Wirtschaft und Wirtschaftsförderung
Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesen Beschlussantrag ablehnen.
Kurz zur Begründung: Ich möchte mich nicht wiederholen, denn zum großen Teil trifft es auch wieder zu: Wir sollen neu beschließen, was schon mal beschlossen ist und sich in der Umsetzung befindet.
Es geht um das Einzelhandels- und Zentrenkonzept. Warum nicht auch hier erstmal die Vorlage der Verwaltung im Ausschuß abwarten und dann gegebenenfalls nachjustieren.
Und meine lieben einreichenden Fraktionen, aus unserer Sicht stellt …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Stabilisierung des Kernbereiches der Chemnitzer Innenstadt"
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Sehr geehrte Damen und Herren,
die nächsten beiden Vorlagen verlangen von uns Stadträt:innen eine Abwägung zwischen Förderung des regionalen Mittelstandes durch die Entwicklung eines innerstädtischen Gewerbegebietes und der Mobilität für alle in Form der weiteren Entwicklung des Chemnitzer Models.
Beides Kernthemen für eine zukunftsorientierte Kommunalpolitik.
Bei einer so grundsätzlichen Abwägung hatte ich mir die Einbeziehung des Stadtrates im Vorfeld der Entscheidung völlig anders vorgestellt.
Vor 2 Jahren endete im …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 03.2.: Rede zum Produktenbahnhof"
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Der Stadtrat hat heute auf Antrag der CDU-Ratsfraktion (Abstimmungsergebnis 19/17/0) die Beschlussvorlage zur Entwicklung der ehemaligen Stadtwirtschaft auf dem Sonnenberg von der Tagesordnung genommen, trotz eindringlicher Worte für eine Entscheidung.
Die Begründung „Vorgriff auf den Haushalt“ ist für uns ein Scheinargument. Wer lesen kann, müsste eigentlich im Vorteil sein: Es ist ein Szenario, nicht mehr und nicht weniger. Es geht um die Grundausrichtung der Dreiteilung Eventhof, Kreativhof, Produktionshof. Statt inhaltlich zu …
weiterlesen "War es das für den Kreativhof auf dem Sonnenberg?"
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Sehr geehrte Damen und Herren,
Zuerst. Meine Fraktionsgemeinschaft hält eine vernünftige Lösung für die vor- und nachgelagerten Bereiche des VMS, hier eine Instandhaltungshalle, für unabdingbar. Ich sage es gleich am Anfang, weil ich mir in den letzten 14 Tagen immer wieder anhören musste, wir, besonders ich, hätten etwas gegen den VMS und noch krasser, wir wöllten das Chemnitzer Modell in seiner Entwicklung ausbremsen.
Aber, wie immer im richtigen Leben muss man auch Nonsens aushalten.
Ich habe in den letzten Monaten immer wieder…
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 03.2.: Rede zum Produktenbahnhof"
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Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die mit der Beschlussvorlage B-116/2020 beschlossene Unter-stützung der Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrich-tungen und Schulen in Höhe von 1,00 EUR je Mahlzeit bis zum Schuljahresende am 17.07.2020 fort-zusetzen.
Unterstuetzung_der_Caterer_bei_der_Finanzierung_zur_Sicherung_der_Essensversorgung_in_Kindertageseinrichtungen_und_SchulenPDF-Datei (295,02 KB)
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, weitere Maßnahmen zu prüfen und bedarfsgerecht umzusetzen, die in der Stadt Chemnitz wirkende Vereine, Verbände und Initiativen vor existenzgefährdenden Auswirkungen und schweren finanziellen Folgen aus der Corona-Krise schützen.
Die Hilfsmaßnahmen sollen vor allem Vereine, Verbände und Initiativen aus allen gesellschaftlichen Bereichen erreichen, die mit der Stadt Chemnitz Verträge unterhalten, von dieser Zuschüsse beziehen oder in der Stadt Chemnitz mit gemeinnütziger…
weiterlesen "BA-049/2020 Maßnahmen für in Not geratene Vereine, Verbände und Initiativen"
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Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, das Zentrenkonzept zu evaluieren und dies dem Stadtrat im ersten Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Evaluierungsschwerpunkte sind:
1) die Einbeziehung des kleinteiligen Einzelhandels mit vorrangig Waren täglichen Bedarfs in Verbindung mit Dienstleistungen für die Verträglichkeit von Neuansiedlungen und Flächenerweiterungen,
2) die Überprüfung der bestehenden bzw. die Neudefinierung von Suchräumen einschließlich der Betrachtung möglicher Lärm- und Verkehrsemissionen,
3) die …
weiterlesen "BA-003/2020 Evaluierung des Zentrenkonzeptes"
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Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Kriterien für das Auswahlverfahren für die Zulassung zum Chemnitzer Weihnachtsmarkt zu evaluieren.
Weiterhin soll die Stadtverwaltung prüfen, inwieweit die Öffnungszeiten nutzerfreundlicher und flexibler gestaltet werden können.
Das Prüfergebnis und die daraus ableitenden Schlussfolgerungen und Maßnahmen sind dem Stadtrat bis April 2020 zur Beschlussfassung vorzulegen.
BA_075_2019_AEdE_WeihnachtsmakrtPDF-Datei (33,94 KB)