Stadtrat

Nach langem Ringen des Ortschaftsrates Röhrsdorf steht heute die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Tagesordnung unseres Stadtrates. Über 10 Jahre hat es gedauert, bis nunmehr ein Schlussstrich daruntergezogen werden kann. Damals haben wir im Ortschaftsrat beschlossen, mehrere geplante Wohngebiete mit Geschoss-Wohnungsbau zu streichen. Zu viel landwirtschaftliche Nutzfläche wäre dafür in Anspruch genommen worden. Da innerhalb unserer geschlossenen Bebauung (zwischen Goethe- und Beethovenweg) …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Röhrsdorf"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ruscheinsky, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, ich möchte begründen, warum ein Teil meiner Fraktionsgemeinschaft dieser Vorlage nicht zu-stimmen wird. Es geht hierbei nicht um das Vorhaben an sich, sondern um den Umgang mit Einwendungen, speziell hier denen des AGENDA-Beirates (Ord.-Nr. 9). Es wurde nur die Einwendung bzgl. der Amphibien übernommen, alles anderen wurden nicht berücksichtigt. Sicherlich kann…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Bahnhofsareal Altendorf"
Ich schließe mich zunächst der Argumentation an, die die Kollegin von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einbringung des Antrages vorgetragen hat. Für unsere Fraktionsgemeinschaft nun noch folgende ergänzende Gedanken: Mit etwa 600.000 Besucherinnen und Besuchern im Jahr, gewährleistetem Zugang für Nutzerinnen und Nutzer zu 330.000 aktuellen Medien und mit 167.000 Bänden historischen Schrifttums ist unsere Stadtbibliothek Chemnitz ein Zentrum für den freien Zugang zu Information und kultureller Bildung. Die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Qualitätssicherung Stadtbibliothek"
die beiden einbringenden Fraktionen streben eine Beauftragung des Oberbürgermeisters mit einer Prüfung dahingehend an, unter welchen Bedingungen ab dem Jahr 2025, also dem Kulturhauptstadtjahr, die Stadt Chemnitz einen einheitlichen Veranstaltungskalender für alle Veranstaltungen, also auch für Veranstaltungen unter dem Label der Kulturhauptstadt auf der Homepage der Stadt Chemnitz und der Kulturhauptstadt gGmbH anbieten kann. Dazu erklärt schon mal der Oberbürgermeister in seiner Stellungnahme vom 10.05.2024, dass …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Einheitlicher Veranstlatungskalender"
Der Klimawandel zwingt uns dazu, neue Wege bei den Wasserressourcen zu gehen. Stichwort Schwammstadt.   Der hier vorliegende Antrag ist so ein Weg, denn man gehen könnte, um unsere Gewässer abzusichern. Vielleicht kann man bei positiver Entwicklung, dies auch auf andere Gewässer in der Stadt anwenden.   Wir bitten daher auch um Zustimmung zu unserem gemeinsamen Antrag mit den Grünen.
Zum letzten Mal in dieser Wahlperiode tagte der Stadtrat. Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper machte gleich zu Beginn in ihrer Fraktionserklärung deutlich, dass wir weiterhin konstruktiv mitarbeiten werden, es für unsere neue Fraktion aber auch rote Haltelinien geben wird: „Wir werden aber auch darauf achten, dass nicht das geschliffen wird, was eine Stadt ausmacht und was die Bürger:innen auch zu Recht von uns erwarten. Eine Streichung von Kinder- und Jugendangeboten, wie in den letzten Jahren immer wieder mal versucht, ist mit …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Zusammenfassung"
Vor ein paar Wochen hatten wir eine öffentliche Fraktionssitzung, wo wir mit Chemnitzer:innen darüber gesprochen haben, was unsere Innenstadt noch atttraktiver machen könnte. Neben den üblichen Punkten, wie bessere ÖPNV-Anbindung vor allem auch in den Abendstunden oder mehr Kultur- und Gastroangebote, kam auch ein Punkt auf, der ihnen heute hier als Beschlussantrag von uns vorliegt.   Die Bürger:innen wünschten sich nämlich mehr Spiel- und Sportangebote in der Innenstadt. Als Begegnungsorte und …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Aufenthaltsqualität in der Innenstadt verbessern"
Heute tagt zum letzten Mal der alte Stadtrat. Wie der neue Stadtrat zusammengesetzt sein wird, wissen wir inzwischen.   Und der neue Stadtrat wird es nicht einfach haben, angesichts der vielfältigen Probleme: eine angespannte Haushaltslage, Personalprobleme, steigende gesetzliche Aufgaben oder die Aufrechterhaltung der Angebote im Sozialen, der Kultur, dem Sport oder dem Nahverkehr – nur um ein paar zu nennen.   Wir werden auch zukünftig in diesem Gremium hier konstruktiv mitarbeiten. Wir …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass"