Stadtrat

Zu Beginn der Stadtratssitzung stand eine Petition zum Thema Schülerbeförderungskosten auf der Tagesordnung. Der Antragsteller wollte die Satzung der Stadt Chemnitz zur Schülerbeförderung dahingehend ändern, dass der Eigenanteil für das dritte und jedes weitere schulpflichtige Kind einer Familie erstattet bzw. erlassen wird und zwar nur dann, wenn das entsprechende Kind eine Schule auf dem Territorium der Stadt Chemnitz besucht. Unsere Fraktion unterstützte das Anliegen, wie Sabine Brünler in ihrem Redebeitrag ausführte: „Der Petent hat …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Zusammenfassung"

Die heutige Stadtratssitzung stand – wie die vergangenen Sitzungen – unter dem Zeichen von Maßnahmen in der Situation der Corona-Pandemie. Die Petition der Kunst- und Kreativwirtschaft zielte darauf ab, eine wirtschaftliche Soforthilfe in Form eines nicht rückzahlbarem Zuschusses in Höhe von 3000 € zur Unterstützung von Kleinstunternehmen, Selbstständigen und Freiberuflern zu beschließen. Warum unsere Fraktionsgemeinschaft sich bei der Abstimmung enthalten hat, erläuterte Klaus Bartl in seinem Redebeitrag: „Das Petitionsanliegen, …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Zusammenfassung"

In der Sitzung am 24. Juni 2020 gab es wieder vielfältige Diskussionen. Die Fraktionserklärungen waren vor allem geprägt vom Thema Kaufhof-Schließung. Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper erklärte, dass es „besonders wichtig ist, die Entscheidung zur Standortschließung nicht einfach zu akzeptieren, sondern alle Kräfte zu bündeln, um sie rückgängig zu machen.“ Weiterhin kritisierte sie: „Allerdings ist es in solch schwierigen Situationen überhaupt nicht hilfreich, wenn man immer wieder – und gerade aus Chemnitz – hört, …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Zusammenfassung"

Ganze zwei Sitzungstage war für die Stadtratssitzung am 19. und 20. Mai eingeplant. Mit 30 Beschlussvorlagen der Verwaltung, 6 Informationsvorlagen und 18 Beschlussanträgen der Fraktionen war die Tagesordnung auch ordentlich voll. Die Tagung fand wieder im Stadion an der Gellertstraße statt. Dadurch stand nicht die Technik zur Verfügung, die im Stadtverordnetensaal selbstverständlich ist. Nachdem in der letzten Sitzung das Auszählen bei Abstimmungen die Sitzungsdauer erheblich verzögerte, hatte die Stadtverwaltung eine elektronische …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. und 20.5.: Zusammenfassung"

Dort wo sonst der Fußball rollt fand am 29. April nach zweimonatiger Pause die Stadtratssitzung statt. Viel Platz zwischen den Stadträt*innen, Händeheben statt Abstimmungsanlage und ein bisschen Zeit zum Einfuchsen bestimmten die erste Sitzung. Das große Thema der Sitzung war natürlich die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf unsere Stadt. Die Stadtverwaltung legte eine Beschlussvorlage vor mit dem Ziel, erste Folgen der weltweiten Corona-Pandemie für unsere Stadt aufzuzeigen und finanziell aufzufangen. Dabei stehen die Lebensbereiche im …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 29.4.: Zusammenfassung"

Lang war die Stadtratssitzung vom 30.10.2019 allemal – es standen vor allem die Wahlen der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner auf der Tagesordnung -, aber sie war auch inhaltlich spannend. Die Diskussion zum Gelände des Erfenschlager Bades nahm dabei den meisten Raum ein. Die Meinungen hierzu gehen sehr weit auseinander: Während die Stadtverwaltung einen dem langen Diskussionsprozess der letzten Jahre gerecht werdenden Vorschlag zur Weiterentwicklung des Areals vorlegte, reichten mehrere Fraktionen Änderungsanträge ein oder lehnten den…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 30.10.: Zusammenfassung"

Die Stadtratssitzung am 25.09.2019 begann mit einer Schweigeminute für Sigmund Jähn, der am 21. September im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Er war für viele Karl-Marx-Städter_innen und Chemnitzer_innen ein Held, auch, weil er sehr mit unserer Stadt verbunden war. Heute vor 41 Jahren wurde er zum Ehrenbürger von Karl-Marx-Stadt und pflegte weiterhin enge Kontakte vor allem zum Kosmonautenzentrum. Die Vereidigung der Ortsvorsteher der Chemnitzer Ortschaftsräte wurde ebenfalls heute vorgenommen. Das Mitglied unserer Fraktion, Hans-Joachim …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25.9.: Zusammenfassung"

Bevor der Stadtrat sich mit einer umfangreichen Anzahl von Beschlussvorlagen der Verwaltung und Beschlussanträgen der Fraktion zu beschäftigen hatte, haben die Fraktionsvorsitzenden im Rahmen der Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass das Wort. Für uns war es die Gelegenheit, öffentlichkeitswirksam und mit aller Deutlichkeit die aktuelle Situation in Chemnitz zu bewerten. Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper betonte u. a., dass ein erster Schritt muss sein, dass alle Demokraten über Parteigrenzen hinweg Hand in Hand mit der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 3.4.: Zusammenfassung"