Dietmar Berger
Persönliches:
- Jahrgang 1951
- verheiratet, 2 Kinder, 4 Enkel
- 1967–1970 Lehre im VEG Karl-Marx-Stadt
- 1970–1973 Studium
- 1973–1976 Abteilungsleiter der VdgB
- 1976–1978 Studium
- 1978–1990 Abteilungsleter der VdgB
- 1990–2004 Verbandsdirektor Genossenschaftsverband Sachsen
- 2004–2012 Verbandspräsident Mitteldeutscher Genossenschaftsverband
Zuständigkeit:
- Sprecherbereiche: Finanzen, Haushalt, Wirtschaft, Wohnen
- Wahlkreis 4 (Zentrum, Lutherviertel, Bernsdorf)
Mitgliedschaft:
- Auschuss für Eigenbetriebe, Umwelt, Sicherheit
- Verwaltungs- und Finanzausschuss
- Ausschuss für Wirtschaft und Strategische Entwicklung
- Seniorenbeirat
Meine Ziele für Chemnitz:
»Als Stadtrat werde ich mich weiter für eine ausreichnede Finanzierung der Aufgaben der Stadt einbringen und mit dafür sorgen, dass die freiwilligen Aufgaben nachhaltig und zukunfsfähig aufrecht erhalten werden. Die wirtschaftliche Basis für eine zukunftsfähige Kommune ist eine leistungsfähige Wirtschaft, für die die Stadt Rahmenbedingungen schaffen muss. Auch hier werde ich mich weiter aktiv einbringen. Bezahlbares Wohnen mit einem vielfältigen Angebot als wichtiger Eckpfeiler kommunaler Daseinsvorsorge wird der 3. Schwerpunkt meiner Arbeit sein.«
»Als Stadtrat werde ich mich weiter für eine ausreichnede Finanzierung der Aufgaben der Stadt einbringen und mit dafür sorgen, dass die freiwilligen Aufgaben nachhaltig und zukunfsfähig aufrecht erhalten werden. Die wirtschaftliche Basis für eine zukunftsfähige Kommune ist eine leistungsfähige Wirtschaft, für die die Stadt Rahmenbedingungen schaffen muss. Auch hier werde ich mich weiter aktiv einbringen. Bezahlbares Wohnen mit einem vielfältigen Angebot als wichtiger Eckpfeiler kommunaler Daseinsvorsorge wird der 3. Schwerpunkt meiner Arbeit sein.«
Pressemitteilungen von Dietmar Berger:
Auch ohne auf den Einreicher zu gucken, weiß man beim Titel schon, wer er ist. Ohne den Antrag mies zu machen; haben wir nicht andere, viel drängendere Probleme in der Stadt, im Land, im Bund, in … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 9. April: Städtepartnerschaft zu Wolgograd im Kulturhauptstadtjahr 2025 reaktivieren«
Die einen oder anderen, die schon länger im Stadtrat sind, werden sich erinnern, dass … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 9. April: Rahmenrichtlinie zur Bestimmung, Überprüfung und Fortschreibung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach den Sozialgesetzbüchern II und XII (KdU-Rahmenrichtlinie)«
Die Beschädigungen an den Pflanzkübeln (siehe Pressebericht) sind ein Resultat der konservativen Verkehrspolitik nach dem Motto: Freie Fahrt für freie Bürger!
Endlich wurde eine hochbelastete Durchfahrtsstraße mit einer … weiterlesen »Volle Unterstützung für den Verkehrsversuch an der Bahnstraße«
Tariferhöhungen sind immer eine heikle Sache. Meine Fraktionsgemeinschaft wird trotzdem der Vorlage zustimmen. Wir alle, oder all diejenigen, die nicht mit dem Fahrrad, sondern mit dem Auto unterwegs sind, werden bei jeder Tankfüllung blass, wenn der… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Taxitarifverordnung«
Ich weiß nicht, ob sie es auch schon bemerkt haben – in nahezu jedem Film, in dem Jugendliche eine Rolle spielen, sind diese auch mit Skateboards aktiv.
Ausdruck dafür, dass Skaten keine Nische mehr im Alltagsleben von … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Fortentwicklung der Roll- und Funsporthalle«
Sicher werden sich einige Kolleginnen und Kollegen daran erinnern, dass ich die letzten 10 Jahre zu den eifrigsten und streitbarsten Kritikern der … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024«
Vor einiger Zeit haben wir hier im Stadtrat die Würdigung der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in unserer Stadt beschlossen. Die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren leisten beim Katastrophenschutz in… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Gebäude Freiwillige Feuerwehr Euba/Bürgerzentrum«
Noch 11 Tage, dann ist Weihnachten. Ein Fest der Besinnlichkeit und eigentlich auch der Vorfreude auf das nächste Jahr. Eigentlich. Denn viele Menschen und damit auch die Chemnitzer:innen schauen in diesen Tagen besorgt auf das neue Jahr.
Krieg in Europa ohne Aussicht … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023«
Beginnend 2011 wurde im Gebiet des Riedbaches in Rabenstein, unweit vom ehemaligen Kulturpalast, eine neue Siedlung errichtet. Gegenwärtig werden die letzten Häuser fertiggestellt. Die Bauwilligen haben … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Fertigstellung des Wegebaus in der Riedbachsiedlung«
Laut Presseinfo wird am Freitag der Marktbaum gesetzt; nach langer Diskussion und letztendlich mit demokratischer Mehrheit im Stadtrat.
Nur wurden Baumvarianten trotz vielfacher Hinweise ausgewählt, die vollkommen ungeeignet sind – wohl dem Budget geschuldet … weiterlesen »Der Marktbaum kommt, aber wie weiter?«
Studierendenquartier, Restaurant– und Flaniermeile, Anziehungspunkt für kleine Geschäfte – all das sollte der Brühl einmal werden. Dafür wurde er als Fördergebiet eingestuft und jahrelang viel Geld in den Boulevard und die … weiterlesen »Einladung zur öffentlichen Bürgersprechstunde: »Sorgenkind Brühl««
Die Großbaustelle Neefestraße/Neefepark stellt die Stadt, aber auch Händlerinnen und Händler und ihre Kunden sowie die Unternehmen im Gewerbegebiet Clemens-Winkler-Straße vor große Herausforderungen. Das war auch den Stadträtinnen und Stadträten klar, die dieses Bauvorhaben … weiterlesen »Baustelle Neefestraße«
Wie die Stadtverwaltung Chemnitz auf Nachfrage (IA-189/2023) mitteilte, hat sich die Bearbeitungsdauer weiter verlängert. So dauert es vom Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Bescheidung mittlerweile durchschnittlich 64 Kalendertage (zum … weiterlesen »Bearbeitung der Wohngeldanträge verzögert sich weiterhin«
Als ich den Beschlussantrag der Rechtsaußenfraktion gelesen hatte, habe ich mich gefragt, was diese Truppe AfD eigentlich in den letzten 4 Jahren, also in dieser Legislaturperiode, substantielles eingebracht hat. Die klare Antwort lautet … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Mieterschutz in der Flüchtlingskrise«
Unsere Fraktionsgemeinschaft stimmt der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft ab 1. Mai 2023 ohne Wenn und Aber zu. Bei den bisherigen Regelungen waren die Heizkostenzuschüsse regelmäßig der Streitpunkt, da die Durchschnittswerte die jeweils … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Kosten der Unterkunft«
Als wir vor zwei Jahren den letzten Doppelhaushalt beschlossen haben, sind wir von einem „Haushalt in der Krise« ausgegangen. Die Pandemie war in vollem Gange und die meisten von uns waren, was die Finanzen der Stadt anging, nicht von allzu … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 22. März: Rede zum Haushalt 2023/2024«
Die Spielplatzkonzeption der Stadt sieht vor, dass in jedem Stadtteil ein Spielplatz vorhanden sein soll. Bislang keinen haben die Stadtteile Erfenschlag und Stelzendorf. Der Spielplatz in … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 22. März – Änderungsantrag zum Haushalt: Einrichtung eines Spielplatzes in Stelzendorf«
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Beschluss des Stadtrates B‑027/2018 „Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Träger im Rahmen der … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 22. März – Änderungsantrag zum Haushalt: Fortführung der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit«
Die Verwaltung stellt in ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-015/2023 u. a. dar, dass ab dem 01.01.2023 die Sonderregelungen für Karenzzeiten zur Erstattung der Heizkosten für Anspruchsberechtigte nach SGB II und XII wegfallen. Damit werden wieder die … weiterlesen »Änderungen bei den Kosten der Unterkunft«
Mit den Stimmen der CDU und der rechten Parteien werden Hilfen für in diesem Jahr schon durch gestiegene Energiekosten belastete Vereine im sozialen, kulturellen, sportlichen oder Jugendhilfebereich in den Sozialausschuss zurückverwiesen. Die … weiterlesen »CDU – Fraktion des Vertagens statt des Entscheidens«
Meine Fraktionsgemeinschaft schlägt erneut vor, einen Hilfsfonds zu schaffen, der insbesondere Vereinen im sozialen Bereich, im Sport und in der Kultur inklusive der freien Szene zugutekommen soll, die durch … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 23. November: Härtefallfonds für steigende Energie- und Verbraucherpreise«
Wir befinden uns in der tiefsten Wirtschaftskrise seit den 50er Jahren. Auch unsere Stadt hat mit den daraus entstehenden Konsequenzen zu kämpfen; der Haushaltsentwurf für die Jahre 2023 und 2024 soll defizitär sein und zwar erheblich. … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 23. November: Aktuelle Fraktionserklärung«
Mit der Wohngeldreform der Ampel-Koalition droht 41 sächsischen Gemeinden eine Herabstufung der Mietstufe – und Bezieherinnen und Beziehern von Wohngeld damit eine faktische Wohngeldkürzung. Auch die Stadt Chemnitz ist davon betroffen. Einer … weiterlesen »Wohngeldreform: Auch in Chemnitz droht Kürzung!«
Wir haben in diesem Jahr schon zweimal über Wirtschaftsförderung beraten und beschlossen. Die Mehrheit im Stadtrat war sich einig, daß Wirtschaftsförderung in der Stadt … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Verkauf der Flurstücke 44/3 und 49/3, Gemarkung Schönau, Grundstück an der Carl-Hertel-Straße«
Wir unterstützen grundsätzlich den Vorschlag der Verwaltung, einen Teil der unerwarteten FAG-Zuweisungen für Straßenbaumaßnahmen einzusetzen. Auch die … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Umsetzung von koordinierten Maßnahmen und der Straßenunterhaltung«
Nach der Sommerpause werden die Beratungen zum Doppelhaushalt der Stadt Chemnitz Fahrt aufnehmen. Aktuell ist geplant, diesen Anfang Februar 2023 im Stadtrat zu beraten und mit der demokratischen Mehrheit zu beschließen. Eine Aufgabe, die im Angesicht der aktuellen … weiterlesen »Beratungen zum Doppelhaushalt stehen an«
Der eine oder andere kann sich sicher noch daran erinnern – Kampf dem Wattfraß oder dass man frühmorgens neben dem Ranzen noch ein Brikett mit in die Schule getragen hat. Noch vor einem Jahr hätten meine Enkel gesagt, jetzt erzählt er wieder … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13. Juli: Fraktionserklärung«
Als im Januar die ersten Überlegungen zur Schaffung eines Geschäftsbereiches „Wirtschaft« in der Stadtverwaltung und der Ausgliederung dieser … weiterlesen »Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Umstrukturierung der Aufgaben im Bereich Wirtschaftsförderung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung«
Meine Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen oder sich enthalten. Warum?
Mit dem Beschluss B‑104/2022 stellen wir für den Katastrophenschutz … weiterlesen »Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei großen Schadensereignissen oder Katastrophenfällen BA-021/2022«
In der letzten Stadtratssitzung hat Kollege Fritzsche eine Brandrede im Rahmen seiner Fraktionserklärung zum Mobilitätsplan 2040 gehalten. Unabhängig davon, daß ich manche Aussagen – »Programm zur Gängelei der Autofahrer« – nicht in … weiterlesen »Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Aktuelle Fraktionserklärung«
Die Taxigenossenschaft Chemnitz leistet seit 1946 eine hervorragende Arbeit für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Alle, die auf ein Taxi angewiesen sind, können sich grundsätzlich auf die Taxigenossenschaft und ihre Mitglieder verlassen.
Die Kritik … weiterlesen »Drohung gegen Taxigenossenschaft kontraproduktiv«
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat gestern ihre turnusmäßig anstehende Vorstandswahl durchgeführt. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende (einstimmig) und Dietmar Berger als stellvertretender … weiterlesen »Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI bestätigt«
Zum Wesen der Marktwirtschaft gehört, dass sie Menschen aus den unterschiedlichsten Gründen an den Rand der Gesellschaft drängt, diese dann trotzdem … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 6. April: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2022«
Eine Vorbemerkung ganz am Anfang: Meine Fraktionsgemeinschaft hat unterschiedliche Auffassungen; was sich im Abstimmungsverhalten zeigen wird.
Zum Thema: Seit siebeneinhalb Jahren bin ich … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: Umstrukturierung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich Wirtschaftsförderung«
Nach monatelangen Diskussionen haben auch die Vertreter unserer Fraktionsgemeinschaft im Betriebsausschuss nunmehr dem Stadtrat empfohlen, die neuen Abfallgebühren rückwirkend zum 01.01.2022 zu beschließen.
Damit hat sich die Verwaltung … weiterlesen »Stadtrat beschließt hoffentlich neue Abfallgebühren«
Die Fraktionsgemeinschaft Die Linke/DIE PARTEI hat mit einem Beschlussantrag den Oberbürgermeister aufgefordert, im Rahmen der aktuell geltenden Richtlinie für die Kosten der Unterkunft anzuweisen, dass für die Menschen mit Anspruch auf Leistungen aus dieser Richtlinie von … weiterlesen »Weniger Empathie geht nicht«
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI macht schon seit geraumer Zeit drauf aufmerksam, dass durch die explodierenden Energiepreise insbesondere die Menschen mit geringem Einkommen und Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung stark … weiterlesen »Steigende Kosten – Dringende Unterstützung notwendig«
Acht Bürgerplattformen existieren in Chemnitz auf der Grundlage entsprechender Beschlüsse im Stadtrat. Achtmal bürgerschaftliches Engagement in den Stadteilen, die keinen … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Richtlinie über die Förderung von Bürgerplattformen in Stadtgebieten ohne Ortschaftsräte«
Als die CDU-Fraktion im Februar einen Beschlussantrag zu Trägern von Plattformen eingebracht hat, hat meine Fraktionsgemeinschaft auch zugestimmt, ohne in der Eile die Auswirkungen dieses Antrages zu übersehen. … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Trägerwechsel der Bürgerplattformen Mitte-Ost und Süd-Ost«
Zunächst. Meine Fraktionsgemeinschaft wird weder der Vorlage zu den Marktgebühren noch zu denen für den Hartmannplatz zustimmen.
Sicher wird es nie einen perfekten Termin für eine Gebührenerhöhung geben. Auch bei den Marktgebühren nicht. Und … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Markgebührensatzung«
Der Stadtrat hat gestern eine externe Prüfung der aktuellen Planung zum Grünzug „Pleißenbach“ einschließlich eines Moratoriums zum Eingriff in den Baumbestand vor dem Ergebnis dieser Prüfung mehrheitlich abgelehnt.
Die Fraktionsgemeinschaft DIE … weiterlesen »Wie weiter mit dem Grünzug Pleißenbach?«
Die Meteorologen sagen für dieses Jahr einen zeitigen Wintereinbruch vorher; manche schon im Oktober Schnee.
Und wir beschäftigen uns mit dem Schnee der AfD-Fraktion vom vergangenen Winter.
Die CDU – … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Verstetigung Bürgerplattformen – Änderung Beschluss B‑030/2021«
In den vergangenen Wochen hat die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Trägern der Bürgerplattformen und den Stadträt:innen eine Richtlinie zur Förderung von Bürgerplattformen erarbeitet und breit diskutiert. Grundlage … weiterlesen »Arbeit der Bürgerplattformen soll auf bessere rechtliche Grundlage gestellt werden«
Ich glaube, es ist müßig, erneut und in epischer Breite auf die Pandemie und ihre Auswirkungen auf alle gesellschaftlichen Bereiche hinzuweisen. Auswirkungen, die nicht mit dem Abebben der 3. Welle wie von Geisterhand plötzlich… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Pandemiebedingte Ausnahmen in Förderrichtlinien«
Die 3. Welle der Pandemie scheint beendet zu sein. Die Inzidenz auch in Chemnitz hat einen sehr niedrigen Wert erreicht und dies seit geraumer Zeit. Auch wenn bundesweit die Inzidenz wieder leicht steigt; wir sind weit weg von der Situation im … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Vereinsamung von Senior:innen«
Die vergangenen Tage haben gezeigt, in welch zerbrechlichen Welt wir leben. In einer zerbrechlichen Welt mit einer Natur, die durch unsere Lebensweise – durch unser immer mehr, immer schneller, immer besser – langsam, aber sicher zerstört wird. Wenn in Bad … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Fraktionserklärung«
Die gestrige Wahl der/des Bürgermeister/-in war ein Dammbruch, der zeigt, dass der Stadtrat tief gespalten ist und vermeintliche Demokraten gemeinsame Sache mit der extremen Rechten machen.
Wir haben dem Chemnitzer Stadtrat mit Susanne Schaper eine … weiterlesen »Chemnitz braucht keine westdeutsche Katze im Sack«
Der Chemnitzer Weihnachtsmarkt zählt seit vielen Jahren zu den schönsten in Sachsen und darüber hinaus. Seine Eröffnung mit der gleichzeitigen Bergparade lockt Jahr für Jahr Tausende in die Innenstadt. Nun ist der Weihnachtsmarkt 2021 in Gefahr. Ursache wären … weiterlesen »Der schönste Weihnachtmarkt der Region«
Die Wortschöpfung „Coronapandemie“ ist sicherlich das Wort oder Unwort dieses Jahrhunderts. Seit gut 16 Monaten hält das Virus die Menschheit weltweit in seinen Fängen – und es ist noch nicht besiegt.
In den reichen Ländern – in Europa und den … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Fraktionserklärung«
Die Wortschöpfung „Coronapandemie“ ist sicherlich das (Un)Wort dieses Jahrhunderts. Seit gut 16 Monaten hält das Virus die Menschheit weltweit in seinen Fängen.
In den reichen Ländern – in Europa und den USA – scheint sich die pandemische Lage zu entspannen;… weiterlesen »Senior:innen nicht alleine lassen«
Der Doppelhaushalt 2021/22 ist mit den Stimmen der demokratischen Fraktionen in der Nacht vom 31. März zum 1. April 2021 gegen 0.10 Uhr verabschiedet worden.
Viele Projekte, Vorhaben und Ideen unserer Fraktionsgemeinschaft konnten im… weiterlesen »Die Aufregung um den ZOB… Eine Einschätzung des Haushaltes 2021/22«
Der Doppelhaushalt 2021/22 bringt große Herausforderungen mit sich. Die andauernde Pandemie hat auch für unsere Stadt weitreichende Folgen; sozial, kulturell, wirtschaftlich, aber auch finanziell. Sinkenden Einnahmen stehen steigende Ausgaben … weiterlesen »Haushalt 21/22: Schwerpunkte unserer Fraktionsgemeinschaft«
Der Stadtrat hat in 2019 5 neue Bürgerplattformen beschlossen. Zu den Bürgerplattformen Chemnitz-Mitte, Chemnitz- Süd und Chemnitz-West wurden durch aktive Bürgerinnen und Bürger 5 weitere Plattformen gegründet und dem Stadtrat nach einer ausführlichen … weiterlesen »War’s das für die Bürgerplattformen? Nein!«
Zum geplanten Stellenabbau bei der Stadtverwaltung äußert sich Dietmar Berger, haushaltspolitischer Sprecher, wie folgt:
„Es ist sicher richtig, die Personalstruktur in der Stadtverwaltung von Haushalt zu Haushalt einer kritischen Würdigung zu … weiterlesen »Personalabbau bei der Stadtverwaltung Chemnitz«
Meine Fraktionsgemeinschaft begrüßt den Vorschlag der Verwaltung zur Verstetigung der Bürgerplattformen. Nachdem in dieser Legislaturperiode nunmehr flächendeckend in der Stadt Bürgerplattformen gegründet wurden, hat sich die Einbeziehung der der … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Bürgerplattformen«
Der Stadtrat hat heute auf Antrag der CDU-Ratsfraktion (Abstimmungsergebnis 19÷17÷0) die Beschlussvorlage zur Entwicklung der ehemaligen Stadtwirtschaft auf dem Sonnenberg von der Tagesordnung genommen, trotz eindringlicher Worte für eine Entscheidung.… weiterlesen »War es das für den Kreativhof auf dem Sonnenberg?«
Sehr geehrte Damen und Herren,
Zuerst. Meine Fraktionsgemeinschaft hält eine vernünftige Lösung für die vor- und nachgelagerten Bereiche des VMS, hier eine Instandhaltungshalle, für unabdingbar. Ich sage es gleich am Anfang, weil ich mir in den … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 03.2.: Rede zum Produktenbahnhof«
Die Stadt plant schon geraume Zeit, auf dem Gebiet des ehemaligen Produktenbahnhofes an der Dresdner Straße einen Gewerbepark zu entwickeln. Mit dieser Entwicklung soll vor allem kleinteiligem Mittelstand die Möglichkeit gegeben werden, sich anzusiedeln, Arbeitsplätze zu … weiterlesen »Mittelstand braucht Perspektive«
Sicher können sich hier im Saal fast alle an die hitzigen Debatten in
Ausschüssen und letztlich im Stadtrat vor der Sommerpause erinnern, die wir über einzelne … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25.11.: Stärkung des Baudezernates – Realistischere Planung – Besseres Baucontrolling – Bauherrenverantwortung«
Seit nun über 8 Monaten leben wir, lebt die Welt, mit dem Coronavirus.
Auch wenn viele Maßnahmen der Bundesregierung und der Landeskabinette der Tatsache geschuldet sind, dass in einer Pandemie, die weltweit grassiert, nicht ewige und endlose Debatten in den … weiterlesen »Standpunkt zur aktuellen Corona-Situation«
Die AfD-Stadtratsfraktion unterstellt dem Mitglied unserer Fraktionsgemeinschaft Heiko Schinkitz „Vetternwirtschaft“ im Zusammenhang mit der Behandlung einer Beschlussvorlage des Schul- und Sportausschusses „Sportförderrichtlinie der Stadt … weiterlesen »Fraktionsgemeinschaft steht hinter Heiko Schinkitz«
Noch 45 Tage und wir haben den 1. Advent.
Tradition in unserer Stadt war bisher, dass am Samstag davor die große Bergparade die Vorweihnachtszeit eingeläutet hat und tausender von Menschen die Innenstadt und damit den Weihnachtsmarkt in … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 14.10.: Verlängerung des Weihnachtsmarktes«
Sicher können sich hier im Saal fast alle an die hitzigen Debatten in Ausschüssen und letztlich im Stadtrat vor der Sommerpause erinnern, die wir über einzelne Investitionsvorhaben und die erforderlichen zusätzlichen Mittel geführt haben.
Die „Große … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Baudezernat«
Jedes Jahr das gleiche Thema – einmal im Jahr beschließt der Stadtrat über die Sonntagsöffnungszeiten in unserer Stadt. Fast jeder hier im Saal weiß, wie oft kontrovers diese Thematik beraten und dann abgestimmt wurde.
Die Befürworter wollen, … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Sonntagsöffnungszeiten«
Am 24. Juni stimmte der Chemnitzer Stadtrat mehrheitlich unserem Beschlussantrag „Unterstützung der Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ (BA-063/2020) zu. Mit einem Euro je Mahlzeit sollten die … weiterlesen »Unterstützung der Chemnitzer Caterer«
Der Stadtrat hat heute das 2. Coronapaket mit großer Mehrheit beschlossen.
Die Allermeisten hier im Raum werden sicher nicht wirklich glauben, daß
damit finanziell das Thema Corona und seine Auswirkungen für unsere Stadt
erledigt ist.
Mit dem heutigen … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Corona Hilfspaket«
Die Stadtratsfraktion der AfD verbreitet mit einer Art Flugblatt erneut eine Lüge. Sie behauptet, dass gegen den Willen der Bürger in Borna durch die „anderen“ Fraktionen der Neubau eines Aldimarktes in Borna verhindert wurde.
Wahr ist, dass sich viele Bürger aus Borna in … weiterlesen »Die Aldi-Lüge der AfD«
„Die Leitlinien der IHK und der Handwerkskammern für ein Programm zur Stabilisierung der sächsischen Wirtschaft finden meine Unterstützung.“ Dies erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Chemnitzer … weiterlesen »Leitlinien der Sächsischen Kammern zum Weg aus der Krise«
Die Chemnitzer Morgenpost titelte am 8. Januar „ Chemnitzer müssen mit Mieterhöhungen rechnen“ und macht gleich zu Anfang des Jahres wieder auf Panik.
Der veröffentlichte Mietspiegel für die Stadt Chemnitz zeigt lediglich auf, wie sich die Mieten in allen … weiterlesen »Mopo bleibt sich treu – in Panikmache«
Als der Kämmerer Kämmerer wurde, hat er versprochen, den Rückstau bei den Jahresabschlüssen seit 2013 abzubauen und ab 2018 jährlich den Jahresabschluss im Folgejahr vorzulegen und zwar schon durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Es war, meiner … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Jahresabschluss 2018«
Hiroshima und Nagasai – zwei Namen, die sich unauslöschlich in das Gedächtnis der Menschheit eingegraben haben. Der 2. Weltkrieg war in Europa durch den Sieg der Antihitlerkoalition über Nazideutschland entschieden und der in Fernost eigentlich … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Städteappell Atomwaffen«
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat am 03.12.2019 der Petition der Bürgerinitiative „Nein zu Aldi auf der Bornaer Straße 65“ mit den Stimmen der Linken, SPD und Grünen abgeholfen. CDU, FDP und AfD waren dagegen, den rund 2600 Bürgern, die … weiterlesen »Bürgerwillen nicht mit Füßen treten«
Zur dramatischen Situation beim Chemnitzer Werkzeugmaschinenbauer Union erklären die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten Susanne Schaper (gleichzeitig Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im … weiterlesen »Traditionsunternehmen Union Chemnitz steht vor dem Aus – Staatsregierung darf nicht weiter tatenlos zuschauen!«
Die „Nah und Gut-Filiale“ am Campus der TU Chemnitz möchte Ende September schließen. Laut
eigenen Angaben liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
Die Mensa wurde renoviert und umgebaut und möchte zukünftig alle kleinen Läden aus dem
… weiterlesen »Schließung der Nah und Gut-Filiale am Campus«
Voran. Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat begrüßt ausdrücklich den Neubau des Firmensitzes von
„eins energie“ in der Innenstadt. Damit wird eine der weniger schönen Baulücken geschlossen. Ein
Gewinn für die Stadt und ihr … weiterlesen »Neubau des Firmensitzes von „eins energie“ in der Innenstadt«
Die Kaufhalle „Am alten Stadttor“ wird durch die genossenschaftliche EDEKA–Gruppe am 29. Mai 2019 endgültig geschlossen. Damit haben die vorwiegend älteren Bürgerinnen und Bürger der Bahnhofstraße und der vorderen … weiterlesen »Schließung der Kaufhalle „Am alten Stadttor“ leider endgültig«
Die Freie Presse berichtet heute über das Bauvorhaben am Getreidemarkt und „gibt bekannt“, dass in der Folge zwei Gebäude zwischen Rosenhof und Getreidemarkt abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden sollen.
Dazu erklärt die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat:
… weiterlesen »Entwicklung des Getreidemarktes«
Das genossenschaftliche Unternehmen wird seinen Standort „Am alten Stadttor“ schließen. Hunderte Bewohner der Bahnhofstraße und Umgebung, die meist älter und immobil sind, verlieren damit ihre vertraute Einkaufsstätte. Die von EDAKA, aber auch von der IHK genannten … weiterlesen »EDEKA und die älteren Kunden«
Die Stadträte der Fraktion DIE LINKE für mögliche weitere Verzögerungen bei der Bebauung der
Johannisvorstadt und später des Parkplatzes am Tietz verantwortlich zu machen, mag vielleicht rich-
tig sein, ist aber auch außerordentlich unfair.
Diese … weiterlesen »Gestaltung der „Neuen Johannisvorstadt“«
Im Nachgang zur Stadtratssitzung am 03.04.2019, in der die Fraktion DIE LINKE maßgeblich den Antrag auf Gebührennachlass für Gastronomen in der Innenstadt für 2019 eingebracht hat, hält die Fraktion DIE LINKE die Ausdehnung… weiterlesen »Erlass der Gebühren für Gaststättengebühren nicht nur für die Innenstadt«
Aus Sicht des Geschäftsführers der CWE kann man diese Entscheidung nachvollziehen. Er steht mit der Entscheidung pro oder kontra Stadtfest anscheinend allein da. Zumindest muss man die Pressekonferenz am Mittwoch so auslegen; seine Aufsichtsratsvorsitzende war nicht an … weiterlesen »Die CWE sagt das Stadtfest 2019 ab«
Die durch nichts zu entschuldigten Ereignisse am Samstag im CFC–Stadion sind wieder bundesweit beachtet worden. Chemnitz – wieder die braune Hauptstadt und nicht die künftige europäische Kulturhauptstadt?
Was am Samstag … weiterlesen »Keine Kapitulation vor Rechtsextremen – Demokratiebildung wichtiger denn je«
Der frühe Tod jedes Menschen gibt Anlass zur Trauer für seine Familie und Freunde. Dies auch bei Thomas Haller.
Die Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat hat aber keinerlei Verständnis, wenn ein bekennender Rechtsextremer im CFC-Stadion mit Unterstützung des … weiterlesen »Schweigeminute für Thomas Haller«
Fassadenbegrünung ist mittlerweile ein wichtiges stadtplanerisches Element. Schmucklose Fassaden lassen sich so kostengünstig aufwerten. Bauwerksbegrünung verbessert nicht nur das Stadtklima und reduziert Lärm, sondern bietet verschiedenen Tierarten einen Überlebensraum in … weiterlesen »Fassadengrün für Chemnitz«
In der Freien Presse vom 16.02.2019 war zu lesen, daß sich mit der Villa Zimmermann etwas tut. Eigentlich super, aber unmittelbar neben einem stadtbildprägenden Gebäude und in Nachbarschaft zum Hauptbahnhof, dessen Fassadengestaltung mit dem Chemnitzer … weiterlesen »Das kann doch nicht der Ernst sein!«
Als ich mich auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet habe, hätte ich mir nicht vorstellen können, dass daraus die Frage der faktischen Abschaffung der Marktwirtschaft oder der Einführung des Sozialismus bei der GGG vorbereitet werden soll. Zumindest habe ich … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 30.01.: Kommunalbau«
Als ich mich auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet habe, hätte ich mir nicht vorstellen können, dass daraus die Frage der faktischen Abschaffung der Marktwirtschaft oder der Einführung des Sozialismus bei der GGG vorbereitet werden soll. Zumindest habe ich das… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 30.1.: Kommunalbau«
„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!“
Am heutigen 30. Januar jährt sich zum 86. Mal die Machtergreifung Hitlers und seiner NSDAP. Die Macht wurde ihnen vom Großkapital, der Reichswehr und den politisch Unfähigen praktisch angedient. Es… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 30.1.: Fraktionserklärung«