Stadtrat
Am 28. Oktober hatten wir als Fraktion wieder einmal zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Diesmal wollten wir mit unseren Gästen über die anstehende Schulnetzplanung sprechen, die im November auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen soll. Neben dem Vorsitzenden des Kreiselternrates, Herrn Brewig, dem stellv. Vorsitzenden des StadtSchülerRates, Herrn Ahnert, und einem Elternrat der Annen-Grundschule, Herrn Seidel, waren rund 20 weitere interessierte Bürger:innen mit anwesend.
Die Anwesenden waren sich einig, dass die …
weiterlesen "Chemnitz braucht weiter kurze Wege für kurze Beine"
weiterlesen "Chemnitz braucht weiter kurze Wege für kurze Beine"
Wie u. a. die Freie Presse berichtete, hat die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP für die im November anstehende Stadtratssitzung einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, die Videoüberwachungsmaßnahmen in der Stadt auszuweiten sowie die Einrichtung von Alkohol- und Waffenverbotszonen zu prüfen. Dazu sagt unsere Fraktionsvorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper:
„Solche restriktiven Maßnahmen lenken vom eigentlichen Problem ab und schaffen eine Atmosphäre des Misstrauens. Sie stellen die …
weiterlesen "Überwachungsmaßnahmen schaffen weder Vertrauen noch Sicherheit"
weiterlesen "Überwachungsmaßnahmen schaffen weder Vertrauen noch Sicherheit"
Ein Ministerium gegen Einsamkeit. Das könnte ein Fantasieort in einem Roman von Michael Ende sein. Gerade weil die Menschen doch aktuell alle vermeintlich per social media ständig connected, in touch und online sind. Doch das habe ich mir leider nicht ausgedacht. Es existiert wirklich. 2018 richtete Großbritannien ein Ministerium gegen Einsamkeit ein. 2021 folgte Japan.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlichte im Mai 2024 das erste Einsamkeitsbarometer für Deutschland: 11,3% …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25. September: Einrichtung von „Plauderbänken“"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25. September: Einrichtung von „Plauderbänken“"
Die finanzielle Lage unserer Stadt ist ernst. Da brauchen wir nichts beschönigen und nichts wegreden. Aber – und das muss gestattet sein – wir müssen auch über die Ursachen reden.
Denn das Haushaltsloch ist nicht eigenverschuldet. Weder pflastern wir unseren Marktplatz mit Goldnuggets, noch fließt Champagner aus den städtischen Brunnen. Es kommt, wie in vielen deutschen Kommunen, vor allem durch höhere Energie-, Bau- und Personalkosten zustande sowie durch die Mehraufgaben von Bund und Land, ohne dass es einen finanziellen …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25. September: Fraktionserklärung"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 25. September: Fraktionserklärung"
Die Fraktion Die Linke im Chemnitzer Stadtrat setzt sich für die Einrichtung von so genannten „Plauderbänken“ ein. Ein entsprechender Antrag für die Septembersitzung des Stadtrates wurde eingereicht. Darin soll nicht nur die Aufstellung von den Bänken geprüft werden, sondern ob man auch Plauderpat:innen dafür finden kann.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Geselligkeit hält fit – Einsamkeit hingegen macht krank. Gesellschaften mit gutem sozialen Zusammenhalt sind freundlicher, …
weiterlesen "Gespräche gegen Einsamkeit: Linke setzt sich für Plauderbänke ein"
weiterlesen "Gespräche gegen Einsamkeit: Linke setzt sich für Plauderbänke ein"
Die fünf auf der Liste der Partei Die Linke gewählten Stadträt:innen haben sich gestern offiziell als Fraktion Die Linke konstituiert. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende und Sandra Zabel als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Dazu erklärt Susanne Schaper:
„Mit knapp 27.000 Wähler:innenstimmen haben wir den klaren Auftrag bekommen, für ein soziales, gerechtes und nachhaltiges Chemnitz zu sorgen. Diesem Auftrag wird unsere Fraktion auf alle Fälle nachkommen.
Wir sehen vor allem unsere Aufgabe darin, dafür zu …
weiterlesen "Fraktion Die Linke hat sich konstituiert"
weiterlesen "Fraktion Die Linke hat sich konstituiert"
Absage des Buchsommers in der Stadtbibliothek; lange Wartezeiten für einen Termin in der Führerscheinbehörde und dann doch nicht drankommen, weil es an dem Tag einen 100 % Ausfall des Personals gibt; verfristete Ausreichung von Sterbeurkunden; Wartezeiten von über einem halben Jahr bis Anträge auf Hilfe zur Pflege bearbeitet wurden; allgemeine Reduzierung der Widerspruchsbearbeitung aus allen Leistungsbereichen des
Sozialamtes; keine vollständige Untersuchung der Vierjährigen in den Kitas sowie der Schüler:innen der…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Für eine bürgernahe Personalpolitik"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Für eine bürgernahe Personalpolitik"
Die Grünen bringen einen Beschlussantrag ein, der ermitteln soll wie sich die Verwertung von Restmüll ab dem Jahr 2030 durch eine thermische Verwertung auf die Abfallentsorgungsgebühren und Monoklärschlammverbrennung auf die Abwassergebühren in der Stadt Chemnitz auswirken würde.
Wir als Linke Fraktion haben immer und werden auch immer wieder alles tun, um die Gebühren für die Bevölkerung so niedrig wie möglich zu halten. Das haben wir in der Vergangenheit stets getan und auch Erfolge dabei erzielt.
Der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Kosten der thermischen Verwertung von Abfall"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Kosten der thermischen Verwertung von Abfall"