Dietmar Berger
Persönliches:
Jahrgang 1951
verheiratet, 2 Kinder, mehrere Enkel
19671970 Lehre im VEG Karl-Marx-Stadt
19701973 Studium
19731976 Abteilungsleiter der VdgB
19761978 Studium
19781990 Bezirksvorstand der VdgB
19902004 Verbandsdirektor Genossenschaftsverband Sachsen
20042012 Verbandspräsident MgV
Jahrgang 1951
verheiratet, 2 Kinder, mehrere Enkel
19671970 Lehre im VEG Karl-Marx-Stadt
19701973 Studium
19731976 Abteilungsleiter der VdgB
19761978 Studium
19781990 Bezirksvorstand der VdgB
19902004 Verbandsdirektor Genossenschaftsverband Sachsen
20042012 Verbandspräsident MgV
Zuständigkeit:
- Stellv. Fraktionsvorsitzender
- Sprecher für Haushalt und Finanzen, Wirtschafts- und Wohnungspolitik
- Wahlkreis 4 (Zentrum, Lutherviertel, Bernsdorf)
Mitgliedschaft:
- Verwaltungs- und Finanzausschuss
- Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität
- Seniorenbeirat
Meine Ziele für Chemnitz:
Als Stadtrat habe ich mich insbesondere für ausreichend bezahlbaren Wohnraum und die Förderung der mittelständigen Wirtschaft eingesetzt und möchte dies gerne fortsetzen. Auch die konstruktive Begleitung des Bewerbungsprozesses zur Kulturhauptstadt 2025 liegt mir am Herzen. Ich engagiere mich aktiv in der Begegnungsstätte „Leimtopf“und arbeite eng mit der Bürgerplattform Chemnitz-Mitte und der Bürgerinitiative Reitbahnviertel zusammen.
Als Stadtrat habe ich mich insbesondere für ausreichend bezahlbaren Wohnraum und die Förderung der mittelständigen Wirtschaft eingesetzt und möchte dies gerne fortsetzen. Auch die konstruktive Begleitung des Bewerbungsprozesses zur Kulturhauptstadt 2025 liegt mir am Herzen. Ich engagiere mich aktiv in der Begegnungsstätte „Leimtopf“und arbeite eng mit der Bürgerplattform Chemnitz-Mitte und der Bürgerinitiative Reitbahnviertel zusammen.
Pressemitteilungen von Dietmar Berger:
Sicher werden sich einige Kolleginnen und Kollegen daran erinnern, dass ich die letzten 10 Jahre zu den eifrigsten und streitbarsten Kritikern der KdU-Richtlinien, wie sie vom Sozialamt vorgelegt wurden, gehörte.
Auch dieses Mal habe ich die Richtlinie nach Kritikpunkten abgesucht; nicht, weil ich das Haar in der Suppe finden wollte, sondern – … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024
Vor einiger Zeit haben wir hier im Stadtrat die Würdigung der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in unserer Stadt beschlossen. Die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren leisten beim Katastrophenschutz in unserer Stadt beachtliches und dies nicht nur bei Bränden, sondern auch bei Unwetter, Hochwasser oder Unfällen bis hin zur Rettung einer Katze, die sich nicht wieder vom Baum runtertraut. Und für … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Gebäude Freiwillige Feuerwehr Euba/Bürgerzentrum
Noch 11 Tage, dann ist Weihnachten. Ein Fest der Besinnlichkeit und eigentlich auch der Vorfreude auf das nächste Jahr. Eigentlich. Denn viele Menschen und damit auch die Chemnitzer:innen schauen in diesen Tagen besorgt auf das neue Jahr.
Krieg in Europa ohne Aussicht auf eine diplomatische Lösung, Krieg im Nahen Osten auch ohne Aussicht auf schnelle diplomatische Lösungen. Die Folgen daraus werden bei uns immer mehr auf den Schultern der Bürger mit kleinen und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023
Beginnend 2011 wurde im Gebiet des Riedbaches in Rabenstein, unweit vom ehemaligen Kulturpalast, eine neue Siedlung errichtet. Gegenwärtig werden die letzten Häuser fertiggestellt. Die Bauwilligen haben Straßenausbaubeträge gezahlt, um damit vernünftige Wohnstraßen und Wege durch die Kommune bauen zu lassen.
Derzeit sind die meisten Wege in einem guten Zustand gebaut; dies wird von den Bürgerinnen und Bürgern in… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Fertigstellung des Wegebaus in der Riedbachsiedlung
Laut Presseinfo wird am Freitag der Marktbaum gesetzt; nach langer Diskussion und letztendlich mit demokratischer Mehrheit im Stadtrat.
Nur wurden Baumvarianten trotz vielfacher Hinweise ausgewählt, die vollkommen ungeeignet sind wohl dem Budget geschuldet (28.000 €). Die nun ausgewählte Silberlinde hat (leider) nur einen einzigen Vorteil, dass sie klimaresistent ist. Man kann nur hoffen, dass das Umfeld so gestaltet wird, dass ein Eintrag von Salz vermieden … weiterlesen Der Marktbaum kommt, aber wie weiter?
Studierendenquartier, Restaurant– und Flaniermeile, Anziehungspunkt für kleine Geschäfte all das sollte der Brühl einmal werden. Dafür wurde er als Fördergebiet eingestuft und jahrelang viel Geld in den Boulevard und die Umgebung gesteckt. Doch der wirkliche Aufschwung ist nicht gekommen. Viele Geschäfte haben in den letzten Monaten sogar geschlossen und Gewerberäume stehen leer.
Doch warum liegt der Brühl weiterhin im … weiterlesen Einladung zur öffentlichen Bürgersprechstunde: Sorgenkind Brühl
Die Großbaustelle Neefestraße/Neefepark stellt die Stadt, aber auch Händlerinnen und Händler und ihre Kunden sowie die Unternehmen im Gewerbegebiet Clemens-Winkler-Straße vor große Herausforderungen. Das war auch den Stadträtinnen und Stadträten klar, die dieses Bauvorhaben beschlossen haben.
Diese Baumaßnahme ist zu keinem Zeitpunkt problemlos für die Betroffenen zu realisieren. Deshalb hat das Baudezernat rechtzeitig alle Händlerinnen und Händler sowie die … weiterlesen Baustelle Neefestraße
Wie die Stadtverwaltung Chemnitz auf Nachfrage (IA-189/2023) mitteilte, hat sich die Bearbeitungsdauer weiter verlängert. So dauert es vom Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Bescheidung mittlerweile durchschnittlich 64 Kalendertage (zum Vergleich: per 31.03.2023 wurden 52 Kalendertage angegeben). Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedanken uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialamtes, die am Limit arbeiten,… weiterlesen Bearbeitung der Wohngeldanträge verzögert sich weiterhin
Als ich den Beschlussantrag der Rechtsaußenfraktion gelesen hatte, habe ich mich gefragt, was diese Truppe AfD eigentlich in den letzten 4 Jahren, also in dieser Legislaturperiode, substantielles eingebracht hat. Die klare Antwort lautet nicht überraschend Nix.
Alles, was von dieser Fraktion gekommen ist, war Populismus, demokratieverachtend, fremdenfeindlich und oft von wenig oder gar keiner Sachkunde geprägt. Mit dem heutigen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Mieterschutz in der Flüchtlingskrise
Unsere Fraktionsgemeinschaft stimmt der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft ab 1. Mai 2023 ohne Wenn und Aber zu. Bei den bisherigen Regelungen waren die Heizkostenzuschüsse regelmäßig der Streitpunkt, da die Durchschnittswerte die jeweils aktuellen Energiepreise nicht berücksichtigt haben. Wir begrüßen den Vorschlag des Sozialamtes, nunmehr den Bundesheizspiegel zur Grundlage zu nehmen. Dieser berücksichtigt die Energiepreise sehr aktuell … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Kosten der Unterkunft
Als wir vor zwei Jahren den letzten Doppelhaushalt beschlossen haben, sind wir von einem „Haushalt in der Krise ausgegangen. Die Pandemie war in vollem Gange und die meisten von uns waren, was die Finanzen der Stadt anging, nicht von allzu großem Optimismus beseelt.
Wenn der letzte Doppelhaushalt einer in der Krise war, ist es der heutige gleich recht. Krieg gegen die Ukraine, Energiekrise, Inflation in bisher nicht gekannter Höhe, kaum … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März: Rede zum Haushalt 2023/2024
Die Spielplatzkonzeption der Stadt sieht vor, dass in jedem Stadtteil ein Spielplatz vorhanden sein soll. Bislang keinen haben die Stadtteile Erfenschlag und Stelzendorf. Der Spielplatz in Erfenschlag wird mit den Veränderungen im ehemaligen Sommerbad geschaffen.
Für Stelzendorf schlagen wir die Schaffung eines Spielplatzes neben der Freiwilligen Feuerwehr vor. Da gibt es ein kommunales … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Einrichtung eines Spielplatzes in Stelzendorf
Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf den Beschluss des Stadtrates B‑027/2018 „Richtlinie der Stadt Chemnitz zur Förderung der freien Träger im Rahmen der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit“
2018 (also noch in der alten Legislatur) hat die Stadt Chemnitz den Fachkräftebedarf erkannt und im Sinne der (kleinen) freien Träger agiert, indem sie die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Fortführung der Fachkräftesicherung im Bereich der Sozialarbeit
Die Verwaltung stellt in ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-015/2023 u. a. dar, dass ab dem 01.01.2023 die Sonderregelungen für Karenzzeiten zur Erstattung der Heizkosten für Anspruchsberechtigte nach SGB II und XII wegfallen. Damit werden wieder die Referenzwerte für Kosten und Verbrauch Grundlage für die Prüfung der Angemessenheit sein. Hierzu Dietmar Berger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Dies wird sicherlich die Situation für Menschen, die … weiterlesen Änderungen bei den Kosten der Unterkunft
Mit den Stimmen der CDU und der rechten Parteien werden Hilfen für in diesem Jahr schon durch gestiegene Energiekosten belastete Vereine im sozialen, kulturellen, sportlichen oder Jugendhilfebereich in den Sozialausschuss zurückverwiesen. Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hatte beantragt, mit 150.000 Euro einen Hilfsfonds zu schaffen, um noch 2022 Entlastungen zu ermöglichen.
Die Diskussionen waren teilweise von völliger Ignoranz … weiterlesen CDU – Fraktion des Vertagens statt des Entscheidens
Meine Fraktionsgemeinschaft schlägt erneut vor, einen Hilfsfonds zu schaffen, der insbesondere Vereinen im sozialen Bereich, im Sport und in der Kultur inklusive der freien Szene zugutekommen soll, die durch die Energiepreiskrise, aber auch durch die galoppierende Inflation von aktuell 10,7 %, in finanzielle Schwierigkeiten gekommen sind oder werden.
Ich halte die Bemühungen der Bundesregierung nicht für … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 23. November: Härtefallfonds für steigende Energie- und Verbraucherpreise
Wir befinden uns in der tiefsten Wirtschaftskrise seit den 50er Jahren. Auch unsere Stadt hat mit den daraus entstehenden Konsequenzen zu kämpfen; der Haushaltsentwurf für die Jahre 2023 und 2024 soll defizitär sein und zwar erheblich. Kluges Handeln der Verwaltung und letztlich des Stadtrates ist da gefragt.
Was aber nicht geht ist, dass man schon Tatsachen schafft, die das Budgetrecht des Stadtrates schlussendlich zur Farce machen. Da … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 23. November: Aktuelle Fraktionserklärung
Mit der Wohngeldreform der Ampel-Koalition droht 41 sächsischen Gemeinden eine Herabstufung der Mietstufe – und Bezieherinnen und Beziehern von Wohngeld damit eine faktische Wohngeldkürzung. Auch die Stadt Chemnitz ist davon betroffen. Einer vierköpfigen Familie in Chemnitz droht eine faktische Wohngeldkürzung um bis zu 73 Euro im Monat. Alleinlebende müssen mit bis zu 43 Euro weniger monatlich auskommen und ein Rentner-Paar hätte bis zu 52 Euro … weiterlesen Wohngeldreform: Auch in Chemnitz droht Kürzung!
Wir haben in diesem Jahr schon zweimal über Wirtschaftsförderung beraten und beschlossen. Die Mehrheit im Stadtrat war sich einig, daß Wirtschaftsförderung in der Stadt und durch die Stadt eine größere Aufmerksamkeit bekommen muß. Und ich schließe mich den lobenden Worten des CDU- Fraktionsvorsitzenden an; auch ich habe in der letzten Zeit viel positives zur Arbeit des… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Verkauf der Flurstücke 44/3 und 49/3, Gemarkung Schönau, Grundstück an der Carl-Hertel-Straße
Wir unterstützen grundsätzlich den Vorschlag der Verwaltung, einen Teil der unerwarteten FAG-Zuweisungen für Straßenbaumaßnahmen einzusetzen. Auch die Begründung hinsichtlich weiter fortbestehender Preiskalkulationsrisiken sowie höherer Materialbeschaffungskosten überzeugt uns.
Allerdings sehen wir auch, dass das Jahr endlich ist und es schon eine … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Umsetzung von koordinierten Maßnahmen und der Straßenunterhaltung
Nach der Sommerpause werden die Beratungen zum Doppelhaushalt der Stadt Chemnitz Fahrt aufnehmen. Aktuell ist geplant, diesen Anfang Februar 2023 im Stadtrat zu beraten und mit der demokratischen Mehrheit zu beschließen. Eine Aufgabe, die im Angesicht der aktuellen Krisen, die eine der Ursachen für die galoppierende Inflation sind, einer Herkuslesaufgabe gleichkommt.
Die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI erwartet, dass alle Pflichtaufgaben der Stadt vernünftig … weiterlesen Beratungen zum Doppelhaushalt stehen an
Der eine oder andere kann sich sicher noch daran erinnern Kampf dem Wattfraß oder dass man frühmorgens neben dem Ranzen noch ein Brikett mit in die Schule getragen hat. Noch vor einem Jahr hätten meine Enkel gesagt, jetzt erzählt er wieder Schauergeschichten aus dem letzten Jahrtausend.
Und heute? Wer hätte geglaubt, dass mal eine Wohnungsgenossenschaft die Energie für ihre Mieter und Eigentümer rationiert, um sie vor nicht bezahlbaren … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13. Juli: Fraktionserklärung
Als im Januar die ersten Überlegungen zur Schaffung eines Geschäftsbereiches „Wirtschaft in der Stadtverwaltung und der Ausgliederung dieser Aufgabenstellung aus der CWE das Licht der Welt erblickten, war die Aufregung groß. Viele, nicht alle, die bis dato wenig oder ganz wenig von der CWE gehalten hatten, waren plötzlich zu Gralshütern der CWE mutiert. … weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Umstrukturierung der Aufgaben im Bereich Wirtschaftsförderung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Meine Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen oder sich enthalten. Warum?
Mit dem Beschluss B‑104/2022 stellen wir für den Katastrophenschutz zusätzliche Mittel bereit, um bei Hochwasser und anderen Klimaereignissen bis hin zu terroristischen Vorkommnissen gewappnet zu sein.
Der Chef der Chemnitzer Feuerwehr hat in der Freien Presse am 10.Mai … weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung bei großen Schadensereignissen oder Katastrophenfällen BA-021/2022
In der letzten Stadtratssitzung hat Kollege Fritzsche eine Brandrede im Rahmen seiner Fraktionserklärung zum Mobilitätsplan 2040 gehalten. Unabhängig davon, daß ich manche Aussagen Programm zur Gängelei der Autofahrer nicht in der Vorlage gefunden habe, möchte ich heute den Faden aufgreifen.
Die Stadtratsvorlage sollte am 12.Oktober 2021 erstmals im AGENDA – Beirat beraten werden. Also musste sie Ende September im … weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Aktuelle Fraktionserklärung
Die Taxigenossenschaft Chemnitz leistet seit 1946 eine hervorragende Arbeit für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Alle, die auf ein Taxi angewiesen sind, können sich grundsätzlich auf die Taxigenossenschaft und ihre Mitglieder verlassen.
Die Kritik des Oberbürgermeisters an der Arbeit der Taxiunternehmen ist nicht akzeptabel, die Drohung, Wettbewerber zuzulassen, kontraproduktiv. Hier wird eine ganze Genossenschaft mit ihren einzelnen Mitgliedern, … weiterlesen Drohung gegen Taxigenossenschaft kontraproduktiv
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat gestern ihre turnusmäßig anstehende Vorstandswahl durchgeführt. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende (einstimmig) und Dietmar Berger als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Klaus Bartl und Sandra Zabel vervollständigen den Fraktionsvorstand.
Hierzu erklärt Susanne Schaper:
„Ich freue mich, dass die Fraktion Kontinuität gewählt hat, zeigt es … weiterlesen Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI bestätigt
Zum Wesen der Marktwirtschaft gehört, dass sie Menschen aus den unterschiedlichsten Gründen an den Rand der Gesellschaft drängt, diese dann trotzdem finanziell auffängt.
Eine der Lösungen sind die Erstattungen der Kosten für die Unterkunft, kurz KdU.
Auch die Stadt Chemnitz legt alle 2 Jahre dem Stadtrat ein sogenanntes schlüssiges Konzept vor, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 6. April: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2022
Eine Vorbemerkung ganz am Anfang: Meine Fraktionsgemeinschaft hat unterschiedliche Auffassungen; was sich im Abstimmungsverhalten zeigen wird.
Zum Thema: Seit siebeneinhalb Jahren bin ich stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der CWE noch nie habe ich so viele und unterschiedliche Gespräche zur CWE geführt, wie in den letzen 4 Wochen. Die CWE hat sich vor gut 30 Jahren gegründet. Damals … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: Umstrukturierung der Aufgabenwahrnehmung im Bereich Wirtschaftsförderung
Nach monatelangen Diskussionen haben auch die Vertreter unserer Fraktionsgemeinschaft im Betriebsausschuss nunmehr dem Stadtrat empfohlen, die neuen Abfallgebühren rückwirkend zum 01.01.2022 zu beschließen.
Damit hat sich die Verwaltung insbesondere der Forderung unserer Fraktion, die Grundgebühr im Verhältnis zu den Masse- und Entleerungsgebühren zu verringern, angeschlossen. Somit besteht eine größere Möglichkeit, durch bewusste … weiterlesen Stadtrat beschließt hoffentlich neue Abfallgebühren
Die Fraktionsgemeinschaft Die Linke/DIE PARTEI hat mit einem Beschlussantrag den Oberbürgermeister aufgefordert, im Rahmen der aktuell geltenden Richtlinie für die Kosten der Unterkunft anzuweisen, dass für die Menschen mit Anspruch auf Leistungen aus dieser Richtlinie von Amtswegen die exorbitant gestiegenen Energiekosten berücksichtigt werden – und damit übernommen werden ohne 5 Seiten Antrag, ohne ewige Prüfung und ohne den „leichten Hinweis“ darauf, dass man … weiterlesen Weniger Empathie geht nicht
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI macht schon seit geraumer Zeit drauf aufmerksam, dass durch die explodierenden Energiepreise insbesondere die Menschen mit geringem Einkommen und Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung stark betroffen sind. Dabei darf nicht übersehen werden, dass diese Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zudem auch von der steigenden Inflation und dabei der Preisentwicklung bei Lebensmitteln zusätzlich hart … weiterlesen Steigende Kosten – Dringende Unterstützung notwendig
Acht Bürgerplattformen existieren in Chemnitz auf der Grundlage entsprechender Beschlüsse im Stadtrat. Achtmal bürgerschaftliches Engagement in den Stadteilen, die keinen Ortschaftsrat haben, da sie von jeher vor 1990 Stadtteil von Chemnitz sind.
Bürgerplattformen existierten schon VOR den Beschlüssen des Stadtrates zur Anerkennung als Bürgerschaftliches Engagement und – ohne… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Richtlinie über die Förderung von Bürgerplattformen in Stadtgebieten ohne Ortschaftsräte
Als die CDU-Fraktion im Februar einen Beschlussantrag zu Trägern von Plattformen eingebracht hat, hat meine Fraktionsgemeinschaft auch zugestimmt, ohne in der Eile die Auswirkungen dieses Antrages zu übersehen. Wieder mal ein Beispiel dafür, daß Änderungsanträge nicht kurz vor der Angst noch vorgelegt werden sollten.
Seit nunmehr 9 Monaten wird das Thema, dass ein Träger nur eine Bürgerplattform … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Trägerwechsel der Bürgerplattformen Mitte-Ost und Süd-Ost
Zunächst. Meine Fraktionsgemeinschaft wird weder der Vorlage zu den Marktgebühren noch zu denen für den Hartmannplatz zustimmen.
Sicher wird es nie einen perfekten Termin für eine Gebührenerhöhung geben. Auch bei den Marktgebühren nicht. Und dennoch. Jetzt für 2022 diese Gebühren in dieser Höhe neu festzulegen ist falsch und unangebracht. Gerade haben die Markthändler und die Schausteller sich von den Auswirkungen der Pandemie halbwegs erholt,… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Markgebührensatzung
Der Stadtrat hat gestern eine externe Prüfung der aktuellen Planung zum Grünzug „Pleißenbach“ einschließlich eines Moratoriums zum Eingriff in den Baumbestand vor dem Ergebnis dieser Prüfung mehrheitlich abgelehnt.
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI nimmt das demokratische Ergebnis zur Kenntnis, wird aber den weiteren Prozess kritisch begleiten.
Nach Beendigung der Auslegung wird durch die Verwaltung der Abwägungs- und … weiterlesen Wie weiter mit dem Grünzug Pleißenbach?
Die Meteorologen sagen für dieses Jahr einen zeitigen Wintereinbruch vorher; manche schon im Oktober Schnee.
Und wir beschäftigen uns mit dem Schnee der AfD-Fraktion vom vergangenen Winter.
Die CDU – Fraktion hat im Februar holterdiepolter kurz vor der Stadtratssitzung noch einen Änderungsantrag eingebracht, der aus ihrer Sicht sozusagen Ordnung in die Organisation der Bürgerplattformen bringen sollte.… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Verstetigung Bürgerplattformen Änderung Beschluss B‑030/2021
In den vergangenen Wochen hat die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Trägern der Bürgerplattformen und den Stadträt:innen eine Richtlinie zur Förderung von Bürgerplattformen erarbeitet und breit diskutiert. Grundlage ist ein Stadtratsbeschluss vom 30.06.2021, der zum einen Regelungen bis zum 31.12.2021 enthält und zum anderen die Erarbeitung der Förderrichtlinie vorsieht.
Wir unterstützen es, dass die Arbeit der … weiterlesen Arbeit der Bürgerplattformen soll auf bessere rechtliche Grundlage gestellt werden
Ich glaube, es ist müßig, erneut und in epischer Breite auf die Pandemie und ihre Auswirkungen auf alle gesellschaftlichen Bereiche hinzuweisen. Auswirkungen, die nicht mit dem Abebben der 3. Welle wie von Geisterhand plötzlich verschwunden sind.
Nahezu alle Förderrichtlinien für die sozialen, sportlichen, kulturellen Einrichtungen, aber auch für Jugend und Familie wurden vor der Pandemie geschrieben bzw. so, als wäre … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Pandemiebedingte Ausnahmen in Förderrichtlinien
Die 3. Welle der Pandemie scheint beendet zu sein. Die Inzidenz auch in Chemnitz hat einen sehr niedrigen Wert erreicht und dies seit geraumer Zeit. Auch wenn bundesweit die Inzidenz wieder leicht steigt; wir sind weit weg von der Situation im Winter und Frühjahr dieses Jahres.
Das Leben auch unserer älteren Bürger ob in Seniorenheimen oder zu
Hause scheint wieder in normalen Bahnen zu verlaufen; insbesondere die Pflege- und Seniorenheime … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Vereinsamung von Senior:innen
Die vergangenen Tage haben gezeigt, in welch zerbrechlichen Welt wir leben. In einer zerbrechlichen Welt mit einer Natur, die durch unsere Lebensweise durch unser immer mehr, immer schneller, immer besser langsam, aber sicher zerstört wird. Wenn in Bad Münstereifel die Sturzflut nach den Aufzeichnungen im Kirchenbuch das schlimmste Hochwasser seit 700 Jahren war, wenn in Schuld das letzte Hochwasser der Ahr einen Pegel von 3,70 m hatte und dieses Mal … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Fraktionserklärung
Die gestrige Wahl der/des Bürgermeister/-in war ein Dammbruch, der zeigt, dass der Stadtrat tief gespalten ist und vermeintliche Demokraten gemeinsame Sache mit der extremen Rechten machen.
Wir haben dem Chemnitzer Stadtrat mit Susanne Schaper eine kompetente Kandidatin vorgeschlagen, die seit Jahrzehnten mit außerordentlich viel Engagement und Herz für die Entwicklung unserer Stadt kämpft. Susanne Schaper kennt Chemnitz, die Verwaltung aber auch die… weiterlesen Chemnitz braucht keine westdeutsche Katze im Sack
Der Chemnitzer Weihnachtsmarkt zählt seit vielen Jahren zu den schönsten in Sachsen und darüber hinaus. Seine Eröffnung mit der gleichzeitigen Bergparade lockt Jahr für Jahr Tausende in die Innenstadt. Nun ist der Weihnachtsmarkt 2021 in Gefahr. Ursache wären die geringen Anmeldungen von Händlern und Gewerbetreibenden. Als Begründung muss die Pandemie herhalten.
Für Chemnitz und damit für die europäische Kulturhauptstadt 2025 wäre das ein … weiterlesen Der schönste Weihnachtmarkt der Region
Die Wortschöpfung „Coronapandemie“ ist sicherlich das Wort oder Unwort dieses Jahrhunderts. Seit gut 16 Monaten hält das Virus die Menschheit weltweit in seinen Fängen – und es ist noch nicht besiegt.
In den reichen Ländern – in Europa und den USA – scheint sich die pandemische Lage zu entspannen; die 3. Welle flach inzwischen ab und ab heute können die Chemnitzerinnen und Chemnitzer vieles wieder tun, was in den letzten Monaten aus gutem … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Fraktionserklärung
Die Wortschöpfung „Coronapandemie“ ist sicherlich das (Un)Wort dieses Jahrhunderts. Seit gut 16 Monaten hält das Virus die Menschheit weltweit in seinen Fängen.
In den reichen Ländern – in Europa und den USA – scheint sich die pandemische Lage zu entspannen; der Gipfel der 3. Welle ist anscheinend überschritten. Dafür sind andere Länder wie Indien extrem betroffen und eine Entspannung ist noch lange nicht in Sicht. Deshalb ist es richtig und human, dass … weiterlesen Senior:innen nicht alleine lassen
Der Doppelhaushalt 2021/22 ist mit den Stimmen der demokratischen Fraktionen in der Nacht vom 31. März zum 1. April 2021 gegen 0.10 Uhr verabschiedet worden.
Viele Projekte, Vorhaben und Ideen unserer Fraktionsgemeinschaft konnten im Haushalt Eingang finden – die Unterstützungsinitiative Kita, eine erhöhte Sportförderung, die bessere finanzielle Ausstattung der freien Wohlfahrtspflege, eine höhere Förderung der „Freien … weiterlesen Die Aufregung um den ZOB… Eine Einschätzung des Haushaltes 2021/22
Der Doppelhaushalt 2021/22 bringt große Herausforderungen mit sich. Die andauernde Pandemie hat auch für unsere Stadt weitreichende Folgen; sozial, kulturell, wirtschaftlich, aber auch finanziell. Sinkenden Einnahmen stehen steigende Ausgaben gegenüber. Wir streben mit dem aktuellen Haushalt und unseren Änderungsanträgen einen verantwortlichen Umgang mit den kommunalen Mitteln an.
2025 ist Chemnitz europäische Kulturhauptstadt. Kultur und … weiterlesen Haushalt 21/22: Schwerpunkte unserer Fraktionsgemeinschaft
Der Stadtrat hat in 2019 5 neue Bürgerplattformen beschlossen. Zu den Bürgerplattformen Chemnitz-Mitte, Chemnitz- Süd und Chemnitz-West wurden durch aktive Bürgerinnen und Bürger 5 weitere Plattformen gegründet und dem Stadtrat nach einer ausführlichen Diskussion im Verwaltungs- und Finanzausschuss zur Genehmigung vorgelegt.
Allen neuen Bürgerplattformen wurden durch den Stadtrat zugestimmt und damit sowohl das jeweilige Einzugsbereich als auch der … weiterlesen War’s das für die Bürgerplattformen? Nein!
Zum geplanten Stellenabbau bei der Stadtverwaltung äußert sich Dietmar Berger, haushaltspolitischer Sprecher, wie folgt:
„Es ist sicher richtig, die Personalstruktur in der Stadtverwaltung von Haushalt zu Haushalt einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Aufgabenfelder wandeln sich und auch die Anforderungen an die Stelleninhaber. Zudem muss den gestiegenen Investitionen oder dem gewollten Mehr an Bürgerbeteiligung ebenso Rechnung getragen werden … weiterlesen Personalabbau bei der Stadtverwaltung Chemnitz
Meine Fraktionsgemeinschaft begrüßt den Vorschlag der Verwaltung zur Verstetigung der Bürgerplattformen. Nachdem in dieser Legislaturperiode nunmehr flächendeckend in der Stadt Bürgerplattformen gegründet wurden, hat sich die Einbeziehung der der Menschen in unserer Stadt in das gesellschaftliche Miteinander verbessert.
Allerdings. Durch die Pandemie haben es insbesondere die Neuen noch nicht geschafft, über ihr Gründungsstadium hinaus, richtig Fuß… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Bürgerplattformen
Der Stadtrat hat heute auf Antrag der CDU-Ratsfraktion (Abstimmungsergebnis 19÷17÷0) die Beschlussvorlage zur Entwicklung der ehemaligen Stadtwirtschaft auf dem Sonnenberg von der Tagesordnung genommen, trotz eindringlicher Worte für eine Entscheidung.
Die Begründung „Vorgriff auf den Haushalt“ ist für uns ein Scheinargument. Wer lesen kann, müsste eigentlich im Vorteil sein: Es ist ein Szenario, nicht mehr und nicht weniger. Es geht um die … weiterlesen War es das für den Kreativhof auf dem Sonnenberg?
Sehr geehrte Damen und Herren,
Zuerst. Meine Fraktionsgemeinschaft hält eine vernünftige Lösung für die vor- und nachgelagerten Bereiche des VMS, hier eine Instandhaltungshalle, für unabdingbar. Ich sage es gleich am Anfang, weil ich mir in den letzten 14 Tagen immer wieder anhören musste, wir, besonders ich, hätten etwas gegen den VMS und noch krasser, wir wöllten das Chemnitzer Modell in seiner Entwicklung ausbremsen.
Aber, wie immer im … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 03.2.: Rede zum Produktenbahnhof
Die Stadt plant schon geraume Zeit, auf dem Gebiet des ehemaligen Produktenbahnhofes an der Dresdner Straße einen Gewerbepark zu entwickeln. Mit dieser Entwicklung soll vor allem kleinteiligem Mittelstand die Möglichkeit gegeben werden, sich anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen und als künftiger Steuerzahler die Stadtentwicklung zu fördern. Gerade die lange diskutierte Gestaltung soll auch dazu beitragen, dass das ehemalige Bahngelände nicht wieder wie eine … weiterlesen Mittelstand braucht Perspektive
Sicher können sich hier im Saal fast alle an die hitzigen Debatten in
Ausschüssen und letztlich im Stadtrat vor der Sommerpause erinnern, die wir über einzelne Investitionsvorhaben und die erforderlichen zusätzlichen Mittel geführt haben.
Die „Große Kunstturnhalle“ steht dafür exemplarisch.
Und sicherlich glaubt niemand, dass es die einzigen Vorhaben … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.11.: Stärkung des Baudezernates – Realistischere Planung – Besseres Baucontrolling – Bauherrenverantwortung
Seit nun über 8 Monaten leben wir, lebt die Welt, mit dem Coronavirus.
Auch wenn viele Maßnahmen der Bundesregierung und der Landeskabinette der Tatsache geschuldet sind, dass in einer Pandemie, die weltweit grassiert, nicht ewige und endlose Debatten in den Parlamenten geführt werden können, muss nunmehr das Recht der Legislative wieder Raum greifen.
Und: Es muss langsam, aber sicher Schluss sein damit, dass jeden Tag eine andere Sau durchs Dorf … weiterlesen Standpunkt zur aktuellen Corona-Situation
Die AfD-Stadtratsfraktion unterstellt dem Mitglied unserer Fraktionsgemeinschaft Heiko Schinkitz „Vetternwirtschaft“ im Zusammenhang mit der Behandlung einer Beschlussvorlage des Schul- und Sportausschusses „Sportförderrichtlinie der Stadt Chemnitz“ zu Beginn dieses Monats. Heiko Schinikitz habe die Vorlage mitberaten und mit abgestimmt, obgleich er Präsident des Stadtsportbundes sei.
Dass nachgefragt wird, ob eine Befangenheit eines … weiterlesen Fraktionsgemeinschaft steht hinter Heiko Schinkitz
Noch 45 Tage und wir haben den 1. Advent.
Tradition in unserer Stadt war bisher, dass am Samstag davor die große Bergparade die Vorweihnachtszeit eingeläutet hat und tausender von Menschen die Innenstadt und damit den Weihnachtsmarkt in Chemnitz besucht haben. Und ohne Übertreibung, der Chemnitzer Weihnachtsmarkt gehört bisher zu den schönsten in ganz Deutschland. Er verbindet Handel mit dem Lebensgefühl von uns in der Region in … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.10.: Verlängerung des Weihnachtsmarktes
Sicher können sich hier im Saal fast alle an die hitzigen Debatten in Ausschüssen und letztlich im Stadtrat vor der Sommerpause erinnern, die wir über einzelne Investitionsvorhaben und die erforderlichen zusätzlichen Mittel geführt haben.
Die „Große Kunstturnhalle“ steht dafür exemplarisch.
Wir alle wissen, daß dieses Vorhaben kein Einzelfall war und bleiben wird; der Eissportkomplex war ein weiteres Vorhaben, was strittig und nahezu unversöhnlich … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Baudezernat
Jedes Jahr das gleiche Thema – einmal im Jahr beschließt der Stadtrat über die Sonntagsöffnungszeiten in unserer Stadt. Fast jeder hier im Saal weiß, wie oft kontrovers diese Thematik beraten und dann abgestimmt wurde.
Die Befürworter wollen, wenn es geht oder ginge, das Ladenschlussgesetz bis zur Unkenntlichkeit und zu Lasten der Beschäftigten im Handel verändern; andere sind konsequent und kompromisslos gegen jegliche Sonntagsöffnung.
Es… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Sonntagsöffnungszeiten
Am 24. Juni stimmte der Chemnitzer Stadtrat mehrheitlich unserem Beschlussantrag „Unterstützung der Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen“ (BA-063/2020) zu. Mit einem Euro je Mahlzeit sollten die Caterer bei der Finanzierung zur Sicherung der Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen bis zum Schuljahresende unterstützt werden.
Gestern Nachmittag wurde uns mitgeteilt, dass … weiterlesen Unterstützung der Chemnitzer Caterer
Der Stadtrat hat heute das 2. Coronapaket mit großer Mehrheit beschlossen.
Die Allermeisten hier im Raum werden sicher nicht wirklich glauben, daß
damit finanziell das Thema Corona und seine Auswirkungen für unsere Stadt
erledigt ist.
Mit dem heutigen Beschluß haben wir die gegenwärtig bekannten und erwarteten
Auswirkungen der Pandemie auf den städtischen Haushalt geklärt.
Offen aber ist, und dies ist beileibe kein Vorwurf oder gar eine Kritik,… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Corona Hilfspaket
Die Stadtratsfraktion der AfD verbreitet mit einer Art Flugblatt erneut eine Lüge. Sie behauptet, dass gegen den Willen der Bürger in Borna durch die „anderen“ Fraktionen der Neubau eines Aldimarktes in Borna verhindert wurde.
Wahr ist, dass sich viele Bürger aus Borna in einer Petition gegen den Neubau und damit die Verlagerung des bestehenden Aldi-Marktes ausgesprochen haben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat dem Anliegen der Bürger entsprochen; … weiterlesen Die Aldi-Lüge der AfD
„Die Leitlinien der IHK und der Handwerkskammern für ein Programm zur Stabilisierung der sächsischen Wirtschaft finden meine Unterstützung.“ Dies erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Chemnitzer Stadtrat Dietmar Berger.
Nach den richtigen Entscheidungen von Bund, Land und den jeweiligen Kommunen zur Eindämmung der Coronapandemie ist es nunmehr zwingend notwendig, der Konjunktur wieder auf die … weiterlesen Leitlinien der Sächsischen Kammern zum Weg aus der Krise
Die Chemnitzer Morgenpost titelte am 8. Januar „ Chemnitzer müssen mit Mieterhöhungen rechnen“ und macht gleich zu Anfang des Jahres wieder auf Panik.
Der veröffentlichte Mietspiegel für die Stadt Chemnitz zeigt lediglich auf, wie sich die Mieten in allen Segmenten entwickelt haben. Sie sind nicht die wie auch immer unterstellte „Genehmigung“ oder Aufforderung an die Vermieter der Stadt, die Mieten zu erhöhen. Die städtische GGG hat in ihrem … weiterlesen Mopo bleibt sich treu – in Panikmache
Als der Kämmerer Kämmerer wurde, hat er versprochen, den Rückstau bei den Jahresabschlüssen seit 2013 abzubauen und ab 2018 jährlich den Jahresabschluss im Folgejahr vorzulegen und zwar schon durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Es war, meiner Meinung nach, damals eine sehr ambitionierte Ansage.
Der Kämmerer hat Wort gehalten und dafür gilt ihnen, ihren Mitarbeitern, dem RPA und allen Dezernaten und Ämtern Dank und Anerkennung. Denn ein … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Jahresabschluss 2018
Hiroshima und Nagasai – zwei Namen, die sich unauslöschlich in das Gedächtnis der Menschheit eingegraben haben. Der 2. Weltkrieg war in Europa durch den Sieg der Antihitlerkoalition über Nazideutschland entschieden und der in Fernost eigentlich auch, da wurde mit dem Abwurf von Atombomben durch die US-Streitkräfte ein weiteres Kriegsverbrechen begangen. Nichts anderes war die Vernichtung von tausenden Menschen mit zwei Bomben.
Für die USA war … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 18.12.: Städteappell Atomwaffen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat am 03.12.2019 der Petition der Bürgerinitiative „Nein zu Aldi auf der Bornaer Straße 65“ mit den Stimmen der Linken, SPD und Grünen abgeholfen. CDU, FDP und AfD waren dagegen, den rund 2600 Bürgern, die diese Petition unterschrieben haben, zu entsprechen. Auch eine Botschaft.
Unsere Fraktionsgemeinschaft unterstützt insofern das Anliegen der Petition, dass ein Neubau eines Aldi-Marktes in der Mitte von… weiterlesen Bürgerwillen nicht mit Füßen treten
Zur dramatischen Situation beim Chemnitzer Werkzeugmaschinenbauer Union erklären die beiden Chemnitzer Landtagsabgeordneten Susanne Schaper (gleichzeitig Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat) und Nico Brünler sowie der wirtschaftspolitische Sprecher der Stadtratsfraktion der LINKEN Dietmar Berger:
Nun ist es offiziell. Nach Auskunft die Herkules-Unternehmensgruppe, zu … weiterlesen Traditionsunternehmen Union Chemnitz steht vor dem Aus – Staatsregierung darf nicht weiter tatenlos zuschauen!
Die „Nah und Gut-Filiale“ am Campus der TU Chemnitz möchte Ende September schließen. Laut
eigenen Angaben liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:
Die Mensa wurde renoviert und umgebaut und möchte zukünftig alle kleinen Läden aus dem
Gebäudekomplex entfernen, um das Gebäude allein für sich zu nutzen. Aus diesem Grund wird der
Filiale nur noch ein Mietvertrag über maximal drei Jahre (wenn überhaupt) angeboten. Da die
kleine Filiale jedoch… weiterlesen Schließung der Nah und Gut-Filiale am Campus
Voran. Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat begrüßt ausdrücklich den Neubau des Firmensitzes von
„eins energie“ in der Innenstadt. Damit wird eine der weniger schönen Baulücken geschlossen. Ein
Gewinn für die Stadt und ihr Zentrum. Allerdings sollte an dieser stadtbildprägenden Stelle sowohl
für eine Belebung der Innenstadt als auch architektonisch mehr und besseres passieren.
Die im Bauausschuss vorgelegte … weiterlesen Neubau des Firmensitzes von „eins energie“ in der Innenstadt
Die Kaufhalle „Am alten Stadttor“ wird durch die genossenschaftliche EDEKA–Gruppe am 29. Mai 2019 endgültig geschlossen. Damit haben die vorwiegend älteren Bürgerinnen und Bürger der Bahnhofstraße und der vorderen Reitbahnstraße ihre gewohnte traditionsreiche Kaufhalle verloren. Trotz Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der EDAKA-Gruppe Herrn Mosa in Hamburg bleib die EDAKA bei ihrem Vorhaben: „Es rechnet sich nicht“.… weiterlesen Schließung der Kaufhalle „Am alten Stadttor“ leider endgültig
Die Freie Presse berichtet heute über das Bauvorhaben am Getreidemarkt und „gibt bekannt“, dass in der Folge zwei Gebäude zwischen Rosenhof und Getreidemarkt abgerissen und durch Neubauten ersetzt werden sollen.
Dazu erklärt die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat:
„Die Fraktion unterstützt alle Bauvorhaben, die zur Belebung der Innenstadt beitragen. Dies trifft auch auf die Bebauung des ehemaligen Parkplatzes der GGG an der Lohstraße zu. Allerdings hätte sich … weiterlesen Entwicklung des Getreidemarktes
Das genossenschaftliche Unternehmen wird seinen Standort „Am alten Stadttor“ schließen. Hunderte Bewohner der Bahnhofstraße und Umgebung, die meist älter und immobil sind, verlieren damit ihre vertraute Einkaufsstätte. Die von EDAKA, aber auch von der IHK genannten Märkte, wie REWE am Düsseldorfer Platz oder Galeria Kaufhof, sind sicher für jüngere Kunden eine Alternative.
Aber nicht für die meisten Bewohner der Bahnhofstraße.
Über 27 Jahre wurde die … weiterlesen EDEKA und die älteren Kunden
Die Stadträte der Fraktion DIE LINKE für mögliche weitere Verzögerungen bei der Bebauung der
Johannisvorstadt und später des Parkplatzes am Tietz verantwortlich zu machen, mag vielleicht rich-
tig sein, ist aber auch außerordentlich unfair.
Diese beiden „Filetstücke“ der Chemnitzer Innenstadt sollen aus unserer Sicht diese auch architekto-
nisch aufwerten. Die gegenwärtigen Entwürfe sind positiv formuliert lediglich Funktionalbauten.
… weiterlesen Gestaltung der „Neuen Johannisvorstadt“
Im Nachgang zur Stadtratssitzung am 03.04.2019, in der die Fraktion DIE LINKE maßgeblich den Antrag auf Gebührennachlass für Gastronomen in der Innenstadt für 2019 eingebracht hat, hält die Fraktion DIE LINKE die Ausdehnung der Gebührenfreiheit der Außengastronomie auch auf das gesamte Stadtgebiet für wünschenswert.
In der öffentlichen Fraktionssitzung am 08.04.2019 zum Thema „Belebung der Innenstadt – aber … weiterlesen Erlass der Gebühren für Gaststättengebühren nicht nur für die Innenstadt
Aus Sicht des Geschäftsführers der CWE kann man diese Entscheidung nachvollziehen. Er steht mit der Entscheidung pro oder kontra Stadtfest anscheinend allein da. Zumindest muss man die Pressekonferenz am Mittwoch so auslegen; seine Aufsichtsratsvorsitzende war nicht an seiner Seite und damit kann der Eindruck entstehen, die Entscheidung lag oder liegt allein beim
Geschäftsführer.
Aber die Stadtspitze hat diese Absage abgesegnet; sie hätte sie auch mit verkünden … weiterlesen Die CWE sagt das Stadtfest 2019 ab
Die durch nichts zu entschuldigten Ereignisse am Samstag im CFC–Stadion sind wieder bundesweit beachtet worden. Chemnitz – wieder die braune Hauptstadt und nicht die künftige europäische Kulturhauptstadt?
Was am Samstag in Chemnitz passiert ist, darf man nicht als reines CFC–Thema abtun, sondern es ist ein Problem der gesamten Stadtgesellschaft. Zugucken, zur Kenntnis nehmen, Kopfschütteln –
im besten Fall – und … weiterlesen Keine Kapitulation vor Rechtsextremen – Demokratiebildung wichtiger denn je
Der frühe Tod jedes Menschen gibt Anlass zur Trauer für seine Familie und Freunde. Dies auch bei Thomas Haller.
Die Fraktion DIE LINKE im Chemnitzer Stadtrat hat aber keinerlei Verständnis, wenn ein bekennender Rechtsextremer im CFC-Stadion mit Unterstützung des Vereins mit einer Schweigeminute geehrt wird. Die Vereinsführung des CFC hat sich mehrfach von Extremismus und Fremdenfeindlichkeit distanziert, zuletzt im Zusammenhang mit dem Beschluss des Stadtrates vom… weiterlesen Schweigeminute für Thomas Haller
Fassadenbegrünung ist mittlerweile ein wichtiges stadtplanerisches Element. Schmucklose Fassaden lassen sich so kostengünstig aufwerten. Bauwerksbegrünung verbessert nicht nur das Stadtklima und reduziert Lärm, sondern bietet verschiedenen Tierarten einen Überlebensraum in der Großstadt.
Die Chemnitzerinnen und Chemnitzer sollen künftig auch aus ganz alltäglichen Perspektiven mehr Grün erblicken. Dort, wo es aus verschiedensten Gründen keinen Platz für Bäume, … weiterlesen Fassadengrün für Chemnitz
In der Freien Presse vom 16.02.2019 war zu lesen, daß sich mit der Villa Zimmermann etwas tut. Eigentlich super, aber unmittelbar neben einem stadtbildprägenden Gebäude und in Nachbarschaft zum Hauptbahnhof, dessen Fassadengestaltung mit dem Chemnitzer Architekturpreis
2018 ausgezeichnet wurde, so einen KLOTZ setzen zu wollen, sorry: Was soll das????
Das darf nicht realisiert werden!
Es ist in kurzer Zeit das 2. Mal, daß anscheinend Baugenehmigungen nach §34 … weiterlesen Das kann doch nicht der Ernst sein!
Als ich mich auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet habe, hätte ich mir nicht vorstellen können, dass daraus die Frage der faktischen Abschaffung der Marktwirtschaft oder der Einführung des Sozialismus bei der GGG vorbereitet werden soll. Zumindest habe ich das leidenschaftliche Plädoyer von Kollegin Patt so aufgenommen. Da nützt auch das Kopfschütteln des CDU–Fraktionsvorsitzenden jetzt nichts; gesagt ist gesagt.
Der heutige Beschlussantrag sollte ja … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 30.01.: Kommunalbau
Als ich mich auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet habe, hätte ich mir nicht vorstellen können, dass daraus die Frage der faktischen Abschaffung der Marktwirtschaft oder der Einführung des Sozialismus bei der GGG vorbereitet werden soll. Zumindest habe ich das leidenschaftliche Plädoyer von Kollegin Patt so aufgenommen. Da nützt auch das Kopfschütteln des CDU–Fraktionsvorsitzenden jetzt nichts; gesagt ist gesagt.
Der heutige Beschlussantrag sollte ja … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 30.1.: Kommunalbau
„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!“
Am heutigen 30. Januar jährt sich zum 86. Mal die Machtergreifung Hitlers und seiner NSDAP. Die Macht wurde ihnen vom Großkapital, der Reichswehr und den politisch Unfähigen praktisch angedient. Es begannen 12 Jahre beispielloser Verbrechen in der Geschichte der Menschheit.
Wenige, Sozialdemokraten und Kommunisten, christlich und liberal Denkende, Juden im Warschauer Ghetto, Russen in Leningrad,… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 30.1.: Fraktionserklärung