Stadtrat
Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Es ist nun mittlerweile das dritte Stadtentwicklungskonzept, was ich mehr oder weniger begleitet habe. Und es wurde in deutlich geringerer Zeit und mit deutlich mehr öffentlicher Beteiligung entwickelt. Diese Herangehensweise sollte zukünftig zur Norm bei der Entwicklung von Konzepten werden. Auch, dass Sie nach meiner Kritik bzgl. des ersten Kamingesprächs mit Vertreterinnen und Vertretern des Stadtrates auch …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Beschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) – Chemnitz 2035"
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Lassen Sie mich kurz dazu kommen, wie es zu diesem BA (Beschlussantrag) kam. Ende letzten Jahres hat der AK Gesundes Chemnitz die Ergebnisse eines Projektes im Pentagon3 zur Problematik Hitzeinseln vorgestellt. Dies war für mich als AGENDA-Beiratsvorsitzender der Grund noch vor Ort eine Präsentation des Projektes mit allen Beteiligten in der Januar-Sitzung abzustimmen. Die Verwaltung präsentierte dies dann auch noch im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit. Im Nachgang dessen entstand dieser …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bekämpfung von Hitzeinseln in der Stadt Chemnitz"
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Über 30 Vorlagen und Anträge hatte der Chemnitzer Stadtrat in seiner Aprilsitzung zu bearbeiten, wovon unsere Fraktionsgemeinschaft 4 Beschlussanträge mit eingebracht hat.
Bei den Fraktionserklärungen zu Beginn, machte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper deutlich, wie wichtig die Chemnitzer Begegnungsstätten sind: „Sie sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, Möglichkeiten Kunst und Kultur kennenzulernen und noch vieles mehr.“ Sie betonte, dass aufgrund mehrerer Probleme die Förderung aber …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Zusammenfassung"
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Fünf Fraktionen fordern Absicherung des KOSMOS Chemnitz über 2025 hinaus
Eine pulsierende Innenstadt im Sommer 2019, ein aus allen Nähten platzender Brühl 2022, spannende Locations, ob als Konzertbühnen auf dem Brühl oder das Saison-Opening der Niners Chemnitz in der Haase-Fabrik, dazu fundiert besetzte Panels und kleine Theaterinszenierungen:
Das KOSMOS Chemnitz hat gezeigt, dass es Potenzial hat als Veranstaltung und als überregionale Marke für unsere Stadt stehen kann und steht.
Für 2024 können sich die Chemnitzerinnen und …
weiterlesen "KOSMOS Chemnitz als Marke weiterentwickeln"
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Wäre man böswillig, könnte man sagen: Mit dem Ausstieg aus Kultur, mit dem Brechen der Grundregeln zivilisierten Zusammenlebens, kennen sich die Vertreter:innen der extremen Rechten ja traditionell gut aus.
Mein Fraktionskollege Herr Cedel hat letztens die Anfrage gestellt, ob man gewissen Stadträten nochmal eine Schulung geben könnte was eine Frage ist.
Ich würde diese Bitte gerne erweitern: Einige Stadträte hier im Raum brauchen grundsätzliche eine Schulung im Kommunal- und Fördermittelrecht. Denn anders, als wenn nicht…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ausstieg Kulturhauptstadt"
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Vor rund 2 Wochen waren wir bei der städtischen Feuerwehr und der Regionalleitstelle, um uns ein Bild von der Arbeit zu machen. Dabei kam auch das Thema Ersthelfer auf, wo uns die Mitarbeiter gut die Vorteile eines solchen Systems darlegen konnten.
Daher werden diesem Antrag heute unsere Zustimmung geben, weil er dazu führen kann, das Leben gerettet wird.
Eigentlich ist es ein Armutszeugnis, dass wir selbst im Rettungswesen inzwischen auf ehrenamtliche Strukturen zurückgreifen müssen, um vorhandene Lücken zu schließen. Eigentlich…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ersthelfer-Apps IRLS"
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Eigentlich wollte ich betonen, auf welche vielfältigste Weise das Bürgerzentrum für die Anwohner:innen in den umliegenden Stadtteilen von Bedeutung ist. Aber das hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme ja schon gut ausgeführt. Und die Nutzerzahlen sprechen auch für sich.
Damit das Bürgerzentrum, die Mitarbeiter:innen und Besucher:innen endlich eine langfristige Perspektive haben, braucht es heute die Zustimmung zu unserem Antrag. Wir haben schon wenig solche Vorzeigeprojekte in unserer Stadt. Daher sollten wir …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Bürgerzentrum Leipziger Straße"
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Wir werden dem Antrag der SPD und dem Änderungsantrag der Grünen heute zustimmen, sehen doch auch wir Handlungsbedarf bei der Stadtbeleuchtung. Gut ausgeleuchtete Wege schaffen Sicherheit und angstfreie Räume. Und die Fußwegbeleuchtung ist auch immer wieder Thema bei Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal an unseren Antrag aus 2019 erinnern bzgl. der Beleuchtung von Spielplätzen in den Herbst- und Wintermonaten. Leider hat sich bei dem Thema bis heute immer noch nichts getan. Was schade …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Stadtbeleuchtung"
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