Hans-Joachim Siegel
Persönliches:
Jahrgang 1943
verheiratet, 6 Kinder
1961 Abitur
1967 HS. Abschluss Dipl.-Landwirt
1967 Brigadier LPG
1967－1968 Ausbildungsleiter
1968－1983 Agrarwissenschaftliches Zentrum
1983－1988 Stellv. Vorsitzender Rat des Kreises Karl-Marx-Stadt/ Land
1989 Kreisleitung SED
1990－1991 Kreisvorsitzender PDS
1991－2002 Mitarbeiter im Bundestag
2002－2004 Berater im VDGN
seit 2004 Rentner
seit 1999 Ortschaftsrat Röhrsdorf
seit 2004 Stadtrat
seit 2009 Ortsvorsteher Röhrsdorf
Jahrgang 1943
verheiratet, 6 Kinder
1961 Abitur
1967 HS. Abschluss Dipl.-Landwirt
1967 Brigadier LPG
1967－1968 Ausbildungsleiter
1968－1983 Agrarwissenschaftliches Zentrum
1983－1988 Stellv. Vorsitzender Rat des Kreises Karl-Marx-Stadt/ Land
1989 Kreisleitung SED
1990－1991 Kreisvorsitzender PDS
1991－2002 Mitarbeiter im Bundestag
2002－2004 Berater im VDGN
seit 2004 Rentner
seit 1999 Ortschaftsrat Röhrsdorf
seit 2004 Stadtrat
seit 2009 Ortsvorsteher Röhrsdorf
Zuständigkeit:
- Sprecher für Soziales und Energiepolitik
- Ortsvorsteher von Röhrsdorf
- Wahlkreis 1 (Schloßchemnitz, Borna-Heinersdorf, Furth, Glösa-Draisdorf, Röhrsdorf, Wittgensdorf)
Mitgliedschaft:
- Sozialausschuss
- Betriebsausschuss
- Vorsitzender Kleingartenbeirat
Meine Ziele für Chemnitz:
Die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss selbstverständlich werden. Dazu gehören auch ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr sowie bezahlbarer Zugang zu Kultur, Sport und Freizeit. Mir liegt die Unterstützung der Bürgerinitiativen in den Stadtteilen ebenso am Herzen, wie der Erhalt und Ausbau der Begegnungszentren. Ich setze mich dafür ein, dass die Kleingärten unter den Bedingungen des demographischen Wandels und der sich ändernden sozialen, ökonomischen und ökologischen Erfordernisse unverzichtbarer Bestandteil des kommunalen Lebens bleiben.
Die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss selbstverständlich werden. Dazu gehören auch ein Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr sowie bezahlbarer Zugang zu Kultur, Sport und Freizeit. Mir liegt die Unterstützung der Bürgerinitiativen in den Stadtteilen ebenso am Herzen, wie der Erhalt und Ausbau der Begegnungszentren. Ich setze mich dafür ein, dass die Kleingärten unter den Bedingungen des demographischen Wandels und der sich ändernden sozialen, ökonomischen und ökologischen Erfordernisse unverzichtbarer Bestandteil des kommunalen Lebens bleiben.
Pressemitteilungen von Hans-Joachim Siegel:
Im Juli 2007 beschloss der Stadtrat, Projekte, die durch eine Fachförderrichtlinie für Soziales und Gesundheit gefördert werden, beginnend ab dem Jahr 2023 die jährlichen Kosten um mindestens vier Prozent zu erhöhen. Die erforderlichen zusätzlichen Mittel sollen bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes und zukünftiger Haushalte berücksichtigt werden.
Dieser Beschluss … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Erhöhung Zuschuss für freie Träger der Wohlfahrtspflege
Der einzige Änderungsantrag, den der Ortschaftsrat Röhrsdorf einbrachte, betraf die Sanierung der Duschräume der Schulsporthalle. Schon über einen längeren Zeitraum befinden sich die Duschräume in einem hygienisch katastrophalen Zustand. Diese Räume nutzen die Grundschüler und viele Sportvereine von Röhrsdorf. Badminton, Volleyball, Turnen und weitere Vereine können hier ihre … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Sanierung Duschräume in der Schulsporthalle in Röhrsdorf
Eine Hiobsbotschaft jagt die andere: Trotz der steigenden Anzahl von Flüchtlingen, die nach Chemnitz kommen und eine soziale Betreuung benötigen, haben die Träger der Flüchtlingssozialarbeit, Arbeiterwohlfahrt, SFZ Förderzentrum gGmbH und AG In- und Ausländer e. V., die Ankündigung erhalten, dass ihre Mittel ab 2023 drastisch bis um 1/3 gekürzt werden sollen.
Die Betreuer:innen leisten eine engagierte und … weiterlesen Unverantwortlich! Kommunale Mittel für Flüchtlingssozialarbeit werden gestrichen!
Mit der Wohngeldreform der Ampel-Koalition droht 41 sächsischen Gemeinden eine Herabstufung der Mietstufe – und Bezieherinnen und Beziehern von Wohngeld damit eine faktische Wohngeldkürzung. Auch die Stadt Chemnitz ist davon betroffen. Einer vierköpfigen Familie in Chemnitz droht eine faktische Wohngeldkürzung um bis zu 73 Euro im Monat. Alleinlebende müssen mit bis zu 43 Euro weniger monatlich auskommen und ein Rentner-Paar hätte bis zu 52 Euro … weiterlesen Wohngeldreform: Auch in Chemnitz droht Kürzung!
Mit dem vorliegenden Beschlussantrag, der von allen acht Ortschaftsräten gemeinsam erarbeitet wurde, sollen Innenbereichssatzungen nach § 34 des Baugesetzbuches erarbeitet und bestehende überarbeitet werden. Unser Antrag wurde von meiner Fraktion, der Linken/Die Partei, und der CDU aufgegriffen.
Der jeweilige Ortschaftsrat soll bei der Erarbeitung bzw. Überarbeitung der Satzung einbezogen werden. Dabei werden … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Erarbeitung von Innenbereichssatzungen für die Ortsteile
Die Stadt Chemnitz überträgt zahlreiche soziale, sozialmedizinische und jugendhilfebezogene Aufgaben an freie Träger. Dazu haben wir eine Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit. Dies verpflichtet die Stadt Chemnitz, dafür Sorge zu tragen, dass die beauftragten Träger ihre Verantwortung für die soziale Infrastruktur wahrnehmen können.
Ein Problem für unseren Beschlussantrag sind die unterschiedlichen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Dynamisierung der Förderung in der sozialen Arbeit
Mit dem Verkauf des Garagengrundstückes an eine Immobiliengesellschaft, deren oberstes Ziel sichere hohe Rendite (so in ihrer Selbstdarstellung) sind, werden viele Garagenbesitzer mit Hilfe des Stadtrates enteignet. Weit über 300 Garagennutzer haben einen Mietvertrag von der Stadtverwaltung Anfang dieses Jahres erhalten, der die Nutzung der Garagen sichert. Die Beschlüsse, die wir hier im Stadtrat fassten, auf die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Verkauf des Garagenstandortes an der Charlottenstraße
Der Stadtrat soll in seiner Sitzung am 13.07.2022 über den Verkauf einer Teilfläche des Garagengrundstückes an der Charlottenstraße entscheiden (B‑080/2022). Unsere Fraktionsgemeinschaft kann und wird dieser Vorlage nicht zustimmen können.
Die aktuellen Garagennutzer haben bei Abschluss der Mietverträge vor nicht einmal einem Jahr darauf vertrauen können, dass sie diese auch weiterhin unter diesen vom Stadtrat festgelegten … weiterlesen Entscheidung zum Verkauf des Garagenstandortes Charlottenstraße
Auf Initiative aller acht Ortsvorsteher wird ein Beschlussantrag in den Stadtrat eingebracht, für alle Ortschaften Innenbereichssatzungen zu erarbeiten bzw. bestehende Innenbereichssatzungen zu überarbeiten.
In unseren Ortschaften sind noch viele Baulücken vorhanden, die insbesondere für den Wohnungsbau genutzt werden können. Der Bedarf gerade an der Peripherie unserer Stadt nach Errichtung von Eigenheimen ist groß. … weiterlesen Ortschaftsräte wollen für den Wohnungsbau besser die Baulücken erschließen
Mit Entsetzen mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass auch eine Großstadt wie Chemnitz zu den potenziellen Endlagerstätten für Atommüll zählt. Für uns als Kommunalpolitiker besonders schlimm, erfahren wir doch solche in Planung befindliche fundamentalen Eingriffe in das Leben der Menschen über die Medien.
Wir melden jetzt schon entschiedenen Widerstand gegen diese Pläne an. Unglaublich ist, wie mit der Angabe der … weiterlesen Atommüllendlager in einer Großstadt – unglaublicher Zynismus der Regierenden
Die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner sind in 212 Vereinen mit 17.350 Kleingartenparzellen organisiert. Damit können wir feststellen, dass über 50.000 Bürgerinnen und Bürger, also fast jeder Vierte, mit dem Kleingartenwesen verbunden ist. Im Unterschied zu allen anderen Gartengrundstücken greift hier das Bundeskleingartengesetz (BKleingG). So ist vorgeschrieben, dass dort nicht gewohnt werden darf und der Anbau auf den Flächen nach … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 6. April: Entwicklung Kleingartenwesen 2030
Nach monatelangen Diskussionen haben auch die Vertreter unserer Fraktionsgemeinschaft im Betriebsausschuss nunmehr dem Stadtrat empfohlen, die neuen Abfallgebühren rückwirkend zum 01.01.2022 zu beschließen.
Damit hat sich die Verwaltung insbesondere der Forderung unserer Fraktion, die Grundgebühr im Verhältnis zu den Masse- und Entleerungsgebühren zu verringern, angeschlossen. Somit besteht eine größere Möglichkeit, durch bewusste … weiterlesen Stadtrat beschließt hoffentlich neue Abfallgebühren
Der kritische Blick auf die drastische Erhöhung der Müllgebühren hat nichts damit zu tun, dass wir die berechtigten Lohnsteigerungen der Beschäftigten des ASR nicht anerkennen würden. Ganz im Gegenteil! Dank und Anerkennung gilt den Mitarbeitern des ASR, besonders auch den Frauen und Männern, die täglich den Müll beseitigen, bei der Abfuhr, in den Wertstoffhöfen oder beim Weg-räumen des Mülls, den einige … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 02.02.2022: Drastische Erhöhung der Müllgebühren – so nicht
Energiekosten, Lebensmittelpreise, Benzin …. alles wird teurer. Hinzu kommt die Pandemiesituation, die die Menschen auch finanziell besonders belastet. Und in dieser Zeit legt uns die Verwaltung eine Vorlage zu den Abfallgebühren mit einer Preiserhöhung von 30 % vor und erwartet eine unumwundene Zustimmung. Unser Vorschlag, den Anteil der Grundgebühr an den Gesamtkosten zu senken, stand seit der Sitzung im … weiterlesen Abfallgebührensatzung im Stadtrat durchgefallen Wir sagen nein und das aus gutem Grund
Eine Kostensteigerung von 30 Prozent für die privaten Haushalte überfordert die Bürgerinnen und Bürger bei weitem. Das ist so nicht hinnehmbar. Der konstante Teil der Gebühren, die Grundgebühr je Haushalt, soll sogar um über 36 Prozent steigen.
Einen ersten unbedingt notwendigen Schritt sehen wir darin, die Grundgebühr zu senken. Damit geben wir breiteren Raum dafür, dass der Einzelne durch Verringerung seines Restabfalls deutlich Kosten sparen … weiterlesen Kostenexplosion bei den Abfallgebühren stoppen!
Der Winter steht bevor und in großer Not sind die sozial Schwächsten unserer Gesellschaft, die Woh-nungssuchenden, die mit Suchtproblemen belastet sind. Die Corona-Situation verschärft die Lage für diese Menschen noch, die oft unverschuldet auf Grund der gesellschaftlichen Verhältnisse in diese Situa-tion geraten sind.
Wir haben in unserer Stadt ein gut ausgebautes Netz von freien Trägern der Wohlfahrtpflege, die… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.12.: Soziale Nothilfen – mehr Geld für die Wohlfahrtsvereine
Wohnungslose sind Menschen, die der Pandemie besonders schutzlos ausgeliefert und dadurch in besonderem Maße belastet sind.
Die drei Fraktionen im Stadtrat LINKE, GRÜNE und SPD haben gemeinsam einen Antrag für die Stadtratssitzung am morgigen Mittwoch eingereicht, mit dem sie niedrigschwellige und aufsuchende Wohnungslosen- und Suchthilfe in Verbindung mit freiwilligem Engagement stärken wollen. Die 30.000 Euro sind eine wichtige Hilfe, um die bestehenden … weiterlesen Soziale Nothilfe stärken
Mit der Ratsanfrage RA-255/2021 hinterfragten Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI die Situation der wohnungslosen Menschen. Hintergrund war eine Pressemitteilung des Kältebus-Teams, das in ehrenamtlicher Arbeit im vergangenen Winter wohnungslose Menschen betreute. Im Gespräch mit den Streetworkerinnen und Streetworkern des AJZ e. V. wurde deutlich, dass immer noch viele Wohnungslose vom bestehenden Hilfssystem nicht erfasst sind.
Die … weiterlesen Hilfeangebote für wohnungslose Menschen
Die Mitarbeiterin für Kunst im öffentlichen Raum des Kulturbetriebes der Stadtverwaltung Chemnitz, Martina Schönherr, organisierte am 7. Juli einen Beratungstermin am Märchenbrunnen. Dabei waren der Bildhauer Erik Neukirchner, der Steinrestaurator Matthias Mann, unser Klempnermeister Jürgen Pfeifer und der Ortsvorsteher Hans-Joachim Siegel.
Nach einer unserer Meinung zu langer Pause kommt wieder Bewegung in die Sache. Die Verwaltungsmühlen mahlen eben langsam. … weiterlesen Am Märchenbrunnen kommt Bewegung rein
Wir begrüßen den Schritt der Eins Energie, bereits 2023 den Braunkohleausstieg zu vollziehen. Es sollte nicht vergessen werden, dass der Energieversorger bereits lange bevor die Regierung den Braunkohleausstieg beschloss, geplant hatte, bis zum Jahr 2029 die Braunkohle als Energieträger abzulösen. Dieses Ziel Ausstieg bis 2029 war betriebswirtschaftlich so untersetzt, dass keine Arbeitskräfte entlassen werden und … weiterlesen Eins Energie steigt bis 2023 aus der Braunkohle aus – viele Fragen sind noch offen
Eine große Zahl der Aufgaben im sozialen, sozialmedizinischen und im Jugendhilfebereich hat die Stadt Chemnitz an freie Träger übergeben. Dafür erhalten die Träger Fördermittel aus dem Stadthaushalt.
Damit haben nicht nur die Wohlfahrtsverbände die Verantwortung für die soziale Betreuung, sondern auch die Kommune, die mit den Fördermitteln eine solide Finanzierung sichern muss. Die Stadt ist nicht von der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Finanzierung für die Freien Träger der Wohlfahrtspflege
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hatte gemeinsam mit weiteren Fraktionen für die Sitzungen des Sozialausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses zu den Vorlagen der Verwaltung hinsichtlich der Förderung der freien Träger für die Zeit ohne beschlossenen Haushalt eine Änderung vorgeschlagen. Hiernach sollten die Projekte und Maßnahmen für einen Zeitraum von drei Monaten auch eine Abschlagszahlung für diese drei Monate erhalten … weiterlesen Arbeit der freien Träger zum Jahresbeginn 2021 gesichert
Heute, im November 2020, liegt der „Lokale Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Chemnitz – Chemnitz Inklusiv 2030“ zum Beschluss dem Stadtrat vor. Es war bis heute ein langer Weg. Seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention ist mehr als ein Jahrzehnt vergangen:
2009 Ratifizierung durch Deutschland
2013 Beschlussantrag der Linken Fraktion zur Erarbeitung eines lokalen Teilhabeplanes
2014 die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.11.: Chemnitz Inklusiv 2030
Heute Morgen stellte die Sekretärin der Grundschule mit großem Entsetzen fest, dass die vier Märchenfiguren trotz Spezialschrauben und gesonderter Sicherung auf rabiate Weise gestohlen wurden. Dabei wurden die Kupferrohre der Wasserzuführung durchtrennt und Teile der Sandsteineinfassung des Brunnens beschädigt. Sie erstattete sofort bei der Polizeidirektion Chemnitz Anzeige.
Durch die Denkmalbehörde wird der Wert der Figuren mit 100.000 Euro … weiterlesen Figuren vom Röhrsdorfer Märchenbrunnen gestohlen
Die Stadtratsfraktion der AfD verbreitet mit einer Art Flugblatt erneut eine Lüge. Sie behauptet, dass gegen den Willen der Bürger in Borna durch die „anderen“ Fraktionen der Neubau eines Aldimarktes in Borna verhindert wurde.
Wahr ist, dass sich viele Bürger aus Borna in einer Petition gegen den Neubau und damit die Verlagerung des bestehenden Aldi-Marktes ausgesprochen haben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat dem Anliegen der Bürger entsprochen; … weiterlesen Die Aldi-Lüge der AfD
Gegenwärtig geistern wieder Gerüchte um eine Müllverbrennungsanlage durch Chemnitz. Auf welcher Grundlage diese beruhen, wird von den Verfassern nicht dargestellt.
Richtig ist, dass es Überlegungen für ein ERSATZBRENNSTOFFKRAFTWERK bei der eins gibt, nicht mehr und nicht weniger. Wer nun ein solches Kraftwerk mit einer Müllverbrennungsanlage gleichsetzt, handelt nicht nur grob fahrlässig, sondern setzt Fake News in Umlauf.
Sicherlich gibt es (neue) … weiterlesen Gerüchte über Müllverbrennungsanlage
Ein Dauerbrenner ist die Lärmbelästigung sowie die Verkehrssicherheit für die Bewohnerinnen und Bewohner der Bornaer Straße im Norden von Chemnitz. Vor einigen Jahren erreichte die Bürgerinitiative mit Unterstützung der Linksfraktion im Stadtrat die Einführung von Tempo 30 auf großen Teilen der Bornaer Straße. Auch wurde ein Test durchgeführt, in Höhe der Sparkassenfiliale einen Fußgängerübergang zu installieren.
Auf Grund einer … weiterlesen Anwohner der Bornaer Straße werden nicht ernst genommen
Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag wollen die Fraktionen von DIE LINKE/Die
PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD bei den Hilfsangeboten für
wohnungslose oder davon bedrohte Menschen eine erhebliche bürokratische Hürde
abbauen:
Bislang musste für die Übernachtung in der Notunterkunft am Sonnenberg ein
Übernachtungsschein beim Sozialamt beantragt werden.
Dieser ist laut der aktuell geltenden Unterbringungssatzung vorgeschrieben, um die… weiterlesen Abbau bürokratischer Hürden für Hilfesuchende
Während der Sanierungszeit des Stammhauses Ernst-Wabra-Weg werden die Grund- und Oberstufen
der Sprachheilschule in die Objekte Arno-Schreiter-Straße 1 und 3 ausgelagert.
In meiner Presseerklärung vom 2. Mai erklärte ich, dass eine Auslagerung zur Arno-Schreiter-Straße
1 möglich ist – man muss es nur wollen. Nun haben sich alle Betroffenen getroffen, gemeinsam
beraten, den neuesten Schulreport zur Hand genommen und sind zu einer einvernehmlichen Lösung
… weiterlesen Eine Entscheidung der Vernunft
Nach langem Ringen hat die Bürgerinitiative „Bornaer Straße“ mit Unterstützung der Fraktion DIE
LINKE im Chemnitzer Stadtrat nun endlich erreicht, dass in Höhe der Sparkasse eine 30er Zone
eingerichtet wurde. Der Fußgängerverkehr ist an dieser sehr stark mit Schwerlastverkehr befahrenen
Strecke besonders intensiv. Aus diesem Grund ist die neu geschaffene Geschwindigkeitsbegrenzung
zu begrüßen, da hierdurch die Verkehrssicherheit von Fußgängern und … weiterlesen 30er Zone auf der Bornaer Straße
Ein Teil der Schülerinnen und Schüler der Sprachheilschule wird im Gebäude in der Arno-Schreiter-Straße 3 unterrichtet. Dort sind auch das Abend-Gymnasium und die Abend-Oberschule untergebracht. Mit Beginn der Sanierung der Arno-Schreiter-Straße 1, in dem noch ein Teil der Sprachheilschule untergebracht war, zogen die Grundschüler in die Schule am Ernst-Wabra-Weg mit der Option, bei Sanierung dieses Gebäudes wieder für einige … weiterlesen Der bequeme Weg der Verwaltung bei der Auslagerung der Sprachheilschule
Nicht nur die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP will eine Erweiterung der Adelsberger Grundschule. Mit Halbwahrheiten und Verschweigen von Tatsachen wird eine unerträgliche Stimmungsmache organisiert. Der Öffentlichkeit wird eingeredet, fehlende finanzielle Mittel seien die Ursache, dass nicht sofort mit dem Bau begonnen wird. Das ist keineswegs so!
Stadträte, Mitglieder des Schulausschusses und die Verwaltung arbeiten seit längerem daran, eine Lösung … weiterlesen Wahlpopulismus der CDU ist kaum zu überbieten!
Für uns als Linke Fraktion ist der Bildungsbericht nicht überraschend. Immer wieder wurde in Diskussionen auf die hohe Zahl der Schulabgänger ohne Zeugnis hingewiesen. Da es aber – leider – in der Bildung eine Verantwortungsabgrenzung gibt (das Land ist für den Inhalt der Bildung und die Stadt für die Gebäude zuständig) wurden nie die bekannten Probleme im Komplex angegangen. Im Gegenteil: Berichte über soziale Zustände an den Schulen … weiterlesen Chemnitz und die Schulbildung – eine Überraschung?