Stadtrat
Der eine oder andere kann sich sicher noch daran erinnern - Kampf dem Wattfraß oder dass man frühmorgens neben dem Ranzen noch ein Brikett mit in die Schule getragen hat. Noch vor einem Jahr hätten meine Enkel gesagt, jetzt erzählt er wieder Schauergeschichten aus dem letzten Jahrtausend.
Und heute? Wer hätte geglaubt, dass mal eine Wohnungsgenossenschaft die Energie für ihre Mieter und Eigentümer rationiert, um sie vor nicht bezahlbaren Rechnungen im nächsten Winter zu bewahren. Oder dass wir über Wärmestuben sinnieren. Jeden Tag …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13. Juli: Fraktionserklärung"
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Der Stadtrat soll in seiner Sitzung am 13.07.2022 über den Verkauf einer Teilfläche des Garagengrundstückes an der Charlottenstraße entscheiden (B-080/2022). Unsere Fraktionsgemeinschaft kann und wird dieser Vorlage nicht zustimmen können.
Die aktuellen Garagennutzer haben bei Abschluss der Mietverträge vor nicht einmal einem Jahr darauf vertrauen können, dass sie diese auch weiterhin unter diesen vom Stadtrat festgelegten Bedingungen aus dem Beschluss B-249/2020 nutzen können. Darin war festgehalten: „Um dann …
weiterlesen "Entscheidung zum Verkauf des Garagenstandortes Charlottenstraße"
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Die Stadt Chemnitz überträgt viele soziale, sozialmedizinische und jugendhilfebezogene Aufgaben an freie Träger. Diese haben seit vielen Jahren mit steigenden Kosten für die Zahlung von Tarifen und Sachkosten sowie den Ausgleich von coronabedingten Mehrkosten zu kämpfen. Zwischenzeitlich ist der finanzielle Druck kaum noch zu bewältigen, ohne dass die Leistungen darunter leiden. Das Fehlen von ausgebildetem Personal macht sich an vielen Stellen bemerkbar.
Die Stadtratsfraktion von DIE LINKE/Die PARTEI, Bündnis 90/Die Grünen…
weiterlesen "Stabile Förderung der sozialen Angebote in Chemnitz sichern"
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Sebastian Laube
Auf Initiative aller acht Ortsvorsteher wird ein Beschlussantrag in den Stadtrat eingebracht, für alle Ortschaften Innenbereichssatzungen zu erarbeiten bzw. bestehende Innenbereichssatzungen zu überarbeiten.
In unseren Ortschaften sind noch viele Baulücken vorhanden, die insbesondere für den Wohnungsbau genutzt werden können. Der Bedarf gerade an der Peripherie unserer Stadt nach Errichtung von Eigenheimen ist groß. Viele junge Familien mit Kindern suchten sich in den letzten Jahren Baumöglichkeiten …
weiterlesen "Ortschaftsräte wollen für den Wohnungsbau besser die Baulücken erschließen"
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31% mehr Kosten bei Butter, 16% mehr für Kartoffeln, 39% mehr für Tomaten – Jeder spürt gerade die steigenden Lebensmittelpreise im eigenen Geldbeutel. Damit zu kämpfen haben auch die Chemnitzer Caterer, die die Kitas und Schulen mit Essen beliefern. In einem offenen Brief haben sie sich deswegen an die Stadtratsfraktionen gewandt und um Hilfe gebeten. Denn ohne Unterstützung müssen die Mittagessenpreise mittelfristig auf teilweise über 5 Euro angehoben werden, um alle Kosten abdecken zu können.
Die Fraktionsgemeinschaft …
weiterlesen "Weil jedes Kind ein warmes und gesundes Mittagessen verdient"
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Zu Beginn der Stadtratssitzung am 15. Juni standen zwei Bürgermeister:innenwahlen an. Zunächst gratulieren wir Knut Kunze zu seiner Wahl zum Bürgermeister für das Dezernat für Recht, Sicherheit und Umweltschutz, der damit auf Miko Runkel folgen wird, der nach 14 Jahren nicht wieder angetreten ist. Der „alte“ und „neue“ Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau ist Michael Stötzer, dem wir ebenfalls herzlich gratulieren. Beiden wünschen wir Erfolg und eine gute Zusammenarbeit mit den Gremien des Stadtrates.
Die …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Zusammenfassung"
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Ich weiß nicht zum wievieltem Male die Zusammenlegung von Tierpark und Botanischen Garten nun geprüft werden soll. Sorry, aber dies wurde schon mehrfach von allen Seiten beleuchtet. Es gibt lediglich vier Gemeinsamkeiten der beiden Einrichtungen:
Beide sind Orte der Erholung. Frage: Was gäbe es hier zu optimieren?
Die Vermittlung von Wissen speziell an Kinder und …
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Prüfung der Zusammenlegung von „Tierpark“ und „Botanischer Garten Chemnitz – Schulbiologie- und Naturschutzzentrum“ und Betreibung außerhalb der Kommunalverwaltung"
weiterlesen "Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Prüfung der Zusammenlegung von „Tierpark“ und „Botanischer Garten Chemnitz – Schulbiologie- und Naturschutzzentrum“ und Betreibung außerhalb der Kommunalverwaltung"