Stadtrat

Wir müssen unsere Innenstadt für Besucher:innen attraktiv machen. Und dazu gehört auch, dass repräsentative Bauten auch in einem ordnungsgemäßen Zustand sind. Der Brunnen im Stadthallenpark ist das definitiv aktuell nicht. Er ist aber ein Wahrzeichen und Aushängeschild der Innenstadt. Wir würden uns wünschen, dass statt der 10. Notreparatur – wie die Verwaltung in ihrer Antwort auf unsere Anfrage verkündete und die aktuell gerade läuft - das Gesamtobjekt saniert wird. Nach über 20 Jahren seit der letzten Sanierung…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Chemnitzer Stadthallenbrunnen"
Die Klimakrise eskaliert immer weiter – mehr und mehr Extremwetterereignisse zeigen uns, dass wir nicht nur mehr für den Klimaschutz tun müssen, sondern unsere Stadt dahingehend auch anpassen müssen. Die Forderung nach mehr Geld ist daher insbesondere in der angespannten Haushaltslage sehr sinnvoll, wenngleich die Klärung der Fortführung vonseiten des Landes zeitnah wünschenswert ist. Wir stimmen diesem Antrag zu.
Wir begrüßen den Beschlussanschlag. Wichtig ist dabei zum einen die Sicherung des Standortes im Bezug auf Hochwasserschutz. Die Auswirkungen der Klimakrise und damit immer häufiger entstehende Umweltkatastrophen wie Hochwasser, zuletzt bei uns am vergangenen Weihnachten, verdeutlichen die Dringlichkeit eines neuen Standortes. Zum zweiten begrüßen wir die Digitale Agenda, also schlichtweg die Digitalisierung wichtiger Dokumente zur Sicherung der Geschichte der Stadt Chemnitz.  
Sächsisches Manchester Korl-Morx-Stodt, die Stadt mit den drei „O“ Ruuuss-Kamms Stadt der Moderne Kulturhauptstadt Europas 2025 Chemnitz hat in seiner Geschichte schon viele Namen und Titel getragen oder trägt sie noch. Jetzt also auch noch Sportstadt. Mit Blick auf die Erfolge in der Leichtathletik, dem Damen- und Herrenbasketball oder beispielsweise Floorball passiert sportlich sicherlich so einiges. Gleichzeitig muss der Fokus auch auf genügend Angebote im Breitensport gelegt werden. Die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Sportstrategie für die Sportstadt Chemnitz"
Einen Prüfauftrag zur Schaffung autonomer ÖPNV-Teststrecken beurteilen wir als positiv. Insbesondere die bessere Anbindung ländlicher Gebiete in Chemnitz bieten viele Chancen, wie die altersgerechte Versorgung, mehr Wahlfreiheit abseits des Individualverkehrs und die damit einhergehenden ökologischen Vorteile. Auch wenn die Herausforderung der Finanzierung perspektivisch näher zu betrachten ist, überwiegen für uns die Vorteile. Wir werden dem Antrag daher zustimmen.
Vielen Dank, dass ich zum ersten Mal zu einem Tagesordnungspunkt reden darf, in dem es nichts zu beschließen gibt. Ich werde hier kurz die Historie skizzieren, wie sie sich aus Sicht unserer Fraktion darstellt und selbstverständlich das Nicht-Geheimnis lüften, wie sich die LINKE zu den Kita-Schließungen positionieren wird. Die Einberufung dieser Sondersitzung, kurz vor einer regulären Stadtratssitzung, hat uns (gelinde ausgedrückt) irritiert. Wir haben der anfragenden Fraktion, BSW, sachlich erläutert, weshalb wir eine …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Debatte zu Kitaschließungen"
Wer sich an die Geschichte nicht erinnert, wird Sie noch einmal durchleben müssen, so der spanische Philosoph Santayana. Warum sage ich das jetzt? Wir haben diese Woche am Samstag, die Justin Sonder Gedenkbank eingeweiht. Dem, dass es so weit ist, sind wir als Fraktion sehr, sehr dankbar. Auch die Art und Weise, wie er dort dargestellt ist. Ein Zeitzeuge des Faschismus auf einer Bank sitzen, mit denen man sich unterhalten kann und dem man auch, wo man sich die Zeit nehmen kann, zurückzublicken und es ist, glaube ich, auch sehr wichtig, …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 11. November: Fraktionserklärung"
Am 28. Oktober hatten wir als Fraktion wieder einmal zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Diesmal wollten wir mit unseren Gästen über die anstehende Schulnetzplanung sprechen, die im November auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen soll. Neben dem Vorsitzenden des Kreiselternrates, Herrn Brewig, dem stellv. Vorsitzenden des StadtSchülerRates, Herrn Ahnert, und einem Elternrat der Annen-Grundschule, Herrn Seidel, waren rund 20 weitere interessierte Bürger:innen mit anwesend. Die Anwesenden waren sich einig, dass die …
weiterlesen "Chemnitz braucht weiter kurze Wege für kurze Beine"