Susanne Schaper
Persönliches:
- Jahrgang 1978
- verheiratet, 3 Kinder
- Schul- und Berufsausbildung in Karl-Marx-Stadt und Chemnitz
- 1994: Ausbildung zur Krankenschwester
- ab 1997: angestellt am Klinikum Chemnitz als Krankenschwester im Operationssaal
- ab 2009: nach Qualifikation Tätigkeit als Praxisanleiterin/Lehrkraft anesthesietechnische Assistenten (ATA)
- ab 2014: Mitglied des Sächsischen Landtages
- 2018: Abschluss als Diplom-Pflegewirt (FH)
Website von Susanne Schaper, MdL:
www.susanne-schaper.de
Zuständigkeit:
- Fraktionsvorsitzende
- Sprecherbereiche: Gesundheit, Tierschutz, Haushalt, Finanzen, Sicherheit, Verwaltung, Wirtschaft, Wohnen
- Wahlkreis 3 (Gablenz, Yorckgebiet, Adelsberg, Kleinolbersdorf-Altenhain)
Mitgliedschaft:
- Verwaltungs- und Finanzausschuss
- Ausschuss für Wirtschaft und strategische Entwicklung
- Ältestenrat
Meine Ziele für Chemnitz:
»Soziale Gerechtigkeit, wohnortnahe Versorgung und Bürge*innennähe sind die Grundpfeiler meiner Stadtratsarbeit. Ich will dafür sorgen, dass die Armen und Ärmsten der Gesellschaft, die Menschen, die am Existenzminimum oder gerade darüber leben, gleichberechtigt am Leben teilnehmen können. Von einer besseren Gesundheitsversorgung und kommunalen Unternehmen, die die Daseinsvorsorge sichern, profitieren alle; ebenso von einer Kommunalpolitik auf Augenhöhe mit den Bürger*innen, nachvollziehbaren Entscheidungen und einer bürgerfreundlichen Verwaltung. Ich möchte, dass meine Heimatstadt ein attraktives Zuhause für Alle ist, in dem man in Würde und selbstbestimmt leben kann.«
»Soziale Gerechtigkeit, wohnortnahe Versorgung und Bürge*innennähe sind die Grundpfeiler meiner Stadtratsarbeit. Ich will dafür sorgen, dass die Armen und Ärmsten der Gesellschaft, die Menschen, die am Existenzminimum oder gerade darüber leben, gleichberechtigt am Leben teilnehmen können. Von einer besseren Gesundheitsversorgung und kommunalen Unternehmen, die die Daseinsvorsorge sichern, profitieren alle; ebenso von einer Kommunalpolitik auf Augenhöhe mit den Bürger*innen, nachvollziehbaren Entscheidungen und einer bürgerfreundlichen Verwaltung. Ich möchte, dass meine Heimatstadt ein attraktives Zuhause für Alle ist, in dem man in Würde und selbstbestimmt leben kann.«
Pressemitteilungen von Susanne Schaper:
Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Nach sechs Jahren engagierter Arbeit im Stadtrat verlässt unsere geschätzte Fraktionskollegin Carolin Juler Chemnitz aus beruflichen Gründen. In den … weiterlesen »Zum Ausscheiden unserer Stadträtin Carolin Juler«
Die Anzahl der Menschen, die bei den Schuldnerberatungsstellen Hilfe gesucht haben sind, sind weiterhin in Chemnitz gestiegen. Das ergab die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von uns. So gab es 2024 bei den freien … weiterlesen »Schuldner:innen nicht im Stich lassen – Beratungsstellen sind unverzichtbar«
Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen
Zur gestrigen Abstimmung des Haushaltsplanes 2025/2026 sowie der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Der Stadtrat hat gestern wieder einmal gezeigt, … weiterlesen »Ein Haushaltsplan ist nicht nur zum Abnicken da – Fraktion Die Linke zeigte wieder Gestaltungswillen«
Wenn ich richtig gezählt habe, ist es heute der 12. Haushalt, über den ich mit abzustimmen habe. Und jeder Haushalt war immer eine Herausforderung. Zu keiner Zeit konnten alle – teils berechtigten – Forderungen und Wünsche der Stadtgesellschaft erfüllt … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 12. März: Haushaltsrede«
Die Fraktion Die Linke fragt seit circa einem Jahr die Bearbeitungszeiten der Verwaltung von diversen Bürgeranträgen ab. Die Zahlen zeigen nach … weiterlesen »Wartezeiten auf Bearbeitung von Anträgen steigen in Chemnitz weiter massiv – Die Linke trägt die Rasenmähermethoden in der Personalpolitik nicht weiter mit«
Die Fraktion Die Linke hat wieder alljährlich die Anzahl der Waffen und Waffenscheine abgefragt, die im Besitz von Privatpersonen sind. Aus der Antwort der Verwaltung kann man ablesen, dass die Zahl von 2023 zu 2024 wieder … weiterlesen »Mehr Waffen, aber weniger Kontrollen – Ist das wirklich der richtige Weg?«
Zum heutigen Streiktag der Beschäftigten der Stadtverwaltung Chemnitz erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Der Streik heute ist auch ein Hilfeschrei. Seit Jahren … weiterlesen »Streik der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung ist auch ein Hilfeschrei – Stadtspitze muss ihre Personalpolitik überdenken«
Chemnitz zahlt jedes Jahr immer mehr Zuschüsse für die Unterbringungen in Pflegeheimen, weil die Menschen sich sonst den Pflegeplatz nicht leisten können. Das geht aus… weiterlesen »Chemnitz zahlt immer mehr Zuschüsse für die Unterbringungen in Pflegeheimen – Bund und Land müssen endlich ihre Politik überdenken«
Wir würden gerne ein paar kritische Anmerkungen zu dieser Vorlage machen: So gibt es beispielsweise eine Unstimmigkeit in Gegenüberstellung zur … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Chemnitz«
Wir waren mehr als irritiert, als wir die Vorlage in die Hand bekamen. Im April haben wir den Gesellschaftsvertrag der CTM angepasst. Vor wenigen Wochen haben wir hier den Aufsichtsrat der CTM … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Grundsatzbeschluss zur Liquidation der Chemnitzer Tourismus und Marketing GmbH«
Die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür und wir freuen uns alle auf entspannte und besinnliche Tage. Aber gerade in dieser Zeit sollten wir an die Menschen denken, denen es nicht so gut geht.
Laut dem Wohnungslosenberichterstattungsgesetz leben … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Fraktionserklärung«
Die Fraktion Die Linke hatte für die Dezembersitzung des Stadtrates einen Antrag eingereicht, der die Stadtverwaltung beauftragen sollte eine Lenkungsgruppe Personalpolitik einzurichten. Ziel war es einen regelmäßigen Austausch … weiterlesen »Stadtrat darf nicht nur Abnicker der städtischen Personalpolitik sein«
Wir müssen unsere Innenstadt für Besucher:innen attraktiv machen. Und dazu gehört auch, dass repräsentative Bauten auch in einem ordnungsgemäßen Zustand sind. Der Brunnen im Stadthallenpark ist das definitiv aktuell nicht.
Er ist … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Chemnitzer Stadthallenbrunnen«
Wer sich an die Geschichte nicht erinnert, wird Sie noch einmal durchleben müssen, so der spanische Philosoph Santayana. Warum sage ich das jetzt? Wir haben diese Woche am Samstag, die Justin Sonder Gedenkbank
eingeweiht. Dem, dass es so weit ist, … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Fraktionserklärung«
Wie u. a. die Freie Presse berichtete, hat die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP für die im November anstehende Stadtratssitzung einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, die Videoüberwachungsmaßnahmen in der Stadt auszuweiten sowie die … weiterlesen »Überwachungsmaßnahmen schaffen weder Vertrauen noch Sicherheit«
Die finanzielle Lage unserer Stadt ist ernst. Da brauchen wir nichts beschönigen und nichts wegreden. Aber – und das muss gestattet sein – wir müssen auch über die Ursachen reden.
Denn das Haushaltsloch ist nicht eigenverschuldet. Weder … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25. September: Fraktionserklärung«
Die Fraktion Die Linke hat bei der Stadtverwaltung die Baustellensituation für 2024 und 2025 nachgefragt. Laut Antwort sind bis Ende des Jahres noch rund 2000 Baumaßnahmen im Stadtgebiet zu erwarten, wovon sich circa 200 Baustellen bis in das Jahr 2025 ziehen … weiterlesen »Kein Baustellenchaos im Kulturhauptstadtjahr«
Die Fraktion Die Linke im Chemnitzer Stadtrat setzt sich für die Einrichtung von so genannten „Plauderbänken“ ein. Ein entsprechender Antrag für die Septembersitzung des Stadtrates wurde eingereicht. Darin soll nicht nur die … weiterlesen »Gespräche gegen Einsamkeit: Linke setzt sich für Plauderbänke ein«
Auf unsere Nachfrage hat uns die Stadtverwaltung die Untersuchungsquoten des kinder- und jugendärztlichen Dienstes mitgeteilt. So lag die Untersuchungsquote im Schuljahr 2023/24 bei den Kitas bei 27% und in den Klassen 6 bei 19% (Schuljahr 2022/23 0% bzw. … weiterlesen »Kindergesundheit muss mehr Priorität bekommen«
Unsere Stadträtin Susanne Schaper ist vor kurzem aufgefallen, dass der Brunnen am Stadthallenpark dringend sanierungsbedürftig ist. Neben fehlenden Platten ist er an einigen Stellen auch undicht.
Auf unsere … weiterlesen »Sanierung Brunnen Stadthallenpark: Lieber einmal richtigmachen, als zehnmal nur notdürftig«
Im November 2023 ist die App „C the Treasure“ gestartet. Mit der App konnten sich Nutzer:innen mit einem mobilen Endgerät durch die Chemnitzer Innenstadt bewegen, „Juwelen“ sammeln und Belohnungen erhalten, die gezielt zu teilnehmenden … weiterlesen »Juwelenjagd durch die Innenstadt erweist sich als Flop«
Die fünf auf der Liste der Partei Die Linke gewählten Stadträt:innen haben sich gestern offiziell als Fraktion Die Linke konstituiert. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende und Sandra Zabel als stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Dazu … weiterlesen »Fraktion Die Linke hat sich konstituiert«
Aufgrund mehrerer Nachfragen aus der Bürgerschaft, haben wir bei der Verwaltung nachgefragt, wie viele Hundewiesen vollständig umzäunt sind und welche davon einen Zaun haben, der höher als 1,50m und damit nicht von einem Hund zu überspringen ist.
Zur … weiterlesen »Hundesteuer gerne, Gegenleistung eher nein!«
Absage des Buchsommers in der Stadtbibliothek; lange Wartezeiten für einen Termin in der Führerscheinbehörde und dann doch nicht drankommen, weil es an dem Tag einen 100 % Ausfall des Personals gibt; verfristete Ausreichung von … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Für eine bürgernahe Personalpolitik«
Der Klimawandel zwingt uns dazu, neue Wege bei den Wasserressourcen zu gehen. Stichwort Schwammstadt.
Der hier vorliegende Antrag ist so ein Weg, denn man gehen könnte, um unsere Gewässer abzusichern. Vielleicht kann man bei positiver … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Wasserzufuhr Knappteich«
Heute tagt zum letzten Mal der alte Stadtrat. Wie der neue Stadtrat zusammengesetzt sein wird, wissen wir inzwischen.
Und der neue Stadtrat wird es nicht einfach haben, angesichts der vielfältigen Probleme: eine … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass«
Zu der heutigen Ablehnung unseres Antrages zur Evaluierung der städtischen Personalpolitik durch CDU, FDP, AfD und Pro Chemnitz erklärt Susanne Schaper:
„Es ist ein Schlag ins Gesicht der städtischen … weiterlesen »Mehrheit im Stadtrat verschließt die Augen vor den städtischen Personalproblemen«
Die Umsetzung des neuen Parkraumkonzeptes bringt massive Probleme für einige Personengruppen mit sich. So müssen bspw. die Berufsschüler:innen der Berufsschule am Park der OdF oder auch Pflege- und … weiterlesen »Parkgebühren: Pflegedienste und Berufsschüler:innen entlasten, statt weiter schröpfen!«
Zahlreiche Bürgerbeschwerden über lange Wartezeiten für Termine und die Bearbeitung von Anträgen sowie hohe Krankenstände, viele Überlastungsanzeigen und eine immense Fluktuation der Mitarbeiter:innen in den … weiterlesen »Für eine bürgernahe Verwaltung: Stadtspitze muss ihre Personalpolitik umdenken!«
Sowohl das Sozialamt als auch das Amt für Gesundheit und Prävention sind stark personell unterbesetzt und können teilweise ihre Pflichtaufgaben nicht mehr … weiterlesen »Sozial- und Gesundheitsamt können ihre Aufgaben nicht mehr vollumfänglich wahrnehmen: Stadt muss dringend ihre Personalpolitik überdenken«
Immer mehr Chemnitzer Kinder leben in Armut. So lebten 2023 11.584 Kinder in Haushalten mit ALG-II-Bezug. Zu 2022 ist das ein Anstieg von fast 10%; zu 2021 sogar um 33%.
Aber auch die Anträge und Bewilligungen für Leistungen aus dem Bildungs- und… weiterlesen »Steigende Kinderarmut: Hier darf niemand mehr wegsehen!«
Galeria Chemnitz schließt nach der 3. Insolvenz innerhalb weniger Jahre und rund 100 teils langjährige Beschäftigte verlieren ihre Arbeit. Heckert-Solar muss 95 Mitarbeiter:innen entlassen. Sachsen-Guss ist in Insolvenz und damit 800 … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Aktuelle Fraktionserklärung«
Meine Vorredner/Vorredner:innen haben die wichtigsten Aspekte schon genannt, die ich nicht wiederholen möchte.
Ich möchte aber noch einmal betonen, dass das ausschlaggebende Urteil vor über 2 Jahren … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Personelle Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Musikschule«
2023 waren 9942 Hunde in Chemnitz angemeldet. Dies brachte der Stadt über 1 Million Euro an Hundesteuer ein und wir lagen damit knapp 63.000 Euro über den geplanten Einnahmen.
Und die Anzahl der Hunde sowie der Einnahmen über … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Ausbau von Beutelspendern in Chemnitz«
Mein Kollege Berger hat im VFA letzte Woche einige Fragen zur Vorlage gestellt.
Ich möchte darum nochmals nachfragen, welche Optionen bestehen hinsichtlich des Raumbuches, da ja feststeht, dass die Raumkapazitäten bei … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Anmerkungen zum Mietvertrag Gesundheitsamt«
In der Stadtratssitzung wird morgen über die neue Sportstättengebührensatzung abgestimmt, welche Preisanhebungen für die Nutzung der Hallen- und Freibäder vorsieht. Unter anderem sollen auch die Eintrittsgebühren für die … weiterlesen »Freibad zukünftig zu teuer für Menschen mit Chemnitz-Pass: Nicht mit uns!«
Auf unsere Anfrage zur Bearbeitungszeit der Anträge für Hilfen zur Pflege, antwortete die Stadtverwaltung, dass die Bearbeitungszeit im Bereich der stationären Pflege im Jahr 2023 bei 6 bis 8 Monaten, im Einzelfall auch … weiterlesen »Menschen in Altersarmut nicht alleine lassen: Sozialamt braucht Unterstützung!«
Begegnungsstätten sind schon lange kein reiner Treffpunkt mehr nur für Senior:innen zum gemeinsamen Kaffee- und Kuchentrinken. Unsere Begegnungsstätten in Chemnitz sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17.04.2024: Aktuelle Fraktionserklärung«
Ich denke, wir alle waren überrascht, als wir die Info über den massiven Mehrbedarf bei den Baukosten für das Schauspielhaus bekommen haben.
Bei aller Verärgerung über die unverständlich spät erfolgte … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Wiederherstellung des Spielbetriebs im Schauspielhaus«
Chemnitz hat das Hut-Festival. Chemnitz hat das Wein-Dorf. Chemnitz hat den schönsten Weihnachtsmarkt. Chemnitz hat das Charly-Kinderfest. Chemnitz hat ganz viele Stadtteilfeste.
Und Chemnitz hat das Kosmos.
Damit wir aber … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Verstetigung des KOSMOS Chemnitz«
Die Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße ist schon immer eine unübersichtliche Kreuzung gewesen. Als im April 2023 sie Teil einer Umleitungsstrecke wurde und es zu langen Staus gekommen war, hatten wir angefragt, … weiterlesen »Geht doch: Endlich gibt es eine Ampel an der Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße«
2023 nutzten zeitweise knapp 4500 Chemnitzer:innen den Chemnitz-Pass. Vor allem mehr Kinder und ältere Menschen haben den Ausweis gegenüber dem Vorjahr beantragt. Bei den Verlängerungsanträgen ist ein Plus von … weiterlesen »Mehr Nutzer:innen des Chemnitz-Passes – Angebot sollte für mehr Teilhabe ausgebaut werden«
Wäre man böswillig, könnte man sagen: Mit dem Ausstieg aus Kultur, mit dem Brechen der Grundregeln zivilisierten Zusammenlebens, kennen sich die Vertreter:innen der extremen Rechten ja traditionell gut aus.
Mein Fraktionskollege Herr Cedel … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ausstieg Kulturhauptstadt«
Vor rund 2 Wochen waren wir bei der städtischen Feuerwehr und der Regionalleitstelle, um uns ein Bild von der Arbeit zu machen. Dabei kam auch das Thema Ersthelfer auf, wo uns die Mitarbeiter gut die Vorteile eines solchen Systems darlegen konnten.
… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ersthelfer-Apps IRLS«
Ernestine Minna Simon ist nicht durch große Worte berühmt geworden. Allgemein wissen wir heute recht wenig über ihr Leben. Sie teilt das Schicksal und die Stellung der Menschen der unteren Klassen, und insbesondere deren Frauen, in der Geschichte. … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ernestine Minna Simon«
Viel zu oft reden wir unsere Stadt und die Erfolge unserer Einwohnerschaft klein. Schauen wir doch nur mal in die aktuellen Sportnachrichten:
Stev Theloke erkämpfte am Wochenende bei den World Aquatics Masters Championships 2024 in Katar auf… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Aktuelle Fraktionserklärung«
Immer mehr Menschen erhalten kommunale Unterstützung bei der Hilfe zur Pflege und der Finanzierung des Pflegeheimplatzes. 2023 waren es 658 Personen, die Hilfe zur Pflege … weiterlesen »Pflegeheimkosten steigen immer weiter und kein Ende in Sicht – Kommunen dürfen mit dem Problem nicht alleine gelassen werden«
Ende 2023 waren knapp zehntausend Hunde in Chemnitz angemeldet. Das sind seit 2020 fast 10% mehr. Die Anzahl der städtischen Beutelspender hat sich von 2022 auf 2023 von 50 auf 46 verringert. Dies ergab die Antwort der … weiterlesen »Nicht nur nehmen, sondern auch geben: Trauerspiel bei Beutelspendern und Hundewiesen«
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte allen Menschen danken, die in den letzten beiden Wochen auf die Straße gegangen sind und Gesicht gezeigt haben. Gesicht gezeigt für Solidarität und Humanität und gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Aktuelle Fraktionserklärung«
Auf unsere Anfrage zu den Bearbeitungszeiten von Bürgeranträgen (IA-266/2023) teilte uns die Stadtverwaltung mit, dass dies sehr unterschiedlich … weiterlesen »Wartezeiten von 3 Monaten und länger für Antragsbewilligungen – Hier muss sich was ändern; Bund und Land müssen die Kommunen besser ausfinanzieren!«
Die Stadtverwaltung hat heute mitgeteilt, dass im Rahmen des verlängerten Weihnachtsmarktes Chemnitzer Eltern, deren Kinder 2023 geboren wurden, ihr Begrüßungsgeschenk abholen können.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem Antrag zur … weiterlesen »Begrüßungsgeschenke für Neugeborene«
Unsere langjährige und erfolgreiche Geschäftsführerin unserer Fraktionsgemeinschaft, Anja Schale, wird zum Jahresende ihre Tätigkeit beenden. Sie verlässt die Fraktion auf eigenen Wunsch, um sich neuen Aufgaben zuzuwenden.
Hierzu Susanne … weiterlesen »Wechsel in der Geschäftsführung der Fraktionsgemeinschaft«
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI und die CDU-Ratsfraktion setzen sich dafür ein, dass der „Schauplatz Eisenbahn“ als weiteres Mitglied in den Zweckverband Sächsisches Industriemuseum aufgenommen wird. Mit einem gemeinsamen Beschlussantrag, der… weiterlesen »„Schauplatz Eisenbahn“ weiterentwickeln«
Chemnitz lädt im Dezember zu 1. Jugendmeeting – endlich, möchten wir sagen, aber auch danke, dass der Startschuss gefallen ist. Wir alle wissen um die Folgen, die unsere Stadt zu tragen hat, wenn junge Menschen nach der … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass«
Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. … weiterlesen »Stärkung der sozialen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen notwendig«
Zu den Untersuchungen des kinder- und jugendärztlichen Dienstes sowie des kinder- und jugendzahnärztlichen Dienstes des Chemnitzer Gesundheitsamtes hat die Stadtverwaltung Anfragen der Fraktionsgemeinschaft beantwortet … weiterlesen »Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern und Jugendlichen wieder besser unterstützen«
Mit der Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage unserer Fraktion (IA-190/2023) teilt diese mit, in welcher Höhe die Schuldnerberatungsstellen der freien Träger für 2022 durch die Stadt unterstützt werden. Demnach ist die Finanzierung im Vergleich zu 2020 … weiterlesen »Steigende Bedarfe der Schuldnerberatungen«
Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark
Im Bürgerpark Gablenz wird aktuell eine neue Streetball-Anlage als Teil des Kulturhauptstadtprojektes gebaut. Es stand der Verdacht im Raum, dass damit die Anlage an der Liddy-Ebersberger-Straße ersetzt… weiterlesen »Streetballfeld an der Liddy-Ebersberger-Straße bleibt erhalten/Neues Angebot im Gablenzer Bürgerpark«
Wie die Stadtverwaltung Chemnitz auf Nachfrage (IA-189/2023) mitteilte, hat sich die Bearbeitungsdauer weiter verlängert. So dauert es vom Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Bescheidung mittlerweile durchschnittlich 64 Kalendertage (zum … weiterlesen »Bearbeitung der Wohngeldanträge verzögert sich weiterhin«
Nach Antwort der Stadtverwaltung Chemnitz auf zwei Anfragen zum Thema Kinderarmut sowie Nutzung des Chemnitz-Passes ist festzustellen, dass in Chemnitz der Anteil der von Armut Betroffenen wieder steigt. So gab es 2022 19% mehr Kinder die in Haushalten lebten, die ALG II … weiterlesen »Armut nimmt in Chemnitz wieder zu«
Zur Ankündigung der Stadtverwaltung, dass die Bürgerservicestellen in den Ortsteilen bis Ende September geschlossen bleiben, erklärt Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der Fraktionsgemeinschaft … weiterlesen »Zur Schließung der Bürgerservicestellen: Personalabbau ohne Dienstleistungsabbau bleibt eben eine Utopie«
UNICEF beschreibt sehr eindringlich die seelischen Belastungen für Kinder und Jugendliche und den steigenden Bedarf an Unterstützung zur Bewältigung psychischer Probleme. Auch auf den am 19.06. vorgestellten Stadtbericht zur … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen«
Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege laden auch dieses Jahr wieder in der letzten Juniwoche zur ihrer Aktion „Perspektivwechsel“ ein. Ziel ist, die Alltagswirklichkeit in den Einrichtungen der Freien … weiterlesen »Fraktionsgemeinschaft beteiligt sich wieder an der Aktion „Perspektivwechsel“«
Vielen Dank nochmals an die Mitglieder des Stadtrates, die in der Haushaltssitzung im März unserem fraktionsübergreifenden Änderungsantrag zur Aufstockung der Mittel für den Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e. V. … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Vertragsgestaltung mit dem Tierschutzverein Chemnitz«
Chemnitz bewegt sich. Und das meine ich nicht in irgendeinem übertragenen Sinn, sondern im ursprünglichen – nämlich dem Sportlichen. In den vergangenen Wochen fanden einige Höhepunkte statt, die Leistungsträger des Leistungssports, aber auch… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Aktuelle Fraktionserklärung«
Die Stadtverwaltung sieht in ihrer Antwort auf die Ratsanfrage RA-053/2023 keinen
Handlungsbedarf dahingehend, im Bereich der Kreuzung Yorckstraße/Heinrich-Schütz-Straße eine
Ampelregelung oder andere Maßnahmen zu ergreifen, um die aktuelle Situation zu … weiterlesen »Verkehrssituation auf der Yorckstraße«
Bereits in der Haushaltsdiskussion vor zwei Wochen haben wir das Anliegen dieses Antrags erläutert und um Zustimmung zu unseren Änderungsanträgen für 2023 und 2024 gebeten. Das Votum des Stadtrates zur finanziellen Hilfe für … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Vereine und Angebote für Chemnitz«
Bürgerbeteiligung ist auch uns LINKEN sehr wichtig. Und uns ist es wichtig, neue Formen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam zu entwickeln. Dass die Bürgerplattformen jetzt in allen Stadtteilen vertreten sind und eine gute und … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Standpunkt zu Stadtbezirksbeiräten«
An sich wollte ich heute für unsere Fraktionsgemeinschaft etwas zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen und den von uns gesehenen Auswirkungen auf unsere Stadt Chemnitz sagen, insbesondere zu den Beschäftigten des Klinikums und den heutigen … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 05.04.2023: Fraktionserklärung«
Die Stadtverwaltung teilte auf Anfrage unserer Fraktionsgemeinschaft (IA-082/2023) mit, dass
aktuell 21 aktive Selbsthilfegruppen registriert sind und unterstützt werden. Hierzu Susanne Schaper,
Fraktionsvorsitzende:
„Die Arbeit von … weiterlesen »Arbeit der Selbsthilfegruppen in Chemnitz weiter unterstützen«
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sowie die Gewerkschaft ver.di fordern in den aktuellen Tarifverhandlungen eine Lohnerhöhung von 10,5 % und mindestens 500 Euro mehr sowie 200 Euro zusätzlich … weiterlesen »Gute Löhne sind bezahlbar – Solidarität mit den Streikenden bei ASR und CVAG«
Nach erfolgter Beschlussfassung des Stadtrates 2018 auf Initiative auch unserer Fraktion wurden ab 2020 Ausnahmegenehmigungen für das Parken für Pflegedienste ausgereicht. Wie die Anfrage unserer Fraktion ergab, wurden zahlreiche Genehmigungen erteilt. Hierzu… weiterlesen »Pflegedienste werden beim Parken unterstützt«
Mit der Antwort auf die Ratsanfrage unserer Fraktionsvorsitzenden Susanne Schaper (RA-008/2023) teilt die Stadtverwaltung mit, dass keine Fortführung des kostenfreien Eintritts einmal monatlich in Chemnitzer Museen geben… weiterlesen »Kostenfreier Eintritt in Chemnitzer Museen darf Sparmaßnahmen nicht zum Opfer fallen«
Am Nachmittag des 09.01.2023 wurden die Fraktionen im Stadtrat mit einem Schreiben der Verwaltung über die geplanten Schließungen von fünf kommunalen Kitas informiert. Den Stadträtinnen und Stadträten wurde per … weiterlesen »Kita-Bedarfsplan als Chance nutzen – Stellungnahme zu angekündigten Kita-Schließungen«
Wir alle erinnern uns an den Hilferuf der Eissportvereine, die unter der angekündigten Nichtvereisung der Trainingshalle gelitten hätten. Die nächste Hiobsbotschaft im Oktober – Chemnitz ist nicht mehr Bundesstützpunkt Eiskunstlauf! Was sind die … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Fraktionserklärung«
Härtefallfonds sind aktuell in aller Munde. Hier heißt es eigentlich schnell, unkompliziert und im Sinne der Betroffenen zu handeln. Nicht so in diesem Fall:
Der Ihnen wiederholt vorliegende Beschlussantrag … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Härtefallfonds für steigende Energi- und Verbraucherpreise«
Morgen debattiert der Bundestag über das „Wohngeld-Plus-Gesetz“, mit dem Erhöhungen und die Ausweitung des Kreises der Berechtigten beschlossen werden sollen. Es ist jetzt schon errechnet, dass sich die Anzahl der Berechtigten mehr als … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 12. Oktober: Aktuelle Fraktionserklärung«
In Geschäften, Restaurants, an Tankstellen sowie bei Heizkosten und Strompreisen: Überall klettern die Preise im Eiltempo. Verbraucher:innen schlagen die Hände über dem Kopf zusammen und suchen die letzten Cent im Portmonee. Unternehmen – vor … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 14. September: Fraktionserklärung«
In tiefer Betroffenheit und großer Trauer nehmen wir Abschied von unserem ehemaligen Fraktionsmitglied und Genossen Hubert Gintschel. Er ist im Alter von 72 Jahren am 14.08.2022 verstorben.
Susanne Schaper, … weiterlesen »Stadtratsfraktion und Stadtverband DIE LINKE. Chemnitz trauern um Hubert Gintschel«
Mit der Antwort der Stadtverwaltung Chemnitz (IA-026/2022) teilt die Stadtverwaltung mit, dass sich die Anzahl der Hilfesuchenden in der kommunalen Schuldnerberatung innerhalb eines Jahres von 284 (2020) auf 452 Personen (2021) erhöht hat. Auch der Zuschuss … weiterlesen »Bedarf an Schuldnerberatung wird weiter steigen«
Wie die aktuelle Anfrage (IA-020/2022), initiiert durch die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, ergab, sinkt die Anzahl der Inhaber:innen des Chemnitz-Passes. Wurden zu Ende 2021 an 1.347 Chemnitzer:innen der Chemnitz-Pass ausgereicht, waren es ein Jahr … weiterlesen »Chemnitz-Pass erschreckend wenig genutzt«
Als unsere Fraktion 2019 den Beschlussantrag „Befristete Arbeitsverträge“ BA-071/2019 eingereichte, hatte dies zum Hintergrund, auf die Problematik aufmerksam zu machen. Nach nunmehr vier Jahren zeichnet sich ein anderes Bild ab, wie die Antwort auf die … weiterlesen »Sachgrundlose Befristungen deutlich gesunken«
Bereits 2020 wurde die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplanes durch das Umweltamt Chemnitz angekündigt. Da dieser bislang nicht vorlag und es auch keine aktuellen Informationen hab, haben wir nachgefragt. Die Stadtverwaltung stellt diesen für 2024 in Aussicht … weiterlesen »Hitzeaktionsplan steht leider noch aus«
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI hat gestern ihre turnusmäßig anstehende Vorstandswahl durchgeführt. Gewählt wurden Susanne Schaper als Fraktionsvorsitzende (einstimmig) und Dietmar Berger als stellvertretender … weiterlesen »Fraktionsvorstand der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI bestätigt«
Wir alle sind schockiert von den Bildern, den Medienberichten und teilweise persönlichen Erzählungen Geflüchteter, die uns täglich erreichen. Unsere aufrichtige Anteilnahme gilt allen Hinterbliebenen der Opfer des Angriffskrieges und unser … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 6. April: Aktuelle Fraktionserklärung«
Wie die Informationsanfrage IA-010/2022 ergab, steigt die Zuzahlung der Stadt Chemnitz für die Hilfe zur Pflege in vollstationären Einrichtungen im Vergleich zu den Vorjahren weiter an. Wurden 2019 noch 2.475 TEUR aufgebracht, waren … weiterlesen »Zuschüsse der Stadt zu Pflegeheimplätzen steigt weiter dramatisch an«
Die verschiedenen Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) unterstützen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien, die auf soziale Leistungen des Staates angewiesen sind, dabei, Angebote in Schule und Freizeit zu nutzen. Die … weiterlesen »Soziale Teilhabe für Kinder und Jugendliche weiter stärken«
Von der Entscheidung des Stadtrates, der Petition zur Trockenlegung der Oberschule Gablenz nur teilweise abzuhelfen, sind wir sehr überrascht. Insbesondere die bittere Argumentation einiger Stadträte, es könne ja dann … weiterlesen »Petition zur Trockenlegung der Oberschule Gablenz leider nur teilweise abgeholfen«
Es gibt viele Informationen über Karl Clauss Dietel und seine Werke, die prägend für viele Menschen waren und noch sind, den Alltag erleichterten, aber auch besondere Momente erschufen. Er war multitalentiert, veränderte und … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 02.02.2022: Dauerhafte Würdigung von Karl Clauss Dietel«
– Es gilt das gesprochene Wort –
Selten gab es für eine Petition ein so deutliches Votum eines vorberatenden Fachausschusses und unsere Fraktion hofft sehr, dass sich dies auch in der heutigen Sitzung so … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 02.02.2022: Redebeitrag zur Petition »Trockenlegung der Oberschule Gablenz««
Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage (IA-001/2022) mitteilt, waren 2021 in Chemnitz 6.913 Schusswaffen registriert. Damit setzt sich der Anstieg der in Chemnitz zugelassenen Waffen fort.
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
„Es ist ein … weiterlesen »Anzahl an Schusswaffen in Chemnitz steigt weiter an«
Konzeptvorlage erfolgt nicht, weil für die Umsetzung keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden – Stadtrat wird übergangen
gemeinsame Presseerklärung der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, der CDU-Ratsfraktion und der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen… weiterlesen »Azubi-Kulturticket«
Auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aussehen mag, als ob Chemnitz ein Problem mit Tauben hat (Antwort auf Informationsanfrage IA-030/2021), ist es notwendig, die Entwicklungen im Sinne des Tierschutzes weiter im Auge zu behalten.
Die Stadt … weiterlesen »Situation der Stadttauben in Chemnitz im Auge behalten«
Nach 25 Jahren Zuverlässigkeit und Kundenbeliebtheit flatterte dem vietnamesischen Betreiber des Imbisses »Saigon« im Rabensteincenter ohne Vorwarnung und ohne Gründe die Kündigung ins Haus. Herr Chien Bui Van, der Betreiber, war schockiert, unter der Kundschaft regte sich… weiterlesen »Imbiss »Saigon« soll sterben«
Bereits seit 2017 beschäftigen uns die Probleme mit Waschbären in Chemnitz. Allerdings gab es laut der Beantwortung der RA-500/2017 damals „keine gravierenden Probleme mit Waschbären.“ Nachdem sich die … weiterlesen »Präventive Maßnahmen dringend nötig, um nicht nur der Waschbärenplage Herr zu werden«
Zwischen Januar und April dieses Jahres war der Kältebus in den Abendstunden unterwegs um Obdachlosen Lebensmittel, warmen Tee und Kleidung zu bringen. Nun ist das Hilfsprojekt nicht mehr ehrenamtlich zu stemmen, wie der Presse heute zu entnehmen … weiterlesen »Wir stehen hinter den Helfern der Aktion „Kältebus“«
„Rote Linie bei Hartz IV und Co“ – Dieser Appell des Paritätischen, von VdK, Diakonie, Tafel Deutschland e. V., Deutscher Kinderschutzbund, Volkssolidarität und Advent-Wohlfahrtswerk sowie weiterer Sozialverbände braucht noch mehr laute Stimmen, um … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.10.: Fraktionserklärung«
Dass die Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 GmbH mit Stefan Schmidtke einen renommierten Geschäftsführer bekommt, ist ein weiterer großer Schritt auf den Weg zur Kulturhauptstadt. Dennoch… weiterlesen »Affront gegen Stadtrat: Spitze der Kulturhauptstadt GmbH wird ohne Teilhabe des zuständigen Ausschusses bekannt gegeben«
Die Kritik an der Informationspolitik des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit dem Kulturhauptstadt-Prozess ist aus unserer Sicht weiter berechtigt und im Rathaus angekommen. In der Sitzung des Ältestenrates haben sich die … weiterlesen »Stadtrat muss in Geschicke der Kulturhauptstadt besser eingebunden werden«
In Chemnitz soll einer von vier neuen Standorten für das geplante Nationale Wasserstoffzentrum entstehen. Die Freude ist groß, wenn auch angesichts gewisser Umstände sehr getrübt. Als Favorit in der Endauswahl wurden die Bewerberstandorte kurz vor knapp … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 22.9.: Fraktionserklärung«