Wirtschaft und Wirtschaftsförderung
Die Verwaltung wird beauftragt die Sondernutzungsgebührenregelungen für die Außengastronomie (vgl. B-048/2019) zunächst für das Jahr 2019 im gesamten Stadtgebiet zur Anwendung zu bringen. Über die Fortführung der Regelung in den Folgejahren ist im Verwaltungs- und Finanzausschuss im IV. Quartal 2019 zu beraten.
BA_029_2019_BeschlussantragPDF-Datei (195,28 KB)
pixabay
Die Stadt plant schon geraume Zeit, auf dem Gebiet des ehemaligen Produktenbahnhofes an der Dresdner Straße einen Gewerbepark zu entwickeln. Mit dieser Entwicklung soll vor allem kleinteiligem Mittelstand die Möglichkeit gegeben werden, sich anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen und als künftiger Steuerzahler die Stadtentwicklung zu fördern. Gerade die lange diskutierte Gestaltung soll auch dazu beitragen, dass das ehemalige Bahngelände nicht wieder wie eine materialisierte Sperre für den Sonnenberg hin zur Stadtmitte wirkt.
Nun will die Stadtverwaltung …
weiterlesen "Mittelstand braucht Perspektive"
weiterlesen "Mittelstand braucht Perspektive"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Vorlage zustimmen, trotz erheblicher Bedenken für den Nutzen, also der Entwicklung des Einzelhandels in Chemnitz.
Für verschiedene Probleme wie z.B. Stellflächen für Car-Sharing konnten annährend akzeptable Lösungen gefunden werden. Die von der CDU-Fraktion im ASuM am 08.09. vorgetragenen Argumente hinsichtlich der Verträglichkeit im Umfeld …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Redebeitrag zu ASB REWE Beyer Str."
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Redebeitrag zu ASB REWE Beyer Str."
Jedes Jahr das gleiche Thema – einmal im Jahr beschließt der Stadtrat über die Sonntagsöffnungszeiten in unserer Stadt. Fast jeder hier im Saal weiß, wie oft kontrovers diese Thematik beraten und dann abgestimmt wurde.
Die Befürworter wollen, wenn es geht oder ginge, das Ladenschlussgesetz bis zur Unkenntlichkeit und zu Lasten der Beschäftigten im Handel verändern; andere sind konsequent und kompromisslos gegen jegliche Sonntagsöffnung.
Es ist nach meiner Erinnerung das erste Mal, dass zur Vorlage der Verwaltung von den …
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Sonntagsöffnungszeiten"
weiterlesen "Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Sonntagsöffnungszeiten"
Am 24. Juni stimmte der Chemnitzer Stadtrat mehrheitlich unserem Beschlussantrag „Unterstützung der Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ (BA-063/2020) zu. Mit einem Euro je Mahlzeit sollten die Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen bis zum Schuljahresende unterstützt werden.
Gestern Nachmittag wurde uns mitgeteilt, dass innerhalb der letzten Monate deutlich mehr Essen ausgegeben wurden, als vorher vermutet. Daher …
weiterlesen "Unterstützung der Chemnitzer Caterer"
weiterlesen "Unterstützung der Chemnitzer Caterer"
Wir begrüßen die Entscheidung der Konzernleitung, die Kaufhof-Filiale in der Chemnitzer Innenstadt zu erhalten. Der massive Druck der Stadtgesellschaft, der sich u.a. in einer vom Stadtverband DIE LINKE. Chemnitz initiierten Petition (https://www.change.org/p/galeria-karstadt-kaufhof-gmbh-erhalt-des-kaufhauses-galeria-kaufhof-in-der-innenstadt-von-chemnitz) und verschiedenen Solidaritäts- und Protestaktionen manifestierte, hat gewirkt. Kämpfen lohnt sich! Und Chemnitz hat es verdient, dass für seine Interessen gekämpft wird. Es wäre ein herber …
weiterlesen "Galeria Karstadt Kaufhof gerettet!"
weiterlesen "Galeria Karstadt Kaufhof gerettet!"
Die Stadtratsfraktion der AfD verbreitet mit einer Art Flugblatt erneut eine Lüge. Sie behauptet, dass gegen den Willen der Bürger in Borna durch die „anderen“ Fraktionen der Neubau eines Aldimarktes in Borna verhindert wurde.
Wahr ist, dass sich viele Bürger aus Borna in einer Petition gegen den Neubau und damit die Verlagerung des bestehenden Aldi-Marktes ausgesprochen haben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat dem Anliegen der Bürger entsprochen; andere Befürworter des Marktes waren nicht anwesend. Insofern verwahren wir uns gegen die …
weiterlesen "Die Aldi-Lüge der AfD"
weiterlesen "Die Aldi-Lüge der AfD"
„Die Leitlinien der IHK und der Handwerkskammern für ein Programm zur Stabilisierung der sächsischen Wirtschaft finden meine Unterstützung.“ Dies erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Chemnitzer Stadtrat Dietmar Berger.
Nach den richtigen Entscheidungen von Bund, Land und den jeweiligen Kommunen zur Eindämmung der Coronapandemie ist es nunmehr zwingend notwendig, der Konjunktur wieder auf die Beine zu helfen. Nicht nur Großunternehmen wie Lufthansa benötigen Unterstützung, sondern…
weiterlesen "Leitlinien der Sächsischen Kammern zum Weg aus der Krise"
weiterlesen "Leitlinien der Sächsischen Kammern zum Weg aus der Krise"