Sabine Brünler
Persönliches:
Jahrgang 1985
2003 Abitur in Chemnitz
2003 2010 Studium Europäische Geschichte an der TU Chemnitz
2010 heute wissenschaftliche Mitarbeiterin MdL
Jahrgang 1985
2003 Abitur in Chemnitz
2003 2010 Studium Europäische Geschichte an der TU Chemnitz
2010 heute wissenschaftliche Mitarbeiterin MdL
Zuständigkeit:
- Sprecherin für Bildungspolitik und Wissenschaften
- Wahlkreis 6 (Kappel, Helbersdorf, Morgenleite, Hutholz, Kapellenberg)
Mitgliedschaft:
- Schul und Sportausschuss
Meine Ziele für Chemnitz:
Ich setze mich für eine Stadtpolitik ein, die alle Bürger:innen mitnimmt und von Nachhaltigkeit, Weltoffenheit und Solidarität geprägt ist. Dazu gehört für mich u.a. eine Bildungspolitik, die alle Menschen in den Blick nimmt. Angefangen bei den Kindern, die alle einen Zugang zu frühkindlicher Bildung über die Kitas haben müssen. Das heißt für mich aber auch, dass alle unsere Schulen im digitalen Zeitalter ankommen müssen inkl. einem Endgerät für jede: Schüler:in. Aber auch die Erwachsenenbildung egal ob in der Volkshochschule oder in einem Bürgertreff muss für alle Menschen zugänglich sein; unabhängig von ihrem Geldbeutel.
Ich setze mich für eine Stadtpolitik ein, die alle Bürger:innen mitnimmt und von Nachhaltigkeit, Weltoffenheit und Solidarität geprägt ist. Dazu gehört für mich u.a. eine Bildungspolitik, die alle Menschen in den Blick nimmt. Angefangen bei den Kindern, die alle einen Zugang zu frühkindlicher Bildung über die Kitas haben müssen. Das heißt für mich aber auch, dass alle unsere Schulen im digitalen Zeitalter ankommen müssen inkl. einem Endgerät für jede: Schüler:in. Aber auch die Erwachsenenbildung egal ob in der Volkshochschule oder in einem Bürgertreff muss für alle Menschen zugänglich sein; unabhängig von ihrem Geldbeutel.
Pressemitteilungen von Sabine Brünler:
2021 bis 2023 haben 646 Schüler:innen in Chemnitz die Schule ohne einen Abschluss verlassen. Nimmt man davon die Schüler:innen aus den Förderschulen mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung raus, deren Zeugnisse auch als Abgang ohne Abschluss gewertet werden, sind es immer noch 363 Jugendliche. Dies geht aus der Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage hervor.
Dazu erklärt Sabine Brünler, … weiterlesen Weil jede:r Schüler:in einen Abschluss verdient: Unterstützungsangebote für Schulabbrecher:innen ausbauen!
die Platzsituation an der Tereschkowa-Grundschule ist mehr als angespannt. Und dies nicht erst seit gestern, sondern schon mehrere Jahre. Eigentlich seit sie als dreizügige Schule geführt wird.
Eine Folge davon ist bspw., dass aktuell die Hortkinder der 4. Klassen nicht mit an dem in der Schule ansässigen Hort betreut werden, sondern zu einer anderen Einrichtung gehen, die fast einen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Sicherstellung der Platzkapazitäten an der Valentina-Tereschkowa-Grundschule
Der Fußgängerboulevard der parallel zur Wladimir-Sagorski-Straße von Markersdorf bis hoch nach Morgenleite führt, ist ein viel genutzter Weg, vor allem von Schüler:innen und Menschen, die zum Ärztehaus an der Markersdorfer Straße müssen. Die letzte Verbindung hoch zum Ärztehaus fehlte aber bisher, weil der Weg über eine Privatfläche führen würde.
Die Stadtverwaltung hat auf Anfrage unserer Stadträtin Sabine … weiterlesen Endlich Einigung: Fußgängerboulevard in Morgenleite kann weitergeführt werden
Eigentlich wollte ich betonen, auf welche vielfältigste Weise das Bürgerzentrum für die Anwohner:innen in den umliegenden Stadtteilen von Bedeutung ist. Aber das hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme ja schon gut ausgeführt. Und die Nutzerzahlen sprechen auch für sich.
Damit das Bürgerzentrum, die Mitarbeiter:innen und Besucher:innen endlich eine langfristige Perspektive haben, braucht es heute die Zustimmung zu unserem … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Bürgerzentrum Leipziger Straße
Wir werden dem Antrag der SPD und dem Änderungsantrag der Grünen heute zustimmen, sehen doch auch wir Handlungsbedarf bei der Stadtbeleuchtung. Gut ausgeleuchtete Wege schaffen Sicherheit und angstfreie Räume. Und die Fußwegbeleuchtung ist auch immer wieder Thema bei Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern.
Ich möchte in diesem Zusammenhang noch einmal an unseren Antrag aus 2019 erinnern bzgl. der Beleuchtung von Spielplätzen in den Herbst- und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Stadtbeleuchtung
Unsere Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen. Zum einen gibt es bereits verschiedene, gute Initiativen zur würdigen Ehrung von Jutta Müller und daher beteiligen wir uns nicht an dem Höher-Schneller-Weiter in Verbindung mit einer wichtigen Person unserer Stadt. Das ist Frau Müller einfach nicht würdig.
Und zum anderen stören wir uns inhaltlich an mehreren Punkten. Warum soll die Gedenktafel an das Haus in der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Gedenktafel am Geburtshaus von Jutta Müller
Unsere langjährige und erfolgreiche Geschäftsführerin unserer Fraktionsgemeinschaft, Anja Schale, wird zum Jahresende ihre Tätigkeit beenden. Sie verlässt die Fraktion auf eigenen Wunsch, um sich neuen Aufgaben zuzuwenden.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Wir bedanken uns sehr herzlich bei Anja Schale. Sie hat nicht nur herausragend an der politischen Arbeit der Fraktion mitgewirkt und die Fraktionsgeschäftsstelle … weiterlesen Wechsel in der Geschäftsführung der Fraktionsgemeinschaft
Wir werden dieser Vorlage heute zustimmen, weil sie noch nichts festzurrt, sondern erst einmal eine Beratungsvorlage zu dem Thema in den Gang bringt.
Generell stehen wir dem Vorhaben nämlich ein wenig ambivalent gegenüber. Ja, es macht Sinn standardisierte modulare System bei Spielgeräten einzusetzen. Wie oft mussten Kinder lange auf Ersatz warten und der Spielplatz war monate- oder jahrelang gesperrt bzw. nicht nutzbar.
Auf der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Vereinfachung von Spielgeräten
Schon wieder ein Bürgerhaushalt? Das hatten wir schon und ist gescheitert! Was das alles an Kosten und Personal bindet! Da beteiligt sich doch sowieso nur eine Handvoll Leute! Brauchen wir alles nicht, wir haben doch schon die Budgets der Ortschaftsräte und Bürgerplattformen! Da kommen doch dann nur Vorschläge, die alle nicht umsetzbar sind! Denkt doch jemand mal an den angespannten städtischen Haushalt!
So, ich denke, ich habe alle Gegenargumente … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Bürgerhaushalt
Der gemeinsame Änderungsantrag von SPD, Grünen und unserer Fraktionsgemeinschaft basiert auf einer Bitte der LIGA der freien Wohlfahrtspflege.
Die Streichung im Punkt 1 der 10%-Eigenanteilsregel hat einen ernsten Hintergrund. Ja, es gibt Träger bzw. Projekte, die gut bis zu bspw. 40% Eigenanteil aufbringen können, aber das ist eine Minderheit. Herr Hähner hat es im Sozialausschuss gut vorgerechnet. Im Sozial- … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit
Vor ein paar Tagen hat der sächsische Ministerpräsident bei einer Diskussionsrunde gemeint, dass Kinder, die von außen kommen schuld seien, dass die Bildungsqualität in Sachsen nicht gewährleistet werden könne. Damit bläst er in das gleiche unsägliche Horn, wie die Antragssteller hier von der AfD. Und er bekommt zu Recht Gegenwind von allen Seiten.
Natürlich bringt es Probleme mit sich, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Erarbeitung eines Chemnitzer Modells im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen
Auf Anfrage der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI teilte die Stadtverwaltung die steigende Anzahl von Kindern und Jugendlichen, die den Kunstbus „Konrad“ nutzen, mit.
Hierzu Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion: „Wir freuen uns riesig, dass die Nachfrage durch Schulklassen stetig steigt. Die Chemnitzer Museen können als außerschulischer Lernort Kunst und Kultur auf vielfältige Art und Weise vermitteln und Interesse für … weiterlesen „Konrad der Kunstbus“ heiß begehrt
Zu den heutigen Berichten über die Einrichtung der Primarstufe Plus an der TU Chemnitz, einem zweisemestrigen Masterstudiengang für die Weiterbildung von Grundschullehrkräften zur Qualifikation für den Einsatz an Oberschulen, erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin:
„Dass an der TU Chemnitz die Primarstufe Plus eingerichtet wird, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, um gegen… weiterlesen Primarstufe Plus kann nur ein erster Schritt für die Oberschullehrerausbildung in Chemnitz sein
Bis zum vergangenen Schuljahr konnten Schüler:innen aus dem Stadtteil Markersdorf jeweils 2x am Morgen und am Nachmittag den Schülerverkehr zum und vom Gymnasium Einsiedel nutzen. Dieser Bus wurde damals im Zusammenhang mit der Schließung des Heisenberg-Gymnasiums eingeführt.
Kurz vor Schuljahresbeginn wurden die Eltern informiert, dass das Busunternehmen, welches bisher den Schulbus betrieben hat, nicht mehr zur … weiterlesen Schulbus nach Einsiedel gestrichen Gymnasiasten aus dem Heckert-Gebiet abgehängt
Zu den heutigen Äußerungen eines Stadtrates der CDU-Fraktion in der Freien Presse, dass man offen gegenüber Einsparungen bei Kinder- und Jugendangeboten sei und zukünftig stärker die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Träger berücksichtigen muss, erklären Sandra Zabel und Sabine Brünler, Mitglieder im Jugendhilfeausschuss:
„Kinder- und Jugendangebote gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge und sind heute wichtiger denn je. … weiterlesen Kinder und Jugendliche sind kein Wirtschaftsfaktor!
Zu dem heutigen Bericht in der Freien Presse zum Wegfall von Schulwegbegleiter:innen erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin:
„Ein sicherer Schulweg ist keine Verhandlungsmasse. Auch nicht bei einer angespannten Haushaltslage. Es ist immer wieder die Rede davon, dass es gut für die Kinder ist selbstständig ihren Weg zur Schule gehen zu können und Elterntaxis nur unnötig die Zufahrtswege zu den Schulen verstopfen. Dann müssen wir … weiterlesen Ein sicherer Schulweg darf kein Kostenfaktor sein
Es gab mit den Beschlussfassungen zu den letzten beiden Zweijahreshaushalten einige schmerzliche Entscheidungen, die wir als Stadtrat zu treffen hatten. Am meisten hat unsere Fraktion die Entscheidung zu den Personalkosten, die Einsparungen und die damit verbundenen Folgen, geschmerzt. Bis 2025 sollen 180 Vollzeitstellen eingespart werden und damit rund 10 Mio € an Personalkosten. Es war und ist ein Beschluss rein aus … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Stellenabbau in der Stadtverwaltung Chemnitz
Der uns heute hier vorliegende Antrag ist die gelebte Jugendbeteiligung, die wir immer wieder uns wünschen. Mit einer breiten Zustimmung tun wir nicht nur etwas für den Umweltschutz, sondern senden auch ein Signal an alle Chemnitzer Kinder und Jugendlichen da draußen „Ihr könnt etwas bewirken. Eure Ideen und Wünsche werden ernst genommen und können realisiert werden.“ Daher lassen sie … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Mülltrenner in allen kommunalen Schulgebäuden/ öffentlichen Gebäuden der SVC
RA-066_2023 Pflege des Denkmals im Park der Opfer des FaschismusPDF-Datei (202,7 KB)
Klaus Bartl
Auch wir werben ausdrücklich für die Annahme dieses Antrages. Es ist gut, dass der Freistaat Sachsen nunmehr endlich und als letztes aller Bundesländer auch ein eigenes Transparenzgesetz hat, das Bürgerinnen und Bürger leichter Zugang zu behördlichen Informationen gewähren soll und seit dem 1. Januar 2023 in Kraft ist. Seine Regelungen gelten derzeit verbindlich nur … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Qualifizierung der Chemnitzer Informationsfreieheitssatzung zu einer Transparenzsatzung
Die uns heute hier vorliegende Vorlage zur Standortentscheidung von 3 Chemnitzer Schulen ist keine leichte Vorlage, wo man mit einfachem Handheben zustimmt oder ablehnt. Denn sie beinhaltet Licht und Schatten, gute, aber eben auch diskussionswürdige Punkte.
Fangen wir mit dem einfachsten an: Die Annen-Oberschule kann wie geplant – alleine – an den neuen Standort an der Vetterstraße ziehen und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Standortentscheidung Kooperationsschule mit Verlegung der Annen-Grundschule
Im vergangenen Schul-und Sportausschuss wurde eine neue Variante der Unterbringung der Kooperationsschule auf den Weg gebracht. Die Kooperationsschule soll nach Zustimmung am 10. Mai im Stadtrat in die Brauhausstraße ziehen. Die Annen-Oberschule geht wie geplant im Sommer in ihr neues Domizil an die Vettersstraße. Die Annen-Grundschule wird temporär in das … weiterlesen Gute Lernbedingungen für alle Schüler:innen – Kompromiss im Streit über die Unterbringung von Kooperationsschule und Annenschulen gefunden
Meine Vorredner:innen haben die wichtigsten Aspekte ja schon mitbenannt. Ich möchte nur 2 Beispiele nochmal anbringen, um zu verdeutlichen wie ernst die Situation hier in Chemnitz ist.
Allein im meinem Familienkreis gibt es 2 Schüler:innen, die mit massiven Unterrichtausfall zu kämpfen haben. Die eine hatte monatelang keinen Physikunterricht gehabt wegen Krankheit des Lehrers und für die andere fällt jetzt auf … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 23.04.2023: Ausbildung von Oberschullehrerinnen und ‑lehrern
2014 haben wir hier im Stadtrat den Beschluss gefasst, eine Art Begrüßungsmappe für Neugeborene zu überreichen. Seit 2015 erhalten auch alle frischgebackenen Eltern eine umfangreiche Broschüre, mit allem Wissenswerten. Nur das von uns damals angedachte Begrüßungsgeschenk fehlt noch.
Unsere Kinder- und Jugendbeauftragte hatte dazu letztens Jahr eine Initiative gestartet und über Spenden eine … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Begrüßungsgeschenk für Neugeborene
Die FDP hat auf ihrem Parteitag beschlossen, die Valentina-Tereschkowa-Grundschule umzubenennen (Bericht Freie Presse vom 10. März). Anlass ist ihr strittiges politisches Handeln als Vertreterin der Partei „Einiges Russland“ und Unterstützerin Putins.
Hierzu erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische Sprecherin:
„Umbenennungen von Schulen in den Raum zu werfen, ohne mit der betroffenen Schule vorher in Kontakt zu treten, halten … weiterlesen Zur Debatte um den Namen der Valentina-Tereschkowa-Grundschule
Unsere Vertreterinnen im Jugendhilfeausschuss haben in der Sitzung am 6. Dezember sehr vehement und deutlich darauf hingewiesen, dass der Jugendhilfeausschuss mit all seinen gesetzlich vorgesehen Rechten als der Verwaltung übergeordnetes Gremium zu betrachten ist.
Weiterhin haben wir mehrmals nachgefragt, wer die Verantwortung für das Vorgehen hatte und wie zukünftig vermieden werden soll, dass sich so ein Desaster… weiterlesen Kinder und Jugendliche müssen Priorität 1 sein Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss
Unsere Fraktionsgemeinschaft wird sich bei dieser Vorlage enthalten. Die Arbeit des Vereins ist lobenswert und wichtig für die Aufarbeitung der Chemnitzer Geschichte und wir haben bisher auch die Anliegen bzw. Anträge zur Förderung des Gedenkortes immer mitgetragen.
Heute haben wir aber das Problem, dass bei der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Förderung freier Kulturträger für den Zuschuss an den Lern- und Gedenkort Kaßberg e. V. mit Dauerausstellung
Wie man aus der Antwort der Stadtverwaltung entnehmen kann, ist die Zukunft des Chemnitzer Planetariums an der Albert-Schweizer-Oberschule vorerst gesichert. Durch die mediale Aufmerksamkeit konnten zwei Interessenten gefunden werden, die zukünftig als Honorarkräfte im Planetarium tätig sein werden. Das Ganze wird über ein Ganztagsangebot über die Stadt Chemnitz finanziert. Das Schulplanetarium soll dann zukünftig an drei Tagen in der Woche … weiterlesen Endlich: Zukunft des Chemnitzer Planetarium ist gesichert
Uns ist bewusst, dass der Antrag nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist. Sowohl bei den Caterern, als auch den Eltern. Aber aktuell ist, glaube ich, jeder Tropfen hilfreich, der die immensen Kostensteigerungen in vielen Gebieten abmildert.
Es geht uns vor allem eben darum, dass Eltern nicht dazu gezwungen sind, ihre Kinder von der Mittagsversorgung abzumelden. Denn das hätte 2 negative Folgen: Zum … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Essensversorgung in Kindertagesstätten und Schulen unterstützen
In einem offenen Brief hat sich der Leiter des Chemnitzer Planetariums an die Stadtratsfraktionen gewandt. Die schon im Jahr zuvor prekäre Personalsituation hat sich noch einmal verschärft. Aktuell betreut nur noch ein Lehrer diese Bildungsstätte und ob er dies im nächsten Schuljahr noch leisten kann, ist noch nicht geklärt. Würde dieser Lehrer auch wegfallen, stände das Planetarium Chemnitz ab dem 1. August 2022 … weiterlesen Planetarium wieder in Personalnot – Es muss endlich eine langfristige Lösung her
Menschen gehen ins Grüne um sich zu erholen; in Parks, in Gärten oder auch den begrünten Innenhof hinterm Haus. Gerade die Corona-Pandemie hat die Nachfrage nach solchen Erholungsorten nach oben schnellen lassen. So auch in der Anlage der Erholungsgärten im Stadtpark im Bereich Händel-/Helbersdorfer Straße.
Nach aktuellem Flächennutzungsplan ist aber eine Weiterverpachtung der Flächen seit … weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Chemnitz BA-025/2022
RA-0542022 Spielplatz Robert-Siewert-Straße MarkersdorfPDF-Datei (295,68 KB)
Ich denke, wir sind hier uns alle einig, dass jede Schülerin, jeder Schüler einen sicheren Schulweg verdient. Ob sie zu Fuß kommen, mit dem Fahrrad, mit dem öffentlichen Nahverkehr oder mit dem Schultaxi – auf Behördendeutsch „Besondere Beförderungsleistung“ genannt.
Bei den im Antrag drei benannten Schulen – Friedrich-Fröbel-Schule, Förderzentrum Georg Götz und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 6. April: Einrichtung von Parkflächen für Fahrzeuge im Rahmen der Besonderen Beförderungsleistung
Zur kommenden Stadtratssitzung hat die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI einen Beschlussantrag eingereicht, der die Stadtverwaltung auffordert zu prüfen, wann und wie an der Friedrich-Fröbel-Schule, dem Schulförderzentrum Georg Götz und der Schule Altchemnitz gesonderte Parkflächen für die Fahrzeuge eingerichtet werden können, die die Schüler:innen im Rahmen der Besonderen Beförderungsleistungen bringen.
… weiterlesen Auch Kinder, die mit dem Taxi zur Schule kommen, brauchen einen sicheren Schulweg
Lehrer:innenmangel – kein neues Thema, aber inzwischen hat es eine Brisanz erreicht, die durch die Corona-Pandemie nochmal extra verschärft wird.
Schulen können keinen Profilunterricht anbieten,
es fallen massiv Unterrichtsstunden aus,
stellenweise können bestimmte Fächer wochenweise nicht unterrichtet werden,
unser Planetarium kann sein Angebot für den Astronomieunterricht nur in minimalster Weise unterbreiten, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 16.03.2022: Dem Lehrer:innenmangel entgegentreten
Seit 2018 gibt es den §47a in der SächsGemO die verbindliche Verpflichtung zur Beteiligung von jungen Menschen. „Die Gemeinde soll bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. Hierzu soll die Gemeinde geeignete Verfahren entwickeln und durchführen.“ Es handelt sich also um eine „Soll-Vorschrift“ und nicht um eine … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.11.: Fachstelle Jugendbeteiligung & Rahmenkonzept Jugendbeteiligung
In den vergangenen Wochen hat die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Trägern der Bürgerplattformen und den Stadträt:innen eine Richtlinie zur Förderung von Bürgerplattformen erarbeitet und breit diskutiert. Grundlage ist ein Stadtratsbeschluss vom 30.06.2021, der zum einen Regelungen bis zum 31.12.2021 enthält und zum anderen die Erarbeitung der Förderrichtlinie vorsieht.
Wir unterstützen es, dass die Arbeit der … weiterlesen Arbeit der Bürgerplattformen soll auf bessere rechtliche Grundlage gestellt werden
Der Klimawandel ist da. Das lässt sich angesichts der Wetterereignisse in den letzten Wochen nicht leugnen. Die Starkregen und damit einhergehenden Sturzfluten in Deutschland oder die massiven Hitzewellen von fast 50 Grad in Nordamerika zeigen deutlich, dass es nicht mehr fünf vor 12 ist, sondern schon 5 nach 12. Daher ist es unabdingbar, dass wir alle noch mehr Anstrengungen in den Klimaschutz legen müssen.
Uns ist bewusst, dass der vorliegenden … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Wir alle für 1,5 Grad
Das Chemnitzer Planetarium an der Schweitzer-Oberschule ist in personellen Nöten. Wurden vor 25 Jahren noch insgesamt 3 Lehrer:innen 40 Stunden von ihrer normalen Lehrtätigkeit freigestellt um Klassen im Planetarium zu unterrichten, so dürfen im kommenden Schuljahr nur noch 2 Lehrer mit insgesamt 4,5 Stunden in der Woche dieser Tätigkeit nachgehen. Zu wenig, um alle Anfragen von Chemnitzer Schulen und Kitas zu bedienen. Vor allem Oberschulen … weiterlesen Personalnot im Chemnitzer Planetarium: LaSuB muss handeln!
Versagen des Landesamtes für Schule und Bildung: Statt mehr Förderung, wird Klassenverband aufgelöst
Das Landesamt für Schule und Bildung will zum nächsten Schuljahr aufgrund sinkender Schülerzahlen an der Einstein-Grundschule eine 3. sowie eine 4. Schulklasse auflösen und die verbliebenen Schüler:innen auf die anderen drei Klassen aufteilen. Die Stadtverwaltung hat sich diesbzgl. schon an das Landesamt gewandt, mit der Bitte dies dringend zu überdenken.
Dazu erklärt Sabine Brünler, … weiterlesen Versagen des Landesamtes für Schule und Bildung: Statt mehr Förderung, wird Klassenverband aufgelöst
Die Stadtverwaltung hat vor ein paar Wochen die Parkzone vor der Bäckerei und Fleischerei auf der Markersdorfer Straße beseitigt. Als Grund wurde angegeben, dass die Gehwegbreite unzureichend für den Fußgängerverkehr sei und die Buslinie 53 auf ihrer neuen Strecke zukünftig Probleme beim Abbiegen hat, wenn Autos nur halb auf dem Gehweg parken. Für die Händler war das ein Schock, sind sie doch auf die Kund:innen, die mit Auto kommen, … weiterlesen LINKS wirkt Bäckerei und Fleischerei vor Schließung bewahrt
Gestern gab es noch einmal einen Vor-Ort-Termin an der Markersdorfer Straße bzgl. der Wiedereinrichtung der Kurzzeitparkplätze vor den Geschäften der Bäckerei und Fleischerei. Lange hatte die Verwaltung auf ihrem Standpunkt beharrt, dass die Parkplätze aufgrund der zu geringen Gehwegbreite nicht wiederhergestellt werden können. Die Gewerbetreibenden haben aber klar ihre Existenznot dargelegt und die anwesenden … weiterlesen Protest hat gewirkt – Bäcker und Fleischer bekommen ihre Kurzzeitparkplätze wieder
Die Stadt Chemnitz beteiligt sich am Projekt „NUMIC – Neues urbanes Mobilitätsbewusstsein in Chemnitz“. Es zielt darauf ab, urbane Mobilitätslösungen als Beitrag zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu entwickeln. Unsere Stadträt:innen Sabine Brünler und Heiko Schinkitz haben sich bei der Stadtverwaltung über den aktuellen Arbeitsstand informiert:
Am 30. April erfolgte mit der Eröffnung der Modellroute für Fuß- und Radverkehr… weiterlesen Nachgefragt: Neues urbanes Mobilitätsbewusstsein in Chemnitz
Kitas müssten beitragsfrei sein; eigentlich. Da wir aber in Sachsen leben und nicht im Wünsch-dir-was-Land, stand zur letzten Sitzung des Stadtrates die Erhöhung der Kitabeiträge auf der Tagesordnung. Unsere Fraktionsgemeinschaft hat nicht einheitlich abgestimmt, da einige Aspekte der Vorlage unterschiedlich bewertet wurden.
Natürlich kommt eine Erhöhung der Elternbeiträge gerade jetzt zur Unzeit. Die Corona-Pandemie hat viele Eltern stark … weiterlesen Kita-Beiträge steigen – Heiße Debatte im Stadtrat
Meine Fraktionsgemeinschaft wird bei dieser Vorlage unterschiedlich abstimmen. Unsere Meinungen gehen bei einzelnen Punkten auseinander, was ich hier kurz darlegen möchte.
Zum einen halten wir eine Erhöhung der Elternbeiträge gerade JETZT eigentlich nicht für vertretbar. Die Corona-Pandemie hat viele Eltern monetär belastet und durch die unklare wirtschaftliche Lage ist die zukünftige finanzielle Lage auch unsicher. Da ist jeder … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 2.6.: Rede zur Erhöhung der Elternbeiträge
Die Stadtverwaltung bleibt bei ihrem Standpunkt und es wird ab Juni ein Parkverbot direkt vor der Bäckerei und Fleischerei auf der Markersdorfer Straße geben. Gespräche vor Ort mit den betroffenen Händlern haben nur wenig gebracht.
Daher wird die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI einen Antrag in den Stadtrat einbringen, der sich für die Wiedererrichtung der Kurzzeitparkzone einsetzt. … weiterlesen Fraktionsgemeinschaft setzt sich für kleine Händler ein – Kurzzeitparkplätze müssen wieder her!
Am gestrigen Tag wurden bei dem Bolzplatz beim Kinder- und Jugendhaus „UK“ die Tore von der Stadtverwaltung abgebaut. Anscheinend hätten sich zu viele Jugendliche an dem Ort getroffen und dies wäre nicht vereinbar mit der Hygieneverordnung anlässlich der Coronoapandemie.
Dazu erklären Sandra Zabel, kinder- und jugendpolitische Sprecherin, sowie Sabine Brünler, Stadträtin aus dem Heckert-Gebiet:
„Überall wird aufgrund einer sinkenden Inzidenz von Öffnungen … weiterlesen Baut die Tore wieder auf!
Die Stadtverwaltung hat ihre Ankündigung wahrgemacht und die Parkzone vor der Bäckerei und Fleischerei auf der Markersdorfer Straße beseitigt. Begründet wird dies, dass die Gehwegbreite unzureichend für den Fußgängerverkehr und ein gleichzeitiges Parken ist und die Buslinie 53 zukünftig Probleme beim Abbiegen hat, wenn Autos nur halb auf dem Gehweg parken.
Proteste und Alternativvorschläge (neue Markierungen der Parkflächen,… weiterlesen Kurzzeitparkplätze auf der Markersdorfer Straße müssen wieder her!
Wir sind etwas irritiert ob des aktuellen Vorganges zu dieser Maßnahme. Es ist erst einmal unsäglich, dass wir immer noch einen Schulbezirk haben, wo keine barrierefreie Schule ist. Im Haushaltsplan findet sich dazu keine Maßnahme oder sie ist so versteckt, dass man sie nur mit Lupe finden kann. Wir haben deshalb Anfang Februar eine Ratsanfrage zum aktuellen Stand zur Umsetzung des letzten diesbzgl. HH-Antrages gestellt und erst vor kurzem eine … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Fahrstuhl Allende-GS
So sehr ich, so sehr meine Fraktionsgemeinschaft das Anliegen befürworten Meine Fraktionsvorsitzende hat es in ihrer Eingangsrede ja deutlich gemacht – so werden wir diesen Antrag ablehnen. Denn die 120T Euro wären nur ein Tropfen auf den heißen Stein und würde nur für einen Bruchteil der GS und ihrer Klassenräume reichen. Wie wollen wir dann festlegen, welche GS, welche Schüler:innen in den Genuss der Lüfter kommen? Sollen die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Lüfter für Grundschulen
Ich denke, wir sind uns hier alle einig, dass Bürger:innenbeteiligung eine wichtige Sache für unsere Stadt ist. Ein wichtiger Baustein dabei sind unsere Stadtteilmanager:innen. Leider sind die Stellen in Chemnitz-Süd (die lfd. Position 27) und Schloßchemnitz von solchen Kürzungen in den nächsten Jahren betroffen, dass dies nur mit Stundenkürzungen der Mitarbeiter:innen einhergehen kann. D.h. weniger Zeit sich um Bürger:innenanfragen zu kümmern, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Stadtteilmanagement
Dies ist eine wichtige Schulbaumaßnahme, die umgesetzt werden muss und wo man eigentlich nicht dagegen sprechen könnte. Doch leider kommt hier ein ABER: Der Ortschaftsrat möchte dies aus Mitteln des Schulbauprogramms finanzieren, was zur Folge hätte, dass wir andere geplante Schulsanierungen nicht durchführen können. Wir wollen aber keine Maßnahme gegen eine andere ausspielen.
Hier zeigt sich einfach mal wieder das Problem, was wir schon viele … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.3.: Sanierung GS Mittelbach
Die Freie Presse berichtet aktuell über das weitere Vorgehen der sächsischen Staatsregierung bei den Schulen in der Corona-Pandemie (https://gleft.de/4bd). Während es bspw. in einigen Schulen verpflichtende Test geben soll, ist dies in anderen Schularten immer noch freiwillig. Zudem wird debattiert, ob die Schulen in Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 eventuell doch geöffnet bleiben dürfen.
Dazu erklärt Sabine Brünler, bildungspolitische … weiterlesen Schüler:innen sind keine Versuchskaninchen
Viele Schülerinnen und Schüler müssen gerade zu Hause lernen. Der Distanzunterricht stellt dabei für viele Familien eine große Herausforderung dar. Die Probleme sind dabei vielfältig: So ist es für Kinder einer mehrköpfigen Familie oft schwer, in Ruhe lernen zu können. Auch wenn ihnen mittlerweile kostenfrei ein Endgerät durch die Stadt zur Verfügung gestellt werden konnte, gibt es zudem… weiterlesen Mehr Unterstützung für Schüler:innen: Volkshochschule und Bibliotheken für den Distanzunterricht öffnen!
Aktuell wird im Freistaat Sachsen das neue Berufsschulnetz verhandelt. Da die Staatsregierung den ländlichen Raum stärken möchte, droht Chemnitz der Verlust mehrerer Fachklassen. So u.a. sollen die angehenden Florist:innen zukünftig zur schulischen Ausbildung nach Wurzen oder Dresden. Der Landesverband Sachsen des Fachverbandes Deutscher Floristen hat in einem offenen Brief an die Stadträt:innen die Probleme, die mit dem Wegfall einhergehen, deutlich … weiterlesen Fachkräfte sichern, statt Mangel zu befördern
Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Petition zustimmen. Das hatten wir schon im Schul- und Sportausschuss so verkündet und daran hat auch die Änderung der Verwaltung nichts geändert.
Der Petent hat nochmal ganz deutlich gemacht, worum es ihm geht, nämlich eine Gleichbehandlung aller Familien mit 3 Kindern und mehr. Die Argumentation seitens der Verwaltung, dass wir ja neue Oberschulen bauen und damit für alle Kinder genügend Kapazitäten … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Schülerbeförderung
Corona hat uns gezeigt, welche positiven Seiten die Digitalisierung vieler Prozesse haben kann. Auch im schulischen Bereich. Dennoch werden meine Fraktion und ich diesen Antrag ablehnen. Ich will dies kurz begründen.
Zum einen gibt es – wie schon in der Stellungnahme der Verwaltung beschrieben – immer noch Unklarheiten bzgl. des Datenschutzes. Die müssen erst klar beseitigt werden, bevor die Lehrerschaft dazu übergehen kann dieses System zu … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Digitales Klassenzimmer
Im April vergangenen Jahres hatten die Fraktionen DIE LINKE und SPD einen Prüfauftrag in den Stadtrat bzgl. Beleuchtung von Spielplätzen eingebracht. Ziel war es, fünf gut frequentierte Spielplätze in der Stadt mit Lampen auszustatten, damit Familien mit ihren (Klein)Kindern auch in den dunkleren Jahreszeiten nachmittags unfallfrei die Spielgeräte nutzen können. Das Ergebnis der Prüfung liegt dem Stadtrat in seiner heutigen Sitzung als Informationsvorlage vor.… weiterlesen Familienfreundlichkeit sieht anders aus
Die Bundesregierung hat sich auf ein neues Hilfspaket gegen die Coronakrise verständigt. Ein
Punkt darunter ist die Unterstützung des digitalen Unterrichts mit 500 Millionen Euro. Schulen
sollen so in die Lage versetzt werden, bedürftigen Schüler*innen einen Zuschuss von 150 Euro für
die Anschaffung entsprechender Geräte zu gewähren. Darüber hinaus soll mit der Millionenspritze
künftig auch die digitale Ausstattung der Bildungseinrichtungen stärker gefördert… weiterlesen Gut gedacht ist nicht gut gemacht
Die Stadtverwaltung Chemnitz hat auf eine Ratsanfrage (RA-055/2020) hin aufgelistet, wie viele der 80 kommunalen Schulen mit Smart-Boards, Beamern und Tablets ausgerüstet sind. Während wenigstens 74 Schulen über Beamer und 50 Schulen über ein Smart-Board bzw. eine interaktive Tafel verfügen, können lediglich an 13 Schulen die Schüler*innen mit Tablets arbeiten.
Dazu erklärt Sabine Pester, bildungspolitische Sprecherin der … weiterlesen Chemnitzer Schulen müssen endlich im digitalen Zeitalter ankommen
Ich denke uns allen ist hier bewusst, worum es geht. Waren doch Vertreter*innen
der Waldorfschule in den Fraktionen und haben ihr Anliegen der Übernahme des
Gebäudes der ehemaligen Grundschule Borna eindrücklich dargelegt. Und ihre
Argumente, u.a. der Wieder-Zusammenführung der Regel- und Förderklassen,
waren nicht von der Hand zu weisen.
Die Stadtverwaltung sieht nach dem Auszug der Weerth-Schule aus diesem
Gebäude, auch keinen Bedarf mehr für… weiterlesen Aus dem Stadtat vom 5.2.: Grundschule Borna
Am Montag war Tag der Kinderbetreuung. Ein Tag um mal Danke an die Erzieherinnen und Erzieher sowie Tagespflegepersonen auszusprechen für die von ihnen geleistete Arbeit.
Ein Dank allein reicht aber nicht. Hauptaufgabe von Kommune, Land und Bund muss es sein, die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Mit der uns heute vorliegenden Unterstützungsoffensive Kitas mit besonderen Bedarfen liegt uns hier dazu eine kommunale Maßnahme vor.
Ich … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.5.: Unterstützungsoffensive Kitas
Heute liegt uns das Rahmenkonzept Jugendbeteiligung vor. Bis zu diesem Konzept war es aber ein Jahr harte Arbeit, die die zuständige Arbeitsgruppe hinter sich hat. Daher möchte ich als erstes meinen Dank allen Beteiligten aussprechen. Ich habe selten so eine konstruktive und engagierte Mitarbeit aller Beteiligten erlebt, die zudem von einer großen Offenheit gegenüber dem Thema geprägt war.
Das ist auch meiner Meinung nach der Grund warum,… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.5.: Rahmenkonzept Jugendbeteiligung
Am 13. Mai ist der Tag der Kinderbetreuung in Deutschland. Ein Tag, der wenig bekannt ist. Der Tag der Kinderbetreuung gibt der außerfamiliären Kinderbetreuung in Deutschland den Stellenwert, der ihr zusteht. Der Aktionstag wurde bereits 2012 vom Duisburger Peter Gärtner ins Leben gerufen. Seit 2017 wird der Tag der Kinderbetreuung von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung koordiniert.
Dazu erklärt Sabine Pester, … weiterlesen Weil Kinder Zeit brauchen, brauchen Erzieher*innen bessere Arbeitsbedingungen
Die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP fordert die Neuplanung der Fläche des ehemaligen Freibades Erfenschlag in eine Spiel- und Freizeitfläche und nimmt Bezug auf die beschlossene Spielplatzkonzeption vom September 2018.
Die Spielplatzkonzeption weist für den Stadtteil Erfenschlag die Handlungsempfehlung auf, dass zu prüfen ist, „ob auf dem Areal des derzeit nicht betriebenen Erfenschlager Bades ein Spielplatz eingeordnet werden kann“. Der Handlungsbedarf in … weiterlesen Umsetzung der Spielplatzkonzeption
Wenn es in der kalten Jahreszeit zeitig dunkel wird, ist es insbesondere für berufstätige Eltern schwierig, mit ihren Kindern einen Spielplatz zu besuchen. Durch die schnell einsetzende Dämmerung und Dunkelheit ist nicht nur der Spielspaß schnell vorbei, sondern kann auch zur Gefahr werden. Daher haben die Fraktionen der LINKEN und der SPD einen gemeinsamen Beschlussantrag eingereicht, der die Stadtverwaltung beauftragt, fünf gut frequentierte kommunale Spielplätze bis … weiterlesen Beleuchtung von Spielplätzen