Standpunkte
Hier finden Sie Reden, Fraktionserklärungen und Standpunkte unserer Fraktionsmitglieder zu diversen Themen sowie die Zusammenfassungen der Stadtratssitzungen.
Ich möchte Ihnen heute darlegen, warum wir sowohl der geplanten Erhöhung als auch den gestiegenen Eintrittspreisen für die Einrichtungen der Kunstsammlungen mit Skepsis begegnen.
Dies tun wir keinesfalls, weil… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13. November: Entgeltordnungen Tierpark/Wildgatter und Kunstsammlungen
Über 800 Seiten umfasst die gesamte Chemnitzer Schulnetzplanung. Das dicke Dokument zeigt, wie komplex und verflochten die Thematik ist. Zunächst möchten wir der Verwaltung ausdrücklich für ihre aufgebrachte Mühe und Kraft danken. Gleichzeitig gibt … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13. November: Schulnetzplanung
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich daher zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Gewaltfreie Zusammenarbeit
Wir sind grundsätzlich für Beteiligungsräume, so lang es kein Schaulaufen und Makulatur wird. Des Weiteren ist festzuhalten, dass der Jugendhilfeausschuss mit öffentlichen und nichtöffentlichen Beteiligungsräumen ein … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Wiederaufnahme des Runden Tischs Jugendhilfe
Wasser-Sprühnebelduschen gibt es bereits in einigen Städten und sie sind eine von vielen möglichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimafolgen durch mehr Hitze, insb. in Städten. Sie hier jedoch als … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Errichtung von sog. Wasser-Sprühnebelduschen in Chemnitz
Der Wunsch nach mehr Gestaltung im neuen Schwimmsportkomplex Bernsdorf ist nachvollziehbar, es stellt sich jedoch die Frage, warum das erst jetzt, und nicht bereits früher im Planungsprozess, auffällt. Auch weitere Beschwerden … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Gestaltung Schwimmsportkomplex Bernsdorf
Wir müssen unsere Innenstadt für Besucher:innen attraktiv machen. Und dazu gehört auch, dass repräsentative Bauten auch in einem ordnungsgemäßen Zustand sind. Der Brunnen im Stadthallenpark ist das definitiv aktuell nicht.
Er ist … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Chemnitzer Stadthallenbrunnen
Die Klimakrise eskaliert immer weiter – mehr und mehr Extremwetterereignisse zeigen uns, dass wir nicht nur mehr für den Klimaschutz tun müssen, sondern unsere Stadt dahingehend auch anpassen müssen. Die Forderung nach mehr Geld ist daher … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Kommunale Klimamillionen
Wir begrüßen den Beschlussanschlag. Wichtig ist dabei zum einen die Sicherung des Standortes im Bezug auf Hochwasserschutz. Die Auswirkungen der Klimakrise und damit immer häufiger entstehende Umweltkatastrophen wie … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Fortschreibung Archiventwicklungskonzept ab 2025
Sächsisches Manchester
Korl-Morx-Stodt, die Stadt mit den drei „O“
Ruuuss-Kamms
Stadt der Moderne
Kulturhauptstadt Europas 2025
Chemnitz hat in seiner Geschichte schon viele Namen und Titel getragen oder trägt sie … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Sportstrategie für die Sportstadt Chemnitz
Einen Prüfauftrag zur Schaffung autonomer ÖPNV-Teststrecken beurteilen wir als positiv. Insbesondere die bessere Anbindung ländlicher Gebiete in Chemnitz bieten viele Chancen, wie die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Prüfauftrag – Testfeld / Versuchsstrecke für autonomes Fahren im Bereich ÖPNV
Vielen Dank, dass ich zum ersten Mal zu einem Tagesordnungspunkt reden darf, in dem es nichts zu beschließen gibt. Ich werde hier kurz die Historie skizzieren, wie sie sich aus Sicht unserer Fraktion darstellt und selbstverständlich das … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 11. November: Debatte zu Kitaschließungen
Ein Ministerium gegen Einsamkeit. Das könnte ein Fantasieort in einem Roman von Michael Ende sein. Gerade weil die Menschen doch aktuell alle vermeintlich per social media ständig connected, in touch und online sind. Doch das habe … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25. September: Einrichtung von „Plauderbänken“
Die finanzielle Lage unserer Stadt ist ernst. Da brauchen wir nichts beschönigen und nichts wegreden. Aber – und das muss gestattet sein – wir müssen auch über die Ursachen reden.
Denn das Haushaltsloch ist nicht eigenverschuldet. Weder … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25. September: Fraktionserklärung
Absage des Buchsommers in der Stadtbibliothek; lange Wartezeiten für einen Termin in der Führerscheinbehörde und dann doch nicht drankommen, weil es an dem Tag einen 100 % Ausfall des Personals gibt; verfristete Ausreichung von … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Für eine bürgernahe Personalpolitik
Die Grünen bringen einen Beschlussantrag ein, der ermitteln soll wie sich die Verwertung von Restmüll ab dem Jahr 2030 durch eine thermische Verwertung auf die Abfallentsorgungsgebühren und Monoklärschlammverbrennung auf die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Kosten der thermischen Verwertung von Abfall
Nach langem Ringen des Ortschaftsrates Röhrsdorf steht heute die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Tagesordnung unseres Stadtrates.
Über 10 Jahre hat es gedauert, bis nunmehr ein Schlussstrich daruntergezogen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Röhrsdorf
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ruscheinsky, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
ich möchte begründen, warum ein Teil meiner Fraktionsgemeinschaft … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Bahnhofsareal Altendorf
Ich schließe mich zunächst der Argumentation an, die die Kollegin von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einbringung des Antrages vorgetragen hat.
Für unsere Fraktionsgemeinschaft nun noch folgende ergänzende Gedanken: Mit etwa… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Qualitätssicherung Stadtbibliothek
die beiden einbringenden Fraktionen streben eine Beauftragung des Oberbürgermeisters mit einer Prüfung dahingehend an, unter welchen Bedingungen ab dem Jahr 2025, also dem Kulturhauptstadtjahr, die Stadt Chemnitz einen einheitlichen … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Einheitlicher Veranstlatungskalender
Der Klimawandel zwingt uns dazu, neue Wege bei den Wasserressourcen zu gehen. Stichwort Schwammstadt.
Der hier vorliegende Antrag ist so ein Weg, denn man gehen könnte, um unsere Gewässer abzusichern. Vielleicht kann man bei positiver … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Wasserzufuhr Knappteich
Das Thema Offenhalten des städtischen Planetariums ist kein neues Thema. Und ja, es ist gut, dass mit den Honorarkräften vor 2 Jahren eine Lösung gefunden, die eine Schließung verhindert haben.
Aber diese Lösung hat … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Sicherung der Angebote des Planetariums
Zum letzten Mal in dieser Wahlperiode tagte der Stadtrat. Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper machte gleich zu Beginn in ihrer Fraktionserklärung deutlich, dass wir weiterhin konstruktiv mitarbeiten werden, es für unsere neue Fraktion aber auch … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Zusammenfassung
Vor ein paar Wochen hatten wir eine öffentliche Fraktionssitzung, wo wir mit Chemnitzer:innen darüber gesprochen haben, was unsere Innenstadt noch atttraktiver machen könnte. Neben den üblichen Punkten, wie bessere … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Aufenthaltsqualität in der Innenstadt verbessern
Heute tagt zum letzten Mal der alte Stadtrat. Wie der neue Stadtrat zusammengesetzt sein wird, wissen wir inzwischen.
Und der neue Stadtrat wird es nicht einfach haben, angesichts der vielfältigen Probleme: eine … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass
Die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl war wieder vollgepackt mit den unterschiedlichsten Themen. Unsere Vorsitzende Susanne Schaper machte zu Beginn in ihrer Fraktionserklärung deutlich, dass wir uns Sorgen über die aktuelle wirtschaftliche … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Zusammenfassung
Galeria Chemnitz schließt nach der 3. Insolvenz innerhalb weniger Jahre und rund 100 teils langjährige Beschäftigte verlieren ihre Arbeit. Heckert-Solar muss 95 Mitarbeiter:innen entlassen. Sachsen-Guss ist in Insolvenz und damit 800 … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Aktuelle Fraktionserklärung
Wir beschließen heute die neue Gebührenordnung zur Sportstättensatzung. Diese ist erst drei Jahre alt und wir erhöhen die Preise, insbesondere bei der Nutzung der öffentlichen Bäder ziemlich drastisch. Mit einer Erhöhung der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Änderungsantrag Sportstättensatzung
An die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion als Einbringerin zunächst die Referenz, dass es verdienstvoll ist, dem soeben erörterten Ansatz der AfD-Stadtratsfraktion mit ihrem Antrag zur Sicherheit an Chemnitzer Schulen, den hier … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Präventive Programme an Schulen
Wir hatten mit dem Ursprungsantrag, den wir in der Stadtratssitzung am 31.01.2024 eingebracht hatten, begehrt, dass sich der Stadtrat für ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen an der Erarbeitung sie betreffender verbindlicher Rechtsakte und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Kommunales Europa
Den Ursprungsantrag von Mitte März 2024, mit welchem Sie die Stadtverwaltung beauftragt wissen wollten, Abstimmungsgespräche mit relevanten ÖPNV- und SPNV-Anbietern, von CVAG über City-Bahn bis Regiobus zu führen, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Koordiniertes Liniennetz im Kulturhaupstadtjahr 2025
Wir werden diesen Antrag heute ablehnen. Natürlich sehen wir die Notwendigkeit einer öffentlichen Toilettenanlage am Konkordiapark als ebenso dringend notwendig an.
Aber bevor wir hier prüfen und Geld in … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Prüfung Ertüchtigung der Toilettenanlage an der Bergstraße
Im zurückliegenden Monat fand in der Druckbude ein deutsch-österreichisches Inline Camp statt.
Damit schließt die Chemnitzer Skaterszene wieder an die Vorcoronazeit an, als sie von 2010 bis 2019 zehn internationale … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Fortentwicklung der Roll- und Funsporthalle
Entbürokratisierung und Verwaltungsvereinfachung sind Ansprüche, die derzeit häufig für die Bundespolitik formuliert werden.
Mit dieser Vorlage liefert die Stadt Chemnitz ein sehr gutes kommunales Beispiel wie diese Forderungen in der Praxis … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Sportstättensatzung
Meine Vorredner/Vorredner:innen haben die wichtigsten Aspekte schon genannt, die ich nicht wiederholen möchte.
Ich möchte aber noch einmal betonen, dass das ausschlaggebende Urteil vor über 2 Jahren … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Personelle Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Musikschule
2023 waren 9942 Hunde in Chemnitz angemeldet. Dies brachte der Stadt über 1 Million Euro an Hundesteuer ein und wir lagen damit knapp 63.000 Euro über den geplanten Einnahmen.
Und die Anzahl der Hunde sowie der Einnahmen über … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Ausbau von Beutelspendern in Chemnitz
Tariferhöhungen sind immer eine heikle Sache. Meine Fraktionsgemeinschaft wird trotzdem der Vorlage zustimmen. Wir alle, oder all diejenigen, die nicht mit dem Fahrrad, sondern mit dem Auto unterwegs sind, werden bei jeder Tankfüllung blass, wenn der… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Taxitarifverordnung
Mein Kollege Berger hat im VFA letzte Woche einige Fragen zur Vorlage gestellt.
Ich möchte darum nochmals nachfragen, welche Optionen bestehen hinsichtlich des Raumbuches, da ja feststeht, dass die Raumkapazitäten bei … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Anmerkungen zum Mietvertrag Gesundheitsamt
Ich weiß nicht, ob sie es auch schon bemerkt haben – in nahezu jedem Film, in dem Jugendliche eine Rolle spielen, sind diese auch mit Skateboards aktiv.
Ausdruck dafür, dass Skaten keine Nische mehr im Alltagsleben von … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Fortentwicklung der Roll- und Funsporthalle
Über die Wichtigkeit einer Toilettenanlage in der Nähe bei einer dringenden Notdurft, brauchen wir hier glaube ich nicht zu debattieren. Genauso wenig, dass dies vor allem älteren Menschen, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Ausweitung des Konzeptes „Nette Toilette“ auf das gesamte Stadtgebiet
Begegnungsstätten sind schon lange kein reiner Treffpunkt mehr nur für Senior:innen zum gemeinsamen Kaffee- und Kuchentrinken. Unsere Begegnungsstätten in Chemnitz sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17.04.2024: Aktuelle Fraktionserklärung
Sicher werden sich einige Kolleginnen und Kollegen daran erinnern, dass ich die letzten 10 Jahre zu den eifrigsten und streitbarsten Kritikern der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024
die Platzsituation an der Tereschkowa-Grundschule ist mehr als angespannt. Und dies nicht erst seit gestern, sondern schon mehrere Jahre. Eigentlich seit sie als dreizügige Schule geführt … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Sicherstellung der Platzkapazitäten an der Valentina-Tereschkowa-Grundschule
Ich denke, wir alle waren überrascht, als wir die Info über den massiven Mehrbedarf bei den Baukosten für das Schauspielhaus bekommen haben.
Bei aller Verärgerung über die unverständlich spät erfolgte … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Wiederherstellung des Spielbetriebs im Schauspielhaus
Chemnitz hat das Hut-Festival. Chemnitz hat das Wein-Dorf. Chemnitz hat den schönsten Weihnachtsmarkt. Chemnitz hat das Charly-Kinderfest. Chemnitz hat ganz viele Stadtteilfeste.
Und Chemnitz hat das Kosmos.
Damit wir aber … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Verstetigung des KOSMOS Chemnitz
Die Bildung einer Fachkommission Kunst in Chemnitz ist von entscheidender Bedeutung für die Weiterentwicklung der Stadt und die Förderung ihres kulturellen Erbes. Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau spielen eine wesentliche … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bildung einer Fachkommission Kunst
Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Es ist nun mittlerweile das dritte Stadtentwicklungskonzept, was ich mehr oder weniger begleitet habe. Und es wurde in deutlich… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Beschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) Chemnitz 2035
Lassen Sie mich kurz dazu kommen, wie es zu diesem BA (Beschlussantrag) kam. Ende letzten Jahres hat der AK Gesundes Chemnitz die Ergebnisse eines Projektes im Pentagon3 zur Problematik Hitzeinseln vorgestellt. Dies war … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bekämpfung von Hitzeinseln in der Stadt Chemnitz
Über 30 Vorlagen und Anträge hatte der Chemnitzer Stadtrat in seiner Aprilsitzung zu bearbeiten, wovon unsere Fraktionsgemeinschaft 4 Beschlussanträge mit eingebracht hat.
Bei den Fraktionserklärungen zu Beginn, machte unsere Fraktionsvorsitzende … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Zusammenfassung
Wäre man böswillig, könnte man sagen: Mit dem Ausstieg aus Kultur, mit dem Brechen der Grundregeln zivilisierten Zusammenlebens, kennen sich die Vertreter:innen der extremen Rechten ja traditionell gut aus.
Mein Fraktionskollege Herr Cedel … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ausstieg Kulturhauptstadt
Vor rund 2 Wochen waren wir bei der städtischen Feuerwehr und der Regionalleitstelle, um uns ein Bild von der Arbeit zu machen. Dabei kam auch das Thema Ersthelfer auf, wo uns die Mitarbeiter gut die Vorteile eines solchen Systems darlegen konnten.
… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ersthelfer-Apps IRLS
Eigentlich wollte ich betonen, auf welche vielfältigste Weise das Bürgerzentrum für die Anwohner:innen in den umliegenden Stadtteilen von Bedeutung ist. Aber das hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme ja schon gut ausgeführt. Und… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Bürgerzentrum Leipziger Straße
Wir werden dem Antrag der SPD und dem Änderungsantrag der Grünen heute zustimmen, sehen doch auch wir Handlungsbedarf bei der Stadtbeleuchtung. Gut ausgeleuchtete Wege schaffen Sicherheit und angstfreie Räume. Und die Fußwegbeleuchtung ist auch immer … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Stadtbeleuchtung
Ernestine Minna Simon ist nicht durch große Worte berühmt geworden. Allgemein wissen wir heute recht wenig über ihr Leben. Sie teilt das Schicksal und die Stellung der Menschen der unteren Klassen, und insbesondere deren Frauen, in der Geschichte. … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ernestine Minna Simon
Viel zu oft reden wir unsere Stadt und die Erfolge unserer Einwohnerschaft klein. Schauen wir doch nur mal in die aktuellen Sportnachrichten:
Stev Theloke erkämpfte am Wochenende bei den World Aquatics Masters Championships 2024 in Katar auf… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Aktuelle Fraktionserklärung
Nicht immer nur das Negative betonen, sondern auch mal das Gute. Getreu diesem Motto beglückwünschte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper zu Beginn ihrer Fraktionserklärung den Schwimmer Stev Theloke zu seinem Erfolg bei den World Aquatics Masters … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Zusammenfassung
Unsere Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen. Zum einen gibt es bereits verschiedene, gute Initiativen zur würdigen Ehrung von Jutta Müller und daher beteiligen wir uns nicht an dem Höher-Schneller-Weiter in … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Gedenktafel am Geburtshaus von Jutta Müller
Ab Mai wenn auch am Nordrand des Erzgebirges die Tage wärmer werden zieht es zigtausende Chemnitzerinnen und Chemnitzer an den Stausee in Oberrabenstein. Im Jahr 2022 waren… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Bessere Anbindung des Stausee Oberrabenstein an den öffentlichen Personennahverkehr/Regionalverkehr
Wir sind wenige Monate vor den Europawahlen. Auch, aber nicht allein deshalb bringen wir heute diesen Beschlussantrag ein, mit welchem wir zum einen begehren, dass sich der Stadtrat von Chemnitz ausdrücklich für ein stärkeres Mitspracherecht der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Kommunales Europa
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte allen Menschen danken, die in den letzten beiden Wochen auf die Straße gegangen sind und Gesicht gezeigt haben. Gesicht gezeigt für Solidarität und Humanität und gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Aktuelle Fraktionserklärung
Auch wenn die Tagesordnung kurz war, versprach die Sitzung des Stadtrates im Januar spannend zu werden. Gleich zu Beginn waren in den aktuellen Fraktionserklärungen die großen Demos gegen Rechts und die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes correctiv bzgl.… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Zusammenfassung
Vor einiger Zeit haben wir hier im Stadtrat die Würdigung der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in unserer Stadt beschlossen. Die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren leisten beim Katastrophenschutz in… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Gebäude Freiwillige Feuerwehr Euba/Bürgerzentrum
Am 14.12.2023 waren wir Pate für die 8. und letzte Kerze für den Chanukka-Leuchter der Jüdischen Gemeinde Chemnitz im Stadthallenpark. Hier die Grußworte unserer Stadträtin Carolin Juler:
Als ich erfuhr, dass es einen öffentlichen Channuka Leuchter in Chemnitz geben soll, war … weiterlesen Chanukka sameach
Kultur bildet eine wesentliche Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie schlägt Brücken zwischen der Vergangenheit und der Zukunft. Sie ist Träger von gegenseitigem … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Überplanmäßige Mittelbereitstellung an die Städtischen Theater Chemnitzer gGmbH
Wir teilen die Einschätzung der einbringenden Fraktionen, dass die erste Auflage des light our vision-Lichterfestivals ein Erfolg war und dass alles dafür spricht, dieses besondere Kulturangebot für Chemnitz zu … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Unterstützung des Lichtfestivals light our vision
Die letzte Sitzung des Stadtrates in 2023 stand an – mit langer Tagesordnung und vielen Anträgen der Fraktionen.
In unserer Fraktionserklärung mahnte Dietmar Berger: „Die kürzliche Ankündigung des kommunalen Energieversorgers Eins Energie, die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Zusammenfassung
Die Chemnitzer Sportvereine sichern der Stadt mit der Betreibung kommunaler Sportstätten eine breite Sportinfrastruktur. Die in der Vorlage aufgeführten drei Sportstätten und die bereits … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Überplanmäßige und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für den Sport
Noch 11 Tage, dann ist Weihnachten. Ein Fest der Besinnlichkeit und eigentlich auch der Vorfreude auf das nächste Jahr. Eigentlich. Denn viele Menschen und damit auch die Chemnitzer:innen schauen in diesen Tagen besorgt auf das neue Jahr.
Krieg in Europa ohne Aussicht … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023
Dem Stadtrat liegen zwei Beschlussanträge vor, deren Ziel es ist, alles unsererseits zu tun, die Wirtschaftsregion Chemnitz an das Wasserstoffkernnetz anzuschließen. Ich möchte das aus Sicht meiner Fraktionsgemeinschaft inhaltlich im Wesentlichen zum… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Wasserstoff-Kernnetz
Diese Beschlussvorlage sehen wir, die Fraktion Die LINKE/Die Partei, mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Lachend, weil sich zum einen die Lage für Eltern, einen Platz in ihrer Wunschkita zu erhalten, entscheidend positiv geändert hat. Weinend, … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Kita-Bedarfsplan
Beginnend 2011 wurde im Gebiet des Riedbaches in Rabenstein, unweit vom ehemaligen Kulturpalast, eine neue Siedlung errichtet. Gegenwärtig werden die letzten Häuser fertiggestellt. Die Bauwilligen haben … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Fertigstellung des Wegebaus in der Riedbachsiedlung
Wir werden dieser Vorlage heute zustimmen, weil sie noch nichts festzurrt, sondern erst einmal eine Beratungsvorlage zu dem Thema in den Gang bringt.
Generell stehen wir dem Vorhaben nämlich ein wenig ambivalent gegenüber. Ja, es macht … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Vereinfachung von Spielgeräten
Jutta Müller, Ehrenbürgerin der Stadt Chemnitz seit 2008, verstarb am 2. November mit 94 Jahren. Ihre Verdienste um den Sport in Chemnitz, die Talentförderung, die Entwicklung des Eiskunstlaufsports und ihr langjähriges Engagement in unserer Stadt sind … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Zusammenfassung
Chemnitz lädt im Dezember zu 1. Jugendmeeting – endlich, möchten wir sagen, aber auch danke, dass der Startschuss gefallen ist. Wir alle wissen um die Folgen, die unsere Stadt zu tragen hat, wenn junge Menschen nach der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass
Schon wieder ein Bürgerhaushalt? Das hatten wir schon und ist gescheitert! Was das alles an Kosten und Personal bindet! Da beteiligt sich doch sowieso nur eine Handvoll Leute! Brauchen wir alles nicht, wir haben doch schon die Budgets der Ortschaftsräte … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Bürgerhaushalt
Mit der Betreibung kommunaler Sportstätten leisten die Chemnitzer Sportvereine einen bedeutenden Beitrag für unsere Stadtgesellschaft. Sie entlasten den kommunalen Haushalt und … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Nutzung eingesparter Betriebskosten für kleinere Reparaturen oder Sanierungen in Vereinen
Es liegt nun mittlerweile die 4. Fassung des BA vor und wollen wir mal hoffen, was lange währt wird gut. Kurz zur Abstimmung im AGENDA-Beirat: Wir konnten nur die Punkte 3 und 4, jetzt 2 und 3 abstimmen und da gab es große … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Stärkung der Akzeptanz erneuerbarer Energien
Der gemeinsame Änderungsantrag von SPD, Grünen und unserer Fraktionsgemeinschaft basiert auf einer Bitte der LIGA der freien Wohlfahrtspflege.
Die Streichung im Punkt 1 der 10%-Eigenanteilsregel hat einen ernsten … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit
Die Stadtratssitzung am 25. Oktober war vor allem davon geprägt, dass mehrere Wahlen stattfanden, die sich über die ganze Sitzung hinzogen. So wurde eine Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz gewählt und die Mitglieder … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023 Zusammenfassung
Dieser Beschlussantrag ist aus unserer Sicht sehr sinnvoll. Die noch schleppende Entwicklung der Elektromobilität im privaten Bereich basiert auf der mangelnden Ladeinfrastruktur. Angeregt u.a. durch ein Gespräch mit einer … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Ladeinfrastruktur an Straßenlaternen
Vor ein paar Tagen hat der sächsische Ministerpräsident bei einer Diskussionsrunde gemeint, dass Kinder, die von außen kommen schuld seien, dass die Bildungsqualität in Sachsen nicht … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Erarbeitung eines Chemnitzer Modells im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen
Dass dieser Antrag in der Sache nun wahrlich gerechtfertigt ist, ergibt sich schon aus der Stellungnahme des Dezernat 6 vom 03.08.2023. Dort wird aus dem seinerzeitigen Beschluss betreffend die Grünanlagen Am … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Maßnahmen zur Gestaltung des Bereichs Am Wall/Stadthallenpark
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte mit diesem Antrag Karl Joachim Beuchel ehren, denn wie kaum ein anderer hat er in seinem Wirken unsere Stadt baulich geprägt; allerdings nicht direkt, sondern indirekt als langjähriger Stadtbaudirektor in… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Ehrung von Karl Joachim Beuchel
„Wir können doch nicht Jahr für Jahr oder inzwischen jedes halbe Jahr auf einem Terrain, wo wir angesichts des Altersdurchschnitts der Stadtbevölkerung im Besonderen sensibel sein müssen, immer wieder erneut ein derartiges Fass aufmachen. … Jetzt … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Zusammenfassung
Wir sind dem Antragsbegehren gegenüber ambivalent. Selbstverständlich möchten wir, dass Kinder wohnortnah in öffentlichen Räumen spielen können und sichtbar werden. … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Außenanlagen der ehemaligen Grundschule Charlottenstraße zur öffentlichen Nutzung bereitstellen
Ich möchte im Namen meiner Fraktionsgemeinschaft für diesen Beschlussantrag werben. In der aktuellen Version sind dabei auch die rechtlichen Bedenken aus dem Weg geräumt.
Wie wichtig aktiver … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Stärkung der Akzeptanz für die Erzeugung erneuerbarer Energien in Chemnitz
Dass wir den Baubeschluss zum Basketballplatz auf dem Konkordiapark auf der heutigen Stadtratssitzung behandeln können, ist für mich eine kommunalpolitische Sensation. Im August 2022 stellte … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: 3. Baubeschluss des Grünflächenamtes 2023 Basketballanlage im Konkordiapark
Wieder einmal steht die Evaluierung eines Konzeptes der Chemnitzer Stadtentwicklung im Stadtrat auf der Tagesordnung und eine Beschlussfassung ist wegen Intentionen der CDU-Fraktion vollkommen offen. Und hier … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Chemnitz
Seit 2010 ist die Zahl der Mitglieder in den im SSBC organisierten Vereinen stetig … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Ankauf des bebauten Flurstückes Nr. 198/1 der Gemarkung Reichenhain für die Errichtung eines Hockey-Kunstrasenplatzes und die Weiterbetreibung des Sportstandortes Poststadion -
Jugendclub droht erneut Schließung und Jugendeinrichtungen sollen Angebote streichen sind nur zwei Schlagzeilen der letzten Wochen aus der Presse. Dabei dachten alle und so wurde es auch am 18. Januar dieses Jahres kommuniziert dass die Stadt … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Fraktionserklärung
Die letzte Sitzung vor der Sommerpause überaus interessant und von einer Vielzahl von Themen gespickt.
Mit der Novellierung der Richtlinie zur Förderung von Städtepartnerschaften werden nach über 10 Jahren nicht nur der Kreis der Partnerstädte … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28.06.2023: Zusammenfassung
Auf den ersten Blick ist das Anliegen, das die AfD-Fraktion mit dieser Beschlussvorlage verfolgt, sogar nachvollziehbar. Alternative Veranstaltungsflächen im Freiluftbereich aufzuspüren, deren Nutzung sich anbietet und deren … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Erweiterte Nutzung der Radrennbahn im Sportforum
Es gab mit den Beschlussfassungen zu den letzten beiden Zweijahreshaushalten einige schmerzliche Entscheidungen, die wir als Stadtrat zu treffen hatten. Am meisten hat unsere Fraktion die Entscheidung zu den Personalkosten, die … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Stellenabbau in der Stadtverwaltung Chemnitz
Ergänzend zur Einbringung des Beschlussantrages durch die FDP-Fraktion noch kurz einige Sätze, warum es ihn aus Sicht unserer Fraktionsgemeinschaft bedarf.
Aus der Stellungnahme der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Strategische Baubestandsanalyse und Instandhaltungsplanung kommunaler Immobilien
Meinem Beitrag voranstellen möchte ich einen herzlichen Dank an das gesamte Team der Chemnitzer Parkeisenbahn für ein hervorragendes ganzjähriges Freizeitangebot und eine fundierte pädagogische Arbeit… weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Haltestelle für Parkeisenbahn an der Leipziger Straße (Küchwaldpark)
Der uns heute hier vorliegende Antrag ist die gelebte Jugendbeteiligung, die wir immer wieder uns wünschen. Mit einer breiten Zustimmung tun wir nicht nur etwas für den Umweltschutz, sondern … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Mülltrenner in allen kommunalen Schulgebäuden/ öffentlichen Gebäuden der SVC
Die Fernverkehrsanbindung des Oberzentrums Chemnitz und der Wirtschaftsregion Chemnitz/Zwickau beschäftigt dieses Gremium schon seit der Zeit, als wir uns noch als Stadtverordnetenversammlung organisierten.
Es gab zahlreiche Initiativen der … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Fernverkehr Kulturhauptstadt
UNICEF beschreibt sehr eindringlich die seelischen Belastungen für Kinder und Jugendliche und den steigenden Bedarf an Unterstützung zur Bewältigung psychischer Probleme. Auch auf den am 19.06. vorgestellten Stadtbericht zur … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Ich möchte unseren Beschlussantrag einbringen und Argumente aufzeigen, warum dieser notwendig ist. Eins vorab, aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung und der Vorberatungen in den … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 28. Juni: Situation von denkmalgeschützten Gebäuden und Denkmalen im Nichtbesitz der Stadt Chemnitz
Unser heutiger Beschlussantrag Weiterentwicklung des Sportforums und der Fußball-Kunstrasenfelder steht in engem Zusammenhang zu den Haushaltsentscheidungen zum Erwerb der Liegenschaft des Poststadions … weiterlesen Aus dem Stadtrat vom 10. Mai: Weiterentwicklung des Sportforums und der Fußball-Kunstrasenfelder