Stadtrat
Wir werden diesen Antrag heute ablehnen. Natürlich sehen wir die Notwendigkeit einer öffentlichen Toilettenanlage am Konkordiapark als ebenso dringend notwendig an.
Aber bevor wir hier prüfen und Geld in die Hand nehmen, um ein vollkommen marodes Gebäude zu sanieren, wo wir weder den Zustand noch den Besitzer kennen, wäre es doch ratsamer andere Pläne weiterzuverfolgen.
Nämlich eine öffentliche Toilette in der Traverse am neuen Basketballfeld im Konkordiapark. Dies hätte nämlich …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Prüfung Ertüchtigung der Toilettenanlage an der Bergstraße"
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Im zurückliegenden Monat fand in der Druckbude ein deutsch-österreichisches Inline Camp statt.
Damit schließt die Chemnitzer Skaterszene wieder an die Vorcoronazeit an, als sie von 2010 bis 2019 zehn internationale Skatecamps mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Tschechien, Spanien, Italien, Österreich und Mazedonien organisierte. Für dieses und das nächste Jahr sind weitere geplant.
Ich weise ganz bewusst auf die europäischen Aktivitäten der Chemnitzer Skaterszene hin. Denn das Jahr 2025 ist für die …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Fortentwicklung der Roll- und Funsporthalle"
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Entbürokratisierung und Verwaltungsvereinfachung sind Ansprüche, die derzeit häufig für die Bundespolitik formuliert werden.
Mit dieser Vorlage liefert die Stadt Chemnitz ein sehr gutes kommunales Beispiel wie diese Forderungen in der Praxis umgesetzt werden können.
Mit der neuen Verfahrensweise, der durchgehend/ganzjährigen Beantragung und Vergabe sowie der Möglichkeit der digitalen Erfassung der Nutzungszeiten in den städtischen Sportstätten, gelingt eine deutliche Entbürokratisierung und damit eine klare Entlastung der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Sportstättensatzung"
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Meine Vorredner/Vorredner:innen haben die wichtigsten Aspekte schon genannt, die ich nicht wiederholen möchte.
Ich möchte aber noch einmal betonen, dass das ausschlaggebende Urteil vor über 2 Jahren gefasst wurde. Damit hatte die Verwaltung 2 Jahre Zeit uns einen Vorschlag zu unterbreiten. Erst mit dem Druck unseres fraktionsübergreifenden Antrages und der medialen Öffentlichkeit des Themas hier in Chemnitz hatte man das Gefühl, dass auch die Verwaltung endlich aufgewacht ist und sich dem …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Personelle Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Musikschule"
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2023 waren 9942 Hunde in Chemnitz angemeldet. Dies brachte der Stadt über 1 Million Euro an Hundesteuer ein und wir lagen damit knapp 63.000 Euro über den geplanten Einnahmen.
Und die Anzahl der Hunde sowie der Einnahmen über die Hundesteuern sind in den letzten Jahren kontinuierlich angestiegen.
Demgegenüber stehen ganze 46 städtische Beutelspender für die Hinterlassenschaften der Hunde. Mathematisch könnte man es so ausdrücken: 1 Beutelspender für 216 Hunde. Tendenz abnehmend, denn 2022 waren es zumindest …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Ausbau von Beutelspendern in Chemnitz"
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Tariferhöhungen sind immer eine heikle Sache. Meine Fraktionsgemeinschaft wird trotzdem der Vorlage zustimmen. Wir alle, oder all diejenigen, die nicht mit dem Fahrrad, sondern mit dem Auto unterwegs sind, werden bei jeder Tankfüllung blass, wenn der Gesamtpreis angezeigt wird. Bei einer vollen Tankfüllung bezahle ich derzeit zwischen 100 und 110 Euro. Vor gut zwei Jahren waren es noch um die 70 Euro. Das trifft natürlich das gesamte Transportgewerbe und damit auch das Taxigewerbe.
Auch die Taxifahrer, die meist in der …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Taxitarifverordnung"
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Mein Kollege Berger hat im VFA letzte Woche einige Fragen zur Vorlage gestellt.
Ich möchte darum nochmals nachfragen, welche Optionen bestehen hinsichtlich des Raumbuches, da ja feststeht, dass die Raumkapazitäten bei Besetzung aller Stellen im Gesundheitsamt – besonders der Arztstellen – nicht ausreichen werden. Da muss doch jetzt ein Plan bestehen, weil man nicht bei Bedarf erst nach einem Räumchen suchen darf. Und – wir wollen es nicht hoffen – kann doch etwas Ähnliches wie die Coronapandemie über …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Anmerkungen zum Mietvertrag Gesundheitsamt"
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Ich weiß nicht, ob sie es auch schon bemerkt haben – in nahezu jedem Film, in dem Jugendliche eine Rolle spielen, sind diese auch mit Skateboards aktiv.
Ausdruck dafür, dass Skaten keine Nische mehr im Alltagsleben von vielen Jugendlichen ist.
Skaten ist auch in Chemnitz nicht nur ein Freizeitvergnügen, sondern auch eine faszinierende Sportart, die in unserer Stadt eine lebendige Gemeinschaft hervorgebracht hat.
Ich hatte als Kind einen Holzroller, mein Sohn einen Luftroller, meine Enkeltöchter nun schon…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Fortentwicklung der Roll- und Funsporthalle"
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