadt zu sichern und zu erhalten. Dabei agieren die Stadträtinnen …
weiterlesen "Mehr erhalten – Stadt gestalten"
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Die erste Sitzung des neuen Jahres begann mit einer Schweigeminute für den verstorbenen Ehrenbürger von Chemnitz, Carl Hahn. Wir sprechen den Angehörigen unser Mitgefühl aus.
Mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024 wurden Schwerpunkte der Haushalte für die nächsten zwei Jahre vorgestellt und die Vorschläge der Verteilung durch die Verwaltung begründet. Die Fraktionen haben nun bis zum 22. März Zeit, diese zu prüfen und eigene Änderungen vorzuschlagen.
Die Entscheidung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 8. Februar: Zusammenfassung"
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In der letzten Sitzung des Jahres 2022 gab es zwar keine weihnachtlichen Geschenke, dafür aber klare Worte in unserer Fraktionserklärung durch unsere Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper zur Situation für die Eislaufvereine im Eisstadion sowie das finanzielle Defizit im Bereich der Jugendhilfe: „Gerade mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie benötigen „insbesondere Familien und gesellschaftliche Gruppen in besonderen Lebenslagen ein ausreichendes und auf ihre Bedürfnisse zugeschnittenes Angebot“, wie das Institut für …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. Dezember: Zusammenfassung"
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Wir alle erinnern uns an den Hilferuf der Eissportvereine, die unter der angekündigten Nichtvereisung der Trainingshalle gelitten hätten. Die nächste Hiobsbotschaft im Oktober – Chemnitz ist nicht mehr Bundesstützpunkt Eiskunstlauf! Was sind die Folgen: Fehlende Anerkennung für die vielen Jahrzehnte hervorragender Arbeit im Leistungssport und fehlende Fördermittel, um z. B. eine Vereisung der Trainingshalle im Sommer sichern zu können.
Wir hätten uns schon gewünscht – und die Chemnitzer Vereine auch – wenn die Deutsche …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Fraktionserklärung"
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Härtefallfonds sind aktuell in aller Munde. Hier heißt es eigentlich schnell, unkompliziert und im Sinne der Betroffenen zu handeln. Nicht so in diesem Fall:
Der Ihnen wiederholt vorliegende Beschlussantrag hat eine kleine Odyssee hinter sich: Am 10. November im Sozialausschuss, am 23. November im Stadtrat, wo wir ihn ausführlich begründet haben, am 1. Dezember erneut im Sozialausschuss. Und jetzt erneut im Stadtrat. Rausgekommen ist eine teilweise Zustimmungsempfehlung des Sozialausschusses.…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Härtefallfonds für steigende Energi- und Verbraucherpreise"
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Ich möchte für unsere Fraktionsgemeinschaft für den Beschlussantrag explizit werben. Sowohl die Stellungnahme der Verwaltung als auch die Diskussion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität machten deutlich, dass man seitens der Verwaltung zwar etwas Ähnliches im Fokus hat, aber eben ohne jede Verbindlichkeit.
Der Prozess der Umgestaltung der Brückenstraße als eines der zentralen Probleme bei der Gestaltung der City zu mehr Urbanität ist für uns einfach zu wichtig, um dies einfach ohne direkten Einfluss des …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Arbeitsgruppe Brückenstraße"
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