Thomas Scherzberg
Persönliches:
Jahrgang 1962
getrennt lebend, 1 Tochter
Werkzeugmacher mit Abitur
Studium TU: Maschinenbau/Dipl.-Ing.
spezialisierter Betriebswirt Controlling
Umweltauditor/ Materialeffizienzberater/Projektingenieur
bis 2014 tätig bei ProCon
seit 2015 bei BECKMANN Institut für Technologieenwicklung e.V.
seit 2017 bei AMtopus GmbH & Co KG
seit 2020 bei inca-fiber GmbH
Jahrgang 1962
getrennt lebend, 1 Tochter
Werkzeugmacher mit Abitur
Studium TU: Maschinenbau/Dipl.-Ing.
spezialisierter Betriebswirt Controlling
Umweltauditor/ Materialeffizienzberater/Projektingenieur
bis 2014 tätig bei ProCon
seit 2015 bei BECKMANN Institut für Technologieenwicklung e.V.
seit 2017 bei AMtopus GmbH & Co KG
seit 2020 bei inca-fiber GmbH
Zuständigkeit:
- Sprecher für nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung
- Wahlkreis 8 (Kaßberg, Altendorf, Rottluff)
Mitgliedschaft:
- Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit
- Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität
- Vorsitzender AGENDA-Beirat
Meine Ziele für Chemnitz:
Ich stehe für Nachhaltigkeit – in Entscheidungen und im Denken. Durch konstruktive Sachpolitik möchte ich Chemnitz gestalten und verbessern. Die Sicherung einer zukunftsfähigen Infrastruktur, der Hochwasserschutz, die Umsetzung klimapolitischer Ziele auf lokaler Ebene, eine nachhaltige Abfallwirtschaft, ein verbesserter Tierschutz und mehr Transparenz in der Stadtratstätigkeit gehören zu den Zielen meiner Arbeit im Stadtrat.
Ich stehe für Nachhaltigkeit – in Entscheidungen und im Denken. Durch konstruktive Sachpolitik möchte ich Chemnitz gestalten und verbessern. Die Sicherung einer zukunftsfähigen Infrastruktur, der Hochwasserschutz, die Umsetzung klimapolitischer Ziele auf lokaler Ebene, eine nachhaltige Abfallwirtschaft, ein verbesserter Tierschutz und mehr Transparenz in der Stadtratstätigkeit gehören zu den Zielen meiner Arbeit im Stadtrat.
Pressemitteilungen von Thomas Scherberg:
Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Es ist nun mittlerweile das dritte Stadtentwicklungskonzept, was ich mehr oder weniger begleitet habe. Und es wurde in deutlich geringerer Zeit und mit deutlich mehr öffentlicher Beteiligung entwickelt. Diese Herangehensweise sollte zukünftig zur Norm bei der Entwicklung von Konzepten werden. Auch, dass Sie nach meiner Kritik … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Beschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) Chemnitz 2035
Lassen Sie mich kurz dazu kommen, wie es zu diesem BA (Beschlussantrag) kam. Ende letzten Jahres hat der AK Gesundes Chemnitz die Ergebnisse eines Projektes im Pentagon3 zur Problematik Hitzeinseln vorgestellt. Dies war für mich als AGENDA-Beiratsvorsitzender der Grund noch vor Ort eine Präsentation des Projektes mit allen Beteiligten in der Januar-Sitzung abzustimmen. Die Verwaltung präsentierte dies dann auch noch … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bekämpfung von Hitzeinseln in der Stadt Chemnitz
Das Rathaus hat heute die Behelfsbrücke an der Erzbergerstraße freigegeben. Damit ist nach dem Abriss der ursprünglichen Brücke vor fünf Monaten wieder eine Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen dem Kaßberg und dem Flemminggebiet geschaffen worden.
Dazu erklärt Thomas Scherzberg, Stadtrat für die Stadtteile Kaßberg und Altendorf:
„Die „Übergangsbrücke“ ist da, aber was bringt sie wirklich? Die … weiterlesen Die Behelfsbrücke beim Pleißenbach: Der Bringer ist es nicht…
Dem Stadtrat liegen zwei Beschlussanträge vor, deren Ziel es ist, alles unsererseits zu tun, die Wirtschaftsregion Chemnitz an das Wasserstoffkernnetz anzuschließen. Ich möchte das aus Sicht meiner Fraktionsgemeinschaft inhaltlich im Wesentlichen zum Antrag der CDU-Ratsfraktion darstellen und mich abschließend aus Zeitgründen noch kurz zum SPD-Antrag äußern, denn der Antrag der CDU erscheint uns als der zielführendere.
Es ist ja nicht das … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Wasserstoff-Kernnetz
Es liegt nun mittlerweile die 4. Fassung des BA vor und wollen wir mal hoffen, was lange währt wird gut. Kurz zur Abstimmung im AGENDA-Beirat: Wir konnten nur die Punkte 3 und 4, jetzt 2 und 3 abstimmen und da gab es große Zustimmung.
Ich möchte im Namen meiner Fraktionsgemeinschaft für diesen Beschlussantrag werben. In der aktuellen Version dürften nun auch die letzten Bedenken aus dem Weg geräumt sein. Außerdem … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Stärkung der Akzeptanz erneuerbarer Energien
Laut Presseinfo wird am Freitag der Marktbaum gesetzt; nach langer Diskussion und letztendlich mit demokratischer Mehrheit im Stadtrat.
Nur wurden Baumvarianten trotz vielfacher Hinweise ausgewählt, die vollkommen ungeeignet sind wohl dem Budget geschuldet (28.000 €). Die nun ausgewählte Silberlinde hat (leider) nur einen einzigen Vorteil, dass sie klimaresistent ist. Man kann nur hoffen, dass das Umfeld so gestaltet wird, dass ein Eintrag von Salz vermieden … weiterlesen Der Marktbaum kommt, aber wie weiter?
Dieser Beschlussantrag ist aus unserer Sicht sehr sinnvoll. Die noch schleppende Entwicklung der Elektromobilität im privaten Bereich basiert auf der mangelnden Ladeinfrastruktur. Angeregt u.a. durch ein Gespräch mit einer Wohnungsgenossenschaft stellten wir eine Informationsanfrage zu diesem Thema. In der sehr ausführlichen Antwort der Stadtverwaltung wird deutlich, dass wir in Chemnitz noch eine Menge Luft nach oben haben. Mehrfach… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Ladeinfrastruktur an Straßenlaternen
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte mit diesem Antrag Karl Joachim Beuchel ehren, denn wie kaum ein anderer hat er in seinem Wirken unsere Stadt baulich geprägt; allerdings nicht direkt, sondern indirekt als langjähriger Stadtbaudirektor in Karl-Marx-Stadt und nach der Wende beratend im Kuratorium Stadtgestaltung in Chemnitz.
Wir fanden es schon nicht gut, dass es keine direkte Pressemitteilung der Stadt gegeben hat, obwohl er mehr als … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Ehrung von Karl Joachim Beuchel
Auch in diesem Jahr haben im Botanischen Garten tätige Vereine und Verbände zum Herbstfest eingeladen. Gleichzeitig war es der Höhepunkt des 125-jährigen Jubiläums und eine tolle Veranstaltung für alle Gäste. Umso störender war der Anblick des großen CDU-Standes, der zwischen Hunderettungsstaffel, Apfelsaftpresse, Bastelstand und Mitmachakrobatik für Kinder ziemlich herausstach und wohl den anstehenden Wahlkampf einläutete.
Es ist … weiterlesen Herbstfest im Botanischen Garten von einer Partei dominiert
Ich möchte im Namen meiner Fraktionsgemeinschaft für diesen Beschlussantrag werben. In der aktuellen Version sind dabei auch die rechtlichen Bedenken aus dem Weg geräumt.
Wie wichtig aktiver Klimaschutz ist – und der Einsatz erneuerbarer Energien ist aktiver Klimaschutz – zeigen aktuell die Naturkatastrophen der letzten Wochen; Libyen, Hongkong, Griechenland, Brasilien, Spanien, Las … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Stärkung der Akzeptanz für die Erzeugung erneuerbarer Energien in Chemnitz
Wieder einmal steht die Evaluierung eines Konzeptes der Chemnitzer Stadtentwicklung im Stadtrat auf der Tagesordnung und eine Beschlussfassung ist wegen Intentionen der CDU-Fraktion vollkommen offen. Und hier vertritt unsere Fraktionsgemeinschaft eine andere Auffassung als die CDU-Fraktion. Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, was die eigentlichen Ziele des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes sind:
1) … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Chemnitz
Der Pleißenpark nimmt konkrete Formen an, hat aber im Augenblick für unmittelbar Betroffene, die dort wohnen, unzumutbare Mehrwege zur Folge. Statt meiner Bitte im letzten Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität zu folgen, nicht beide Brücken – eine neben der Bäckerei Pietschmann und die andere Fußgänger-/Radfahrerbrücke zur Limbacher Straße – gleichzeitig abzureißen, sondern Letztere erst, wenn die Neue über den Pleißenbach fertig ist, wurde nicht … weiterlesen Der Super-Gau ist eingetreten!
Ergänzend zur Einbringung des Beschlussantrages durch die FDP-Fraktion noch kurz einige Sätze, warum es ihn aus Sicht unserer Fraktionsgemeinschaft bedarf.
Aus der Stellungnahme der Verwaltung ist zwar zu entnehmen, dass in den nächsten Jahren unter Federführung der SE17 solch eine Bestandanalyse erstellt werden soll, allerdings bindet sie Ressourcen und ist formal freiwillig. Allerdings … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Strategische Baubestandsanalyse und Instandhaltungsplanung kommunaler Immobilien
Ich möchte unseren Beschlussantrag einbringen und Argumente aufzeigen, warum dieser notwendig ist. Eins vorab, aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung und der Vorberatungen in den Ausschüssen und Beiräten haben wir eine Änderung des Einreichers vorgenommen und denken, damit mögliche Bedenken aus dem Weg geräumt zu haben.
Der Zustand nicht weniger denkmalgeschützter … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Situation von denkmalgeschützten Gebäuden und Denkmalen im Nichtbesitz der Stadt Chemnitz
Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Zuschuss Tierheim & Tierasyl
Wie bei vielen anderen Vereinen und Projekten sind die steigenden Kosten speziell für Energie für unseren Änderungsantrag verantwortlich; aber für das Tierheim und das Tierasyl sind es vor allem die enorme Kostensteigerung für die Tierarztkosten. Es ist uns bewusst, daß die veranschlagte Aufstockung das Defizit nicht vollumfänglich ausgleicht, bringt aber beiden Vereinen eine gewisse … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Aufstockung Zuschuss Tierheim & Tierasyl
Wir haben seit Jahren einen Sanierungsrückstau unserer Teiche. Die Chemnitzer Teiche sind in Hoheit des Grünflächen- und des Umweltamtes. Da die Mittel für die Teichsanierung des Grünflächenamtes erhöht worden sind, haben wir uns entschieden, die 60.000 € pro Jahr für die Sanierung von Teichen in Hoheit des Umweltamtes festzusetzen. Gerade diese Teiche haben einen enormen Naturschutzfaktor, da sie für die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 22. März Änderungsantrag zum Haushalt: Sanierung Teiche
Ich möchte für unsere Fraktionsgemeinschaft für den Beschlussantrag explizit werben. Sowohl die Stellungnahme der Verwaltung als auch die Diskussion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität machten deutlich, dass man seitens der Verwaltung zwar etwas Ähnliches im Fokus hat, aber eben ohne jede Verbindlichkeit.
Der Prozess der Umgestaltung der Brückenstraße als eines der zentralen Probleme bei der Gestaltung der City zu mehr … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Arbeitsgruppe Brückenstraße
Der gemeinsame Beschlussantrag steht nun zum 2. Mal im Stadtrat und insgesamt wurde drei Mal in Ausschüssen und einmal im AGENDA-Beirat beraten und nun hoffentlich heute zur Beschlussfassung: Hop oder Top!
Zum fachlichen Hintergrund ist ausführlich diskutiert und von der Mehrheit des Stadtrates auch immer die Wichtigkeit der Thematik angesichts der unkontrollierten natürlichen Wasserversorgung basierend auf den … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14.12.2022: Regenrückhaltung in Wohngebieten (2. Versuch)
Ich möchte für unseren Beschlussantrag werben, weil aus unserer Sicht ein Schritt für mehr Regenrückhaltung auch aus Klimaschutzgründen notwendig ist. Anders als beim BA-048/2022 setzt dieser Beschlussantrag nicht bei der Kläranlage in Heinersdorf, sondern eben bei einer besseren Rückhaltung an. Einerseits wäre der Eingriff in den Unterlauf der Chemnitz, speziell in das FFH-Gebiet, deutlich geringer und andererseits haben wir … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 23. November: Regenrückhaltung in Wohngebieten
Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesem Beschlussantrag zustimmen, da es gelungen ist, ein schon im Haushalt befindliches Vorhaben auf dieses Förderprogramm umzuschreiben. Aufgrund der sehr kurzen Deadline wäre eine Antragseinreichung sonst nicht möglich gewesen. Auch hat dies nun den Charme, dass sich der Eigenanteil senkt, weil 85% Fördermittel in Aussicht gestellt sind.
Jetzt bleibt nur zu hoffen,… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14. September: Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“
Die Idee der Begrünung des Marktplatzes ist alt und wenn ich mich richtig erinnere, war zumindest der AGENDA-Beirat nicht ganz unbeteiligt. Es müsste ca. 20 Jahre her sein, dass das Grünflächen- und das Tiefbauamt eine Begrünung zum ersten Mal geprüft haben. Mit dem Ergebnis, dass nur ein Standort für einen Solitärbaum relativ problemlos möglich sei, im Bereich des alten Standorts des Radschlägers, aber dieser hätte die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 14. September: Begrünung Marktplatz und Neumarkt
Meine Fraktionsgemeinschaft wirbt um eine breite Zustimmung zum vorliegenden Beschlussantrag. Wir sind schon auf einem guten Weg. Die umfangreiche Stellungnahme des AGENDA-Beirates wurde weitgehend übernommen. Herr Börner, Amtsleiter des Grünflächenamtes, hat in der Beiratssitzung am 21.06. detailliert dessen aktuelle Umsetzung dargestellt. Insbesondere ist hervorzuheben, dass mit der Verpflichtung von Herrn Kruschka zur begleitenden Begutachtung … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.07.2022: Grünzug Pleißenbach
Bereits 2020 wurde die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplanes durch das Umweltamt Chemnitz angekündigt. Da dieser bislang nicht vorlag und es auch keine aktuellen Informationen hab, haben wir nachgefragt. Die Stadtverwaltung stellt diesen für 2024 in Aussicht (RA-092/2022).
Hierzu Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende:
Die Präsentation auf der Homepage der Stadt ist ein guter Schritt und informiert die Bürgerinnen und Bürger, wenn sie den Weg dorthin finden. … weiterlesen Hitzeaktionsplan steht leider noch aus
Ich weiß nicht zum wievieltem Male die Zusammenlegung von Tierpark und Botanischen Garten nun geprüft werden soll. Sorry, aber dies wurde schon mehrfach von allen Seiten beleuchtet. Es gibt lediglich vier Gemeinsamkeiten der beiden Einrichtungen:
Beide sind Orte der Erholung. Frage: Was … weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Prüfung der Zusammenlegung von „Tierpark“ und „Botanischer Garten Chemnitz Schulbiologie- und Naturschutzzentrum“ und Betreibung außerhalb der Kommunalverwaltung
Sollte dieser Beschlussantrag beschlossen werden oder nicht: Das Ergebnis ist gleich. Es wird nichts passieren. Warum? Die Antwort ist einfach: Die Entsorgung der gelben Tonne bzw. des gelben Sacks erfolgt auf Basis des Ergebnisses aus der Ausschreibung der Dualen Systeme. Wir haben glücklicherweise durch den ASR mit der Unterbeauftragung an die WeTrac gewonnen, so dass wir zwar Einfluss auf das Wie … weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 15. Juni: Umsetzung des Beschlusses zur Systemfestlegung Leichtverpackung
Kurz zu Historie dieses Antrags: In seiner Sitzung im März hat sich der AGENDA-Beirat mit der Problematik „Sachsens Wege“ in Verbindung mit der Umsetzung des SächsStrG befasst. Aus der Diskussion heraus entstand der Vorschlag, analog zu anderen Landkreisen, die Staatsregierung zu ersuchen, die Frist für die Verwaltung zu Entscheidungen über den 31.12.2022 hinaus zu … weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Ersuchen der Stadt Chemnitz zur Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes BA-022/2022
Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Nichts desto trotz werde ich mein Abstimmungsverhalten vorab erklären. Ich werde mich der Stimme enthalten, denn es ist für mich nach wie vor, logisch nicht nachvollziehbar und den Bürgerinnen und Bürgern schwer vermittelbar, dass ein Eingriff in die bestehende Natur zum … weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 16/12 Bahnhofsareal Altendorf Teil B: Grünzug Pleißenbach B‑083/2022
Ich möchte für meine Fraktionsgemeinschaft nochmal ausdrücklich für diesen Beschluss werben.
Folgende drei Punkte möchte ich in den Fokus setzen:
Was sollte uns darin hindern, der enormen Kreativität in dieser Stadt und speziell auf dem Sonnenberg entgegenzustehen? Die einfache und klare Antwort heißt: … weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 18. Mai: 1. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2022 – Kreativhof (Stadtwirtschaft) Niedrigschwellige Sanierung Haus A und Neubau Gastronomie B‑017/2022
Im Juli 2020 wurde die Straßenreinigungssatzung zuletzt aktualisiert. Mit ihr wurde das Salzen der Fußwege weiterhin zugelassen. Wohnungsgesellschaften und die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger sind jedoch dazu angehalten sparsam und verantwortungsvoll im Umgang mit Streusalz zu sein.
Doch das genügt nicht, wie die Beantwortung der Ratsanfrage RA-264/2021 von LINKEN-Stadtrat Thomas Scherzberg zur Salzgefährdung der… weiterlesen Salz auf Gehwegen unterbinden Anliegerpflichten im Winter umweltbewusst wahrnehmen
Ich möchte nicht das von Jörg Vieweg und Bernhard Herrmann zum Thema Windkraft bereits richtig Gesagte wiederholen und bin froh darüber, dass die nunmehr qualifizierte Stellungnahme zum Teilplan Wind eine Mehrheit gefunden hat. Es wird daher nicht überraschen, dass meine Fraktionsgemeinschaft diesen Beschlussantrag ablehnen wird.
Trotzdem nochmal drei Aspekte für Windkraft und gegen diesen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.12.: 1000 m Abstand gesetzlich verankern und Windkraft im Wald verhindern
Bereits seit 2017 beschäftigen uns die Probleme mit Waschbären in Chemnitz. Allerdings gab es laut der Beantwortung der RA-500/2017 damals „keine gravierenden Probleme mit Waschbären.“ Nachdem sich die Beschwerden derzeit wieder häufen, haben wir erneut nachgefragt und laut Beantwortung der IA-024/2021 wurden im Zeitraum von 01.04.2019 bis 31.03.2021 alleine durch die im Chemnitzer Raum ansässigen … weiterlesen Präventive Maßnahmen dringend nötig, um nicht nur der Waschbärenplage Herr zu werden
Der Stadtrat hat gestern eine externe Prüfung der aktuellen Planung zum Grünzug „Pleißenbach“ einschließlich eines Moratoriums zum Eingriff in den Baumbestand vor dem Ergebnis dieser Prüfung mehrheitlich abgelehnt.
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI nimmt das demokratische Ergebnis zur Kenntnis, wird aber den weiteren Prozess kritisch begleiten.
Nach Beendigung der Auslegung wird durch die Verwaltung der Abwägungs- und … weiterlesen Wie weiter mit dem Grünzug Pleißenbach?
Bei einen öffentliche Bürgersprechstunde zum Thema „Leben auf dem Sonnenberg“ stehen unsere Stadträt:innen Dr. Sandra Zabel und Thomas Scherzberg für Fragen rund um den Chemnitzer Sonnenberg zur Verfügung. Wir möchten über die Gestaltung des Wohnumfeldes, geplante Baumaßnahmen und weitere aktuelle Themen sprechen, Anregungen und Vorschläge entgegennehmen sowie Fragen beantworten.
Wann? 28. September 2021, 16:30 18:00 Uhr
Wo? Kommunalpolitisches Forum Sachsen … weiterlesen Leben auf dem Sonnenberg
Unsere Fraktionsgemeinschaft informierte bei ihrer Öffentlichen Bürgersprechstunde am 2. September 2021 der Stadträt:innen Thomas Scherzberg, Susanne Schaper und Dietmar Berger über den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Grünzug Pleißenbach im Bahnhofsareal Altendorf.
Im Fachausschuss hatten wir der Auslegung nur zugestimmt, weil durchgesetzt werden konnte, dass die Stadt die Bürger:innen besser mitnimmt, die Unterlagen mindestens acht Wochen… weiterlesen Wie geht’s weiter mit dem Grünzug Pleißenbach?
In meiner Fraktionsgemeinschaft wird es kein einheitliches Abstimmungsverhalten geben.
Grundsätzlich versuchen wir Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, wenn keine gravierenden Ar-gumente dagegen sprechen, abzuhelfen. Prinzipiell geht es nur um eine Straßenbenennung, also um nichts Weltbewegendes.
Es ist in den letzten Monaten bei der Benennung dieser kleinen Straße alles schiefgelaufen, was schiefzulaufen möglich war. Die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 21.7.: Straßenbenennung An der alten Gärtnerei
Wir schlagen vor, „Zirkusgastspiele“ nun in Gänze zu streichen und berücksichtigen damit die Stellungnahme der Verwaltung.
Auch wenn es wenig wahrscheinlich ist, daß es in 2021 noch Zirkusgastspiele geben wird; zum einen coronabedingt und zum anderen wegen der Baumaßnahmen am Hartmannplatz, aber es gibt eben ja noch andere Flächen (z.B. neben der Sachsenallee).
Nun zur Begründung: Es gibt bei den beiden Parteien meiner… weiterlesen Aus der Stadtratssitzung vom 21.7.: Gebührenbefreiung Sondernutzungssatzung
Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität wurde der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Grünzug Pleißenbach im Bahnhofsareal zur Auslegung bestimmt. Unser Antrag zur Absetzung von der Tagesordnung, um vor der Beschlussfassung eine Bürgerinformation vorzuschalten, fand leider keine Mehrheit.
Die vorgesehene Planung sieht große Eingriffe in das aktuelle Grün vor. Allein 305 Bäume sollen gefällt werden, davon 179 wegen der Renaturierung des Pleißenbachs. Wie… weiterlesen Mit Bauchschmerzen zugestimmt
Wir begrüßen den Schritt der Eins Energie, bereits 2023 den Braunkohleausstieg zu vollziehen. Es sollte nicht vergessen werden, dass der Energieversorger bereits lange bevor die Regierung den Braunkohleausstieg beschloss, geplant hatte, bis zum Jahr 2029 die Braunkohle als Energieträger abzulösen. Dieses Ziel Ausstieg bis 2029 war betriebswirtschaftlich so untersetzt, dass keine Arbeitskräfte entlassen werden und … weiterlesen Eins Energie steigt bis 2023 aus der Braunkohle aus – viele Fragen sind noch offen
Vorab: Das einzig Richtige an diesem Beschlussantrag ist die Idee der Umsetzung des Wunsches der Anwohner und Anwohnerinnen des Flemminggebietes, die vor einigen Jahren mehrere Tausend Unterschriften für eine Ersatzlösung und an die damalige Baubürgermeisterin Petra Wesseler übergeben haben. Ansonsten basiert der Antrag auf Annahmen, die erstens bar jeglicher Realität und zweitens blanker Populismus sind.
Kurz zur Chronologie: Die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 5.5.: Ersatzneubau Brücke Erzberger Straße
Meine Fraktionsgemeinschaft wird diesen Beschlussantrag ablehnen.
Kurz zur Begründung: Ich möchte mich nicht wiederholen, denn zum großen Teil trifft es auch wieder zu: Wir sollen neu beschließen, was schon mal beschlossen ist und sich in der Umsetzung befindet.
Es geht um das Einzelhandels- und Zentrenkonzept. Warum nicht auch hier erstmal die Vorlage der Verwaltung im Ausschuß abwarten und dann … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Stabilisierung des Kernbereiches der Chemnitzer Innenstadt
Seitens der einreichenden Fraktionen besteht anscheinend die Idee, etwas für mehr Gewerbeflächen mit diesem Beschlussantrag tun zu wollen.
Es stellt sich die Frage nach dem Motiv: Entweder plagt sie das schlechte Gewissen, mit dem Verkauf des Produktenbahnhofes an den VMS ohne Prüfung weiterer Alternativen, die vielleicht nicht ganz so komfortabel für den VMS gewesen wären, ein innerstädtisches Gewerbegebiet beerdigt zu… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17.3.: Nutzung von Potentialflächen als Gewerbestandorte
Kurz einige Sätze aus Sicht meiner Fraktionsgemeinschaft und des AGENDA-Beirates. Der Botanische Garten ist u.a. sowohl für die Bildung von Kindern und Jugendlichen als auch für die Naherholung der Chemnitzerinnen und Chemnitzer eminent wichtig.
Es gilt nun, den Botanischen Garten „fit für die Zukunft zu machen“. Mit der B‑004/2018 wurde eine Rahmenkonzeption beschlossen, richtig, aber die Anlage 3 Seite 6 „Botanischer … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10.2.: Evaluierung Zielkonzept Boatnischer Garten
Der Stadtrat hat heute auf Antrag der CDU-Ratsfraktion (Abstimmungsergebnis 19÷17÷0) die Beschlussvorlage zur Entwicklung der ehemaligen Stadtwirtschaft auf dem Sonnenberg von der Tagesordnung genommen, trotz eindringlicher Worte für eine Entscheidung.
Die Begründung „Vorgriff auf den Haushalt“ ist für uns ein Scheinargument. Wer lesen kann, müsste eigentlich im Vorteil sein: Es ist ein Szenario, nicht mehr und nicht weniger. Es geht um die … weiterlesen War es das für den Kreativhof auf dem Sonnenberg?
Die Stadt plant schon geraume Zeit, auf dem Gebiet des ehemaligen Produktenbahnhofes an der Dresdner Straße einen Gewerbepark zu entwickeln. Mit dieser Entwicklung soll vor allem kleinteiligem Mittelstand die Möglichkeit gegeben werden, sich anzusiedeln, Arbeitsplätze zu schaffen und als künftiger Steuerzahler die Stadtentwicklung zu fördern. Gerade die lange diskutierte Gestaltung soll auch dazu beitragen, dass das ehemalige Bahngelände nicht wieder wie eine … weiterlesen Mittelstand braucht Perspektive
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Vorlage zustimmen, trotz erheblicher Bedenken für den Nutzen, also der Entwicklung des Einzelhandels in Chemnitz.
Für verschiedene Probleme wie z.B. Stellflächen für Car-Sharing konnten annährend akzeptable Lösungen gefunden werden. Die von der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 16.12.: Redebeitrag zu ASB REWE Beyer Str.
Vorab: Meine Fraktionsgemeinschaft wird diese Beschlußvorlage ablehnen.
Rein inhaltlich gesehen, für sicherlich nicht wenige stellt sich die Frage: Warum ist ausgerech-net DIE LINKE, die im Baubereich 3x Akteneinsicht beantragt hat, gegen diesen Antrag?
Lassen Sie mich das begründen: Der Ansatz zu jeder Akteneinsatz kam von mir, weil ich gern nach Ursachen für Fehlentwicklungen suche, was auch beruflich begründet ist, da ich … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 23.9.: Bestellung eines Auschusses zur Akteneinsicht
Obwohl es eigentlich richtig wäre, an unserem ursprünglichen Ansatz beizubehalten, möchten wir auch den Auf-wand reduzieren. Deshalb setzen wir die Summe für Bauvorhaben per Änderung auf 5 Mio. € und wegen der aktuel-len Planung den Zeitpunkt für die Info-VL in Satz 2 auf spätestens Februar 2021 fest.
Es sind unsere Angebote für ein wichtiges Thema.
Zur Begründung des Antrags: Ich möchte es einleitend so formulieren. Es wurde zu einem … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.7.: Aktuelle Bauvorhaben
Lange Hitzeperioden, zunehmende Starkregenereignisse: eine Entwicklung, mit der sich Siedlungswasserwirtschaftende, Planende und kommunale Entscheidungsträger*innen ernsthaft auseinandersetzen müssen. Vor dem Hintergrund vermehrt auftretender Extremwetterlagen fordern die Fraktionsgemeinschaften BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die PARTEI in der morgigen Stadtratssitzung, schnelle und … weiterlesen Chemnitz soll Schwammstadt werden Zukunftsfähiges, urbanes Wassermanagement erfordert zügiges Handeln
Eins vorweg; meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Vorlage zustimmen, aber es besteht trotz zusätzlicher Vorberatungen erheblicher Klärungsbedarf.
Lassen Sie mich meinen Fraktionskollegen Dietmar Berger aus der gestrigen Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität zitieren: Man hätte mal zählen müssen, wieviele Vorlagen zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei Baumaßnahmen wir in den letzten Jahren beschlossen haben. Gefühlt… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 24.6.: Kunstturnhalle
Extremereignisse wie Starkniederschläge ebenso wie lange Trockenperioden, erfordern neue Lösungen in der Stadtentwicklung. Die Fraktionsgemeinschaften BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die PARTEI haben einen Beschlussantrag zur Gründung eines Arbeitskreises „Wassersensible Stadtentwicklung“ zur Juli-Sitzung eingereicht.
Wenn Extreme zunehmen – Trockenheit ebenso, wie Starkregen – dann muss diesen Funktionen im höheren, statt geringerem Maße entsprochen … weiterlesen Chemnitz „Schwammstadt“
Gegenwärtig geistern wieder Gerüchte um eine Müllverbrennungsanlage durch Chemnitz. Auf welcher Grundlage diese beruhen, wird von den Verfassern nicht dargestellt.
Richtig ist, dass es Überlegungen für ein ERSATZBRENNSTOFFKRAFTWERK bei der eins gibt, nicht mehr und nicht weniger. Wer nun ein solches Kraftwerk mit einer Müllverbrennungsanlage gleichsetzt, handelt nicht nur grob fahrlässig, sondern setzt Fake News in Umlauf.
Sicherlich gibt es (neue) … weiterlesen Gerüchte über Müllverbrennungsanlage
Lassen Sie mich kurz unseren Änderungsantrag begründen.
Eigentlich ist die Sachlage klar und diese wurde auch in der Einwohnerversammlung am letz-ten Freitag von Baubürgermeister Michael Stötzer auf eine Frage zu den erneuerbaren Ener-gien in Chemnitz so formuliert. Zitat: Es gibt den Beschluß des Stadtrates von Chemnitz, daß auf öffentlichen Gebäuden und Dächern Photovoltaikanlagen installiert werden sollten, den werden wir auch nachkommen.
Und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 29.4.: BAB GS Weststraße
Der Vorstoß des Stadtrates von Chemnitz, mit der neuen Legislatur die Verbandsversammlung unter eine größere demokratische Kontrolle zu stellen, ist grandios gescheitert.
Unsere Hoffnung war es, dass sich dieser regionale Zweckverbund ENDLICH dazu bequemt, analoge Strukturen wie bei Regionalplanung, Rettung, Abfall etc. dahingehend zu schaffen, dass gewählte Kreis- und Landräte eine Mitbestimmung bekommen. FEHLANZEIGE! Die Landräte im … weiterlesen Soviel zum Thema Transparenz bei Verkehrsverbund
Schade! Es wurde eine Chance vertan und Bürgerwillen mit Füßen getreten!
Vergangenes Jahr das Signal: Greta Thunberg erhält den Carlowitz-Preis und nun: Keine Abhilfe einer Petition für mehr Klimaschutz!
Schade, dass die Mehrheit der Stadträtinnen und Stadträte unserem Konsensangebot nicht gefolgt ist und sich auch nicht der Stimme enthalten hat. Danke an Frau Ludwig für ihre Unterstützung zu unserem Änderungsantrag. Ein mehrheitliches Ja wäre die … weiterlesen Petition zum Klimanotstand abgelehnt
Zuerst fürs Protokoll: Der AGENDA-Beirat hat den Änderungsantrag und die Verwaltungs-vorlage mehrheitlich abgelehnt und somit der Petition mehrheitlich abgeholfen.
Es ist unstrittig, dass der menschengemachte Klimawandel mit seinen Folgen rasant zugenommen hat. Das war der Anlass der Petentinnen und Petenten, ihre Klimanotstandsinitiative zu starten. Dafür auch von unserer Fraktionsgemeinschaft: Herzlichen Dank!
Wir sind uns sicher, dass die große … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 5.2.: Petition Klimanotstand
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI wird auch unter dem Eindruck der gestrigen Debatte im Fachausschuss zur besagten Petition einen Änderungsantrag in den Stadtrat einbringen.
Er zielt angesichts der grundsätzlichen Bedeutung und Richtigkeit des Petitionsanliegens auf eine Konsenslösung ab. Dabei werden wir die intensiven Debatten der letzten Woche, Inhalt und Anliegen der Petition … weiterlesen Petition Klimanotstand für Chemnitz darf im Stadtrat nicht schlechterdings weggestimmt werden
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität hat am 03.12.2019 der Petition der Bürgerinitiative „Nein zu Aldi auf der Bornaer Straße 65“ mit den Stimmen der Linken, SPD und Grünen abgeholfen. CDU, FDP und AfD waren dagegen, den rund 2600 Bürgern, die diese Petition unterschrieben haben, zu entsprechen. Auch eine Botschaft.
Unsere Fraktionsgemeinschaft unterstützt insofern das Anliegen der Petition, dass ein Neubau eines Aldi-Marktes in der Mitte von… weiterlesen Bürgerwillen nicht mit Füßen treten
Das Credo der Vorlage zur Klimanotstandspetition ist, dass der Petition nicht abgeholfen werden soll. Irgendwie scheinen die Fronten zwischen Petenten und Verwaltung verhärtet. Aber bringt uns das irgendwie weiter? NEIN.
Deshalb legt die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die Partei einen Änderungsantrag vor, der der Petition formell gesehen teilweise abhilft, im Detail aber über das Ansinnen der Petenten hinausgeht.
Während es in der Petition um … weiterlesen Konsens ist wichtiger denn Konfrontation
Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI stellen Beschlussantrag
In der Beantragung der Fördermittel beim BMU für die Anstellung einer/eines Klimaschutzmanager/ sehen die Fraktionsgemeinschaften Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE/Die PARTEI die Möglichkeit, das Klimaschutzprogramm (B‑203/2017) der Stadt Chemnitz voranzubringen. Das 2017 verabschiedete … weiterlesen Klimaschutzmanager*in soll Potenzial des Chemnitzer Klimaschutzprogramms ausschöpfen
Seitens der Gremien des AWVC (Verwaltungsrat und Verbandsversammlung) wurden in den letzten Wochen die entsprechenden Schritte unternommen, das Problem zu lösen.
Die Ursachen sind vielschichtig. Einerseits ist es darauf zurückzuführen, dass die vorhandenen Rücklagen bilanziell mit einem Zinssatz versehen worden sind, der seit einigen Jahren nicht mehr reell ist. Dies heißt de facto, dass „eingepreiste“ Zinserträge für die Nachsorge fehlen. Andererseits sind … weiterlesen Liquiditätsproblem beim AWVC
Es geschehen doch noch Zeichen und Wunder…
…oder wie ist der CDU-Vorstoß zum Regenrückhaltebecken an der Würschnitz zu verstehen? Jetzt soll der MP helfen! Wow, „absolute Schnellmerker“! Seit über 10 Jahren war es in der Diskussion. Aber 2017 entschied die LTV mit Rückdeckung der CDU-dominierten Landesregierung es nicht weiter zu planen, weil die in einer Vorplanung ermittelte „Wirtschaftlichkeitsquote“ nur 0,8 be-trug und man Investitionen nur … weiterlesen Hochwasserschutz an der Würschnitz
Die Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI macht sich auf den Weg zur Einführung eines
30-€-Monats- bzw. 365-€-Jahresticket für Chemnitz. Was in anderen Städten bereits mittels Modellversuchen praktiziert wird und viele Vorteile für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie den öffentlichen Personennahverkehr sorgt, soll auch in Chemnitz bald Realität sein.
Mit dem Beschlussantrag (BA-055/2019) fordert die Fraktionsgemeinschaft die Stadtverwaltung auf, die … weiterlesen 365€ Jahresticket ÖPNV
Wir begrüßen die Wahl von Bürgermeister Michael Stötzer in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Mittelsachsen ZVMS (B‑257/2019). Eine seiner ersten Aufgaben muss dabei die Umsetzung des Beschlusses BA-045/2018 sein, der eine Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung anstrebt.
Der ZVMS ist bisher der EINZIGE Zweckverband im Freistaat Sachsen, in dem KEINE gewählten Stadt- oder Kreisräte sind. Informationen aus der … weiterlesen Forderung nach erhöhter Transparenz im ZVMS
Chemnitz scheint langsam eine reale Perspektive für eine Fernbahnanbindung zu bekommen. Zeitnah ist nur die Verlängerung der IC-Verbindung von Rostock über Berlin und Dresden nach Chemnitz und ggf. bis Hof möglich. Bleibt zu hoffen, dass die Prüfung von Eckart Fricke von der DB nicht zu ewig dauert.
Aber dann? Auf jeden Fall dürfte die direkte IC-Anbindung über Gößnitz/Gera nach Erfurt-Kassel-Dortmund-Aachen eher erfolgen, als über Leipzig, denn lt. Aussage von … weiterlesen Ein Lichtstreif am Horizont
Voran. Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat begrüßt ausdrücklich den Neubau des Firmensitzes von
„eins energie“ in der Innenstadt. Damit wird eine der weniger schönen Baulücken geschlossen. Ein
Gewinn für die Stadt und ihr Zentrum. Allerdings sollte an dieser stadtbildprägenden Stelle sowohl
für eine Belebung der Innenstadt als auch architektonisch mehr und besseres passieren.
Die im Bauausschuss vorgelegte … weiterlesen Neubau des Firmensitzes von „eins energie“ in der Innenstadt
Die Stadträte der Fraktion DIE LINKE für mögliche weitere Verzögerungen bei der Bebauung der
Johannisvorstadt und später des Parkplatzes am Tietz verantwortlich zu machen, mag vielleicht rich-
tig sein, ist aber auch außerordentlich unfair.
Diese beiden „Filetstücke“ der Chemnitzer Innenstadt sollen aus unserer Sicht diese auch architekto-
nisch aufwerten. Die gegenwärtigen Entwürfe sind positiv formuliert lediglich Funktionalbauten.
… weiterlesen Gestaltung der „Neuen Johannisvorstadt“
Das Kaufland Center im Heckert-Gebiet führt gegenwärtig die Aktion „Wer Geduld hat, hat schon gewonnen“ durch. In einer Metalldose befinden sich ein Steinchen und das (Glücks-)Los. Wenn jede Dose wirklich gewinnt, gibt es 5.000 von ihnen. 5.000 Gewinne für den 13.04.19, also den Samstag vor Ostern – 3 Einkaufsgutscheine und 4.997 Sachpreise. Ist das eine Aktion, um Kunden vom nahen Globus im Neefepark abzuhalten? Liegt wohl auf der Hand…
Aus Marketingsicht mag die … weiterlesen Reden wir mal über Müll…
Mit der erfreulichen Meldung des Eisenbahnbundesamtes, das Chemnitz-Viadukt zu erhalten, begann auch für die Stadtverwaltung Chemnitz die Arbeit. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE definierten mit einem Beschlussantrag die Aufgabe, das Gelände um das 1809 fertiggestellte Viadukt angemessen in Szene zu setzen.
Das Viadukt als solches stellt bereits einen Wert dar, das Umfeld soll … weiterlesen Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sehen Chemnitz Viadukt auf dem Weg zum Schmuckstück
Die Jugend probt den Aufstand und meint es verdammt ernst. Seit einigen Wochen demonstrieren Jugendliche unter dem Motto: „Fridays for Future“ für den Klimaschutz, denn es geht um nix weniger als um unseren Planeten, um die Frage wie wir und die nachkommenden Generationen leben sollen, wollen und werden.
Auch in der Chemnitzer Region haben Wetterextreme wie Hitze und Dürre, Starkregen und Hochwasser, das Auftreten der Borkenkäfer und Überhitzung der … weiterlesen Kommunale Klimaschutzziele erreichen
In der Freien Presse vom 16.02.2019 war zu lesen, daß sich mit der Villa Zimmermann etwas tut. Eigentlich super, aber unmittelbar neben einem stadtbildprägenden Gebäude und in Nachbarschaft zum Hauptbahnhof, dessen Fassadengestaltung mit dem Chemnitzer Architekturpreis
2018 ausgezeichnet wurde, so einen KLOTZ setzen zu wollen, sorry: Was soll das????
Das darf nicht realisiert werden!
Es ist in kurzer Zeit das 2. Mal, daß anscheinend Baugenehmigungen nach §34 … weiterlesen Das kann doch nicht der Ernst sein!