Verwaltung
Die Fraktion Die Linke hat bei der Stadtverwaltung die Baustellensituation für 2024 und 2025 nachgefragt. Laut Antwort sind bis Ende des Jahres noch rund 2000 Baumaßnahmen im Stadtgebiet zu erwarten, wovon sich circa 200 Baustellen bis in das Jahr 2025 ziehen werden. Für 2025 sind bisher circa 400 Baustellen angezeigt worden. Durchschnittlich üblich sind 5000 Baustellen pro Jahr.
Dazu erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Die angezeigten Zahlen wirken auf den ersten Blick beruhigend. Wir werden die Situation aber weiter im …
weiterlesen "Kein Baustellenchaos im Kulturhauptstadtjahr"
weiterlesen "Kein Baustellenchaos im Kulturhauptstadtjahr"
Im September vergangenen Jahres haben Studierende der Fachschule für angewandte Kunst Schneeberg im Rahmen eines Kulturhauptstadtprojektes den Schüler:innen der Albert-Einstein-Grundschule das Spielobjekt „Playwall“ übergeben. Die Holzkonstruktionen wurden sehr gut angenommen, sind aber nun schon längere Zeit abgesperrt. Auf unsere Nachfrage erklärt die Stadtverwaltung, dass die Eigentumsverhältnisse noch nicht geklärt und damit Haftungsfragen, etc. noch offen …
weiterlesen "Aufwachen Stadtverwaltung: Eigentumsfragen vorher klären, bevor Spielgeräte wieder monatelang abgesperrt werden müssen!"
weiterlesen "Aufwachen Stadtverwaltung: Eigentumsfragen vorher klären, bevor Spielgeräte wieder monatelang abgesperrt werden müssen!"
Absage des Buchsommers in der Stadtbibliothek; lange Wartezeiten für einen Termin in der Führerscheinbehörde und dann doch nicht drankommen, weil es an dem Tag einen 100 % Ausfall des Personals gibt; verfristete Ausreichung von Sterbeurkunden; Wartezeiten von über einem halben Jahr bis Anträge auf Hilfe zur Pflege bearbeitet wurden; allgemeine Reduzierung der Widerspruchsbearbeitung aus allen Leistungsbereichen des
Sozialamtes; keine vollständige Untersuchung der Vierjährigen in den Kitas sowie der Schüler:innen der…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Für eine bürgernahe Personalpolitik"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Für eine bürgernahe Personalpolitik"
Nach langem Ringen des Ortschaftsrates Röhrsdorf steht heute die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Tagesordnung unseres Stadtrates.
Über 10 Jahre hat es gedauert, bis nunmehr ein Schlussstrich daruntergezogen werden kann. Damals haben wir im Ortschaftsrat beschlossen, mehrere geplante Wohngebiete mit Geschoss-Wohnungsbau zu streichen. Zu viel landwirtschaftliche Nutzfläche wäre dafür in Anspruch genommen worden. Da innerhalb unserer geschlossenen Bebauung (zwischen Goethe- und Beethovenweg) …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Röhrsdorf"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Röhrsdorf"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ruscheinsky, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
ich möchte begründen, warum ein Teil meiner Fraktionsgemeinschaft dieser Vorlage nicht zu-stimmen wird. Es geht hierbei nicht um das Vorhaben an sich, sondern um den Umgang mit Einwendungen, speziell hier denen des AGENDA-Beirates (Ord.-Nr. 9). Es wurde nur die Einwendung bzgl. der Amphibien übernommen, alles anderen wurden nicht berücksichtigt. Sicherlich kann…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Bahnhofsareal Altendorf"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Bahnhofsareal Altendorf"
Zu der heutigen Ablehnung unseres Antrages zur Evaluierung der städtischen Personalpolitik durch CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz erklärt Susanne Schaper:
„Es ist ein Schlag ins Gesicht der städtischen Mitarbeiter:innen, wenn man die heutigen Argumente der Mehrheit von CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz gegen eine Evaluierung der städtischen Personalpolitik angehört hat. Da werden lange Wartezeiten als aufgebauscht bezeichnet und das Personal müsste einfach effizienter arbeiten.
Wenn aber Pflichtaufgaben …
weiterlesen "Mehrheit im Stadtrat verschließt die Augen vor den städtischen Personalproblemen"
weiterlesen "Mehrheit im Stadtrat verschließt die Augen vor den städtischen Personalproblemen"
Seit Tagen wurde bzgl. der 5B-Wetterlage Hochwasser vorausgesagt. Bis auf einige lokale Starkregenereignisse ist Sachsen im Gegensatz zu Bayern aber „davongekommen“. Nichtsdestotrotz haben die letzten Tage gezeigt, dass aufgrund von Vorwarnungen Routinen ablaufen, damit gravierende Folgen wie von 2002 und 2013 eingeschränkt werden können.
Seit 20 Jahren ist der Hochwasserschutz der Gewässer II. Ordnung (z.B. Pleißenbach oder Kappelbach) für die Fraktion Die Linke ein Fokus in der Haushaltspolitik. Vieles konnte …
weiterlesen "Trotz 5B-Wetterlage ist Chemnitz an einem Hochwasser vorbeigeschrammt"
weiterlesen "Trotz 5B-Wetterlage ist Chemnitz an einem Hochwasser vorbeigeschrammt"
Zahlreiche Bürgerbeschwerden über lange Wartezeiten für Termine und die Bearbeitung von Anträgen sowie hohe Krankenstände, viele Überlastungsanzeigen und eine immense Fluktuation der Mitarbeiter:innen in den städtischen Ämtern zeigen, dass die Stadt Chemnitz aktuell eine falsche Personalpolitik fährt.
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat deshalb für die Juni-Sitzung des Stadtrates einen Antrag eingebracht, der die Verwaltung auffordert, eine Beratungsvorlage zu erarbeiten, die eine …
weiterlesen "Für eine bürgernahe Verwaltung: Stadtspitze muss ihre Personalpolitik umdenken!"
weiterlesen "Für eine bürgernahe Verwaltung: Stadtspitze muss ihre Personalpolitik umdenken!"