Stadtrat
Zu Beginn der Stadtratssitzung ehrte der Stadtrat unser verstorbenes ehemaliges Fraktionsmitglied Hubert Gintschel, der im Frühjahr aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niedergelegt hatte, mit einer Schweigeminute. Wir werden Hubert sehr vermissen und sein Vermächtnis bewahren, getreu Gedicht von Berthold Brecht "Und sie ehrten ihn, indem sie sich nützten".
Das Thema steigende Energiekosten und Einsparmöglichkeiten bestimmte die Fraktionserklärungen. „Und die Kommunen, die am Ende der Finanzierungskette sitzen, haben die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Zusammenfassung"
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Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesem Beschlussantrag zustimmen, da es gelungen ist, ein schon im Haushalt befindliches Vorhaben auf dieses Förderprogramm umzuschreiben. Aufgrund der sehr kurzen Deadline wäre eine Antragseinreichung sonst nicht möglich gewesen. Auch hat dies nun den Charme, dass sich der Eigenanteil senkt, weil 85% Fördermittel in Aussicht gestellt sind.
Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass
das Chemnitzer Projekt auch ausgewählt wird, denn wie Chemnitz werden auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“"
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Die Idee der Begrünung des Marktplatzes ist alt und wenn ich mich richtig erinnere, war zumindest der AGENDA-Beirat nicht ganz unbeteiligt. Es müsste ca. 20 Jahre her sein, dass das Grünflächen- und das Tiefbauamt eine Begrünung zum ersten Mal geprüft haben. Mit dem Ergebnis, dass nur ein Standort für einen Solitärbaum relativ problemlos möglich sei, im Bereich des alten Standorts des Radschlägers, aber dieser hätte die Zufahrt auf dem Neumarkt aus der Straße der Nationen erheblich eingeschränkt. Alle anderen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Begrünung Marktplatz und Neumarkt"
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Eigentlich würde heute, wenn es noch gänge, jemand anders hier vorne stehen und für die Partnerschaft mit der israelischen Stadt Kiryat Bialik werben. Es war nämlich vor allem die Initiative von Hubert Gintschel, welche zum Ende des Jahres 2019 in einem Beschluss mit dem Titel „Städtepartnerschaften“ endete und zwar mit einer Mehrheit von 52 Stimmen. Ein Auftrag dieses Beschlusses war es, Vorschläge für das Anstreben weiterer Städtepartnerschaften unter anderen mit einer Stadt…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Vereinbarung über eine Städtepartnerschaft mit Kirjat Bialik (Israel)"
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In Geschäften, Restaurants, an Tankstellen sowie bei Heizkosten und Strompreisen: Überall klettern die Preise im Eiltempo. Verbraucher:innen schlagen die Hände über dem Kopf zusammen und suchen die letzten Cent im Portmonee. Unternehmen – vor allem die kleineren und mittleren – kämpfen neben Lieferproblemen und Fachkräftesorgen nun auch mit enormen Preissteigerungen, die sie zum Teil an die Kunden weitergeben. Kommunen, Land und Bund haben ebenfalls die Folgen der Preissteigerungen zu tragen und trotzdem noch adäquat die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 14. September: Fraktionserklärung"
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Bevor der Stadtrat in seine wohlverdiente Sommerpause eintreten kann, standen noch wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung der Sitzung am 13. Juli 2022.
Der Oberbürgermeister und anschließend auch wir verabschiedeten unseren geschätzten Bürgermeister Miko Runkel, der nach 14 Jahren Amtszeit nun anderen Aufgaben nachgehen wird. Unsere Fraktion ist mit ihm gemeinsam durch viele Höhen und einige Tiefen gegangen. Wir wünschen ihm für die Zukunft beste Gesundheit, Glück und Erfolg und danken für die gute und vertrauensvolle …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Zusammenfassung"
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Der eine oder andere kann sich sicher noch daran erinnern - Kampf dem Wattfraß oder dass man frühmorgens neben dem Ranzen noch ein Brikett mit in die Schule getragen hat. Noch vor einem Jahr hätten meine Enkel gesagt, jetzt erzählt er wieder Schauergeschichten aus dem letzten Jahrtausend.
Und heute? Wer hätte geglaubt, dass mal eine Wohnungsgenossenschaft die Energie für ihre Mieter und Eigentümer rationiert, um sie vor nicht bezahlbaren Rechnungen im nächsten Winter zu bewahren. Oder dass wir über Wärmestuben sinnieren. Jeden Tag …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13. Juli: Fraktionserklärung"
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