Standpunkte
Hier finden Sie Reden, Fraktionserklärungen und Standpunkte unserer Fraktionsmitglieder zu diversen Themen sowie die Zusammenfassungen der Stadtratssitzungen.
Wenn ich richtig gezählt habe, ist es heute der 12. Haushalt, über den ich mit abzustimmen habe. Und jeder Haushalt war immer eine Herausforderung. Zu keiner Zeit konnten alle – teils berechtigten – Forderungen und Wünsche der Stadtgesellschaft erfüllt … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 12. März: Haushaltsrede«
Die Notwendigkeit von Ausweichkitas, die im Falle einer Havarie oder einer Sanierung gebraucht werden, ist unbestritten. Dafür gibt momentan zwei sanierungsbedürftige … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 29. Januar: Abbau von Überkapazitäten an Betreuungsplätzen für Kinder im Krippen- und Kindergartenalter«
Dort wo Menschen aufeinandertreffen, treffen auch verschiedenste Bedürfnisse aufeinander: Die einen wünschen sich Einkaufszentren, die nächsten einen Park, andere möchte in einem Café entspannen, ihre Ziele mit dem Auto, zu Fuß oder … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 29. Januar: Öffnung der Schulsportfreianlagen«
Der ÖPNV ist weit mehr als ein Verkehrsmittel – er ist eine tragende Säule unserer urbanen Infrastruktur, ein Wirtschaftsfaktor und ein unverzichtbares Instrument für den Klimaschutz. Doch seine Zukunft steht auf der … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Für eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV«
75% der Kinder und Jugendlichen in Deutschland leiden unter Hitze, so der DAK-Kinder- und Jugendreport „Gesundheitsrisiko Hitze“ aus 2024, der die Auswirkungen des Klimawandels auf die jüngere Generation ausleuchtete. Es … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Sonnenschutzfolien für Chemnitzer Schulen«
Um es vorweg zu nehmen: selbstverständlich wird die Fraktion „Die LINKE“ dieser Beschlussvorlage zustimmen, denn mit diesem Beschluss wird… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: 5. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2024 – Neubau eines Kunstrasenplatzes an der Leichtathletikhalle im Sportforum Chemnitz«
Wir würden gerne ein paar kritische Anmerkungen zu dieser Vorlage machen: So gibt es beispielsweise eine Unstimmigkeit in Gegenüberstellung zur … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Chemnitz«
Wir waren mehr als irritiert, als wir die Vorlage in die Hand bekamen. Im April haben wir den Gesellschaftsvertrag der CTM angepasst. Vor wenigen Wochen haben wir hier den Aufsichtsrat der CTM … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Grundsatzbeschluss zur Liquidation der Chemnitzer Tourismus und Marketing GmbH«
Die Weihnachtsfeiertage stehen vor der Tür und wir freuen uns alle auf entspannte und besinnliche Tage. Aber gerade in dieser Zeit sollten wir an die Menschen denken, denen es nicht so gut geht.
Laut dem Wohnungslosenberichterstattungsgesetz leben … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. Dezember: Fraktionserklärung«
Ich möchte Ihnen heute darlegen, warum wir sowohl der geplanten Erhöhung als auch den gestiegenen Eintrittspreisen für die Einrichtungen der Kunstsammlungen mit Skepsis begegnen.
Dies tun wir keinesfalls, weil… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13. November: Entgeltordnungen Tierpark/Wildgatter und Kunstsammlungen«
Über 800 Seiten umfasst die gesamte Chemnitzer Schulnetzplanung. Das dicke Dokument zeigt, wie komplex und verflochten die Thematik ist. Zunächst möchten wir der Verwaltung ausdrücklich für ihre aufgebrachte Mühe und Kraft danken. Gleichzeitig gibt … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13. November: Schulnetzplanung«
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich daher zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Gewaltfreie Zusammenarbeit«
Wir sind grundsätzlich für Beteiligungsräume, so lang es kein Schaulaufen und Makulatur wird. Des Weiteren ist festzuhalten, dass der Jugendhilfeausschuss mit öffentlichen und nichtöffentlichen Beteiligungsräumen ein … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Wiederaufnahme des Runden Tischs Jugendhilfe«
Wasser-Sprühnebelduschen gibt es bereits in einigen Städten und sie sind eine von vielen möglichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimafolgen durch mehr Hitze, insb. in Städten. Sie hier jedoch als … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Errichtung von sog. Wasser-Sprühnebelduschen in Chemnitz«
Der Wunsch nach mehr Gestaltung im neuen Schwimmsportkomplex Bernsdorf ist nachvollziehbar, es stellt sich jedoch die Frage, warum das erst jetzt, und nicht bereits früher im Planungsprozess, auffällt. Auch weitere Beschwerden … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Gestaltung Schwimmsportkomplex Bernsdorf«
Wir müssen unsere Innenstadt für Besucher:innen attraktiv machen. Und dazu gehört auch, dass repräsentative Bauten auch in einem ordnungsgemäßen Zustand sind. Der Brunnen im Stadthallenpark ist das definitiv aktuell nicht.
Er ist … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Chemnitzer Stadthallenbrunnen«
Die Klimakrise eskaliert immer weiter – mehr und mehr Extremwetterereignisse zeigen uns, dass wir nicht nur mehr für den Klimaschutz tun müssen, sondern unsere Stadt dahingehend auch anpassen müssen. Die Forderung nach mehr Geld ist daher … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Kommunale Klimamillionen«
Wir begrüßen den Beschlussanschlag. Wichtig ist dabei zum einen die Sicherung des Standortes im Bezug auf Hochwasserschutz. Die Auswirkungen der Klimakrise und damit immer häufiger entstehende Umweltkatastrophen wie … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Fortschreibung Archiventwicklungskonzept ab 2025«
Sächsisches Manchester
Korl-Morx-Stodt, die Stadt mit den drei „O“
Ruuuss-Kamms
Stadt der Moderne
Kulturhauptstadt Europas 2025
Chemnitz hat in seiner Geschichte schon viele Namen und Titel getragen oder trägt sie … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Sportstrategie für die Sportstadt Chemnitz«
Einen Prüfauftrag zur Schaffung autonomer ÖPNV-Teststrecken beurteilen wir als positiv. Insbesondere die bessere Anbindung ländlicher Gebiete in Chemnitz bieten viele Chancen, wie die … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Prüfauftrag – Testfeld / Versuchsstrecke für autonomes Fahren im Bereich ÖPNV«
Vielen Dank, dass ich zum ersten Mal zu einem Tagesordnungspunkt reden darf, in dem es nichts zu beschließen gibt. Ich werde hier kurz die Historie skizzieren, wie sie sich aus Sicht unserer Fraktion darstellt und selbstverständlich das … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Debatte zu Kitaschließungen«
Wer sich an die Geschichte nicht erinnert, wird Sie noch einmal durchleben müssen, so der spanische Philosoph Santayana. Warum sage ich das jetzt? Wir haben diese Woche am Samstag, die Justin Sonder Gedenkbank
eingeweiht. Dem, dass es so weit ist, … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 11. November: Fraktionserklärung«
Ein Ministerium gegen Einsamkeit. Das könnte ein Fantasieort in einem Roman von Michael Ende sein. Gerade weil die Menschen doch aktuell alle vermeintlich per social media ständig connected, in touch und online sind. Doch das habe … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25. September: Einrichtung von „Plauderbänken“«
Die finanzielle Lage unserer Stadt ist ernst. Da brauchen wir nichts beschönigen und nichts wegreden. Aber – und das muss gestattet sein – wir müssen auch über die Ursachen reden.
Denn das Haushaltsloch ist nicht eigenverschuldet. Weder … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25. September: Fraktionserklärung«
Absage des Buchsommers in der Stadtbibliothek; lange Wartezeiten für einen Termin in der Führerscheinbehörde und dann doch nicht drankommen, weil es an dem Tag einen 100 % Ausfall des Personals gibt; verfristete Ausreichung von … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Für eine bürgernahe Personalpolitik«
Die Grünen bringen einen Beschlussantrag ein, der ermitteln soll wie sich die Verwertung von Restmüll ab dem Jahr 2030 durch eine thermische Verwertung auf die Abfallentsorgungsgebühren und Monoklärschlammverbrennung auf die … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Kosten der thermischen Verwertung von Abfall«
Nach langem Ringen des Ortschaftsrates Röhrsdorf steht heute die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung auf der Tagesordnung unseres Stadtrates.
Über 10 Jahre hat es gedauert, bis nunmehr ein Schlussstrich daruntergezogen … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Röhrsdorf«
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ruscheinsky, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
ich möchte begründen, warum ein Teil meiner Fraktionsgemeinschaft … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Bahnhofsareal Altendorf«
Ich schließe mich zunächst der Argumentation an, die die Kollegin von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einbringung des Antrages vorgetragen hat.
Für unsere Fraktionsgemeinschaft nun noch folgende ergänzende Gedanken: Mit etwa… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Qualitätssicherung Stadtbibliothek«
die beiden einbringenden Fraktionen streben eine Beauftragung des Oberbürgermeisters mit einer Prüfung dahingehend an, unter welchen Bedingungen ab dem Jahr 2025, also dem Kulturhauptstadtjahr, die Stadt Chemnitz einen einheitlichen … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Einheitlicher Veranstlatungskalender«
Der Klimawandel zwingt uns dazu, neue Wege bei den Wasserressourcen zu gehen. Stichwort Schwammstadt.
Der hier vorliegende Antrag ist so ein Weg, denn man gehen könnte, um unsere Gewässer abzusichern. Vielleicht kann man bei positiver … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Wasserzufuhr Knappteich«
Das Thema Offenhalten des städtischen Planetariums ist kein neues Thema. Und ja, es ist gut, dass mit den Honorarkräften vor 2 Jahren eine Lösung gefunden, die eine Schließung verhindert haben.
Aber diese Lösung hat … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Sicherung der Angebote des Planetariums«
Zum letzten Mal in dieser Wahlperiode tagte der Stadtrat. Unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper machte gleich zu Beginn in ihrer Fraktionserklärung deutlich, dass wir weiterhin konstruktiv mitarbeiten werden, es für unsere neue Fraktion aber auch … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Zusammenfassung«
Vor ein paar Wochen hatten wir eine öffentliche Fraktionssitzung, wo wir mit Chemnitzer:innen darüber gesprochen haben, was unsere Innenstadt noch atttraktiver machen könnte. Neben den üblichen Punkten, wie bessere … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni: Aufenthaltsqualität in der Innenstadt verbessern«
Heute tagt zum letzten Mal der alte Stadtrat. Wie der neue Stadtrat zusammengesetzt sein wird, wissen wir inzwischen.
Und der neue Stadtrat wird es nicht einfach haben, angesichts der vielfältigen Probleme: eine … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 19. Juni 2024: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass«
Die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl war wieder vollgepackt mit den unterschiedlichsten Themen. Unsere Vorsitzende Susanne Schaper machte zu Beginn in ihrer Fraktionserklärung deutlich, dass wir uns Sorgen über die aktuelle wirtschaftliche … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Zusammenfassung«
Galeria Chemnitz schließt nach der 3. Insolvenz innerhalb weniger Jahre und rund 100 teils langjährige Beschäftigte verlieren ihre Arbeit. Heckert-Solar muss 95 Mitarbeiter:innen entlassen. Sachsen-Guss ist in Insolvenz und damit 800 … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Aktuelle Fraktionserklärung«
Wir beschließen heute die neue Gebührenordnung zur Sportstättensatzung. Diese ist erst drei Jahre alt und wir erhöhen die Preise, insbesondere bei der Nutzung der öffentlichen Bäder ziemlich drastisch. Mit einer Erhöhung der … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Änderungsantrag Sportstättensatzung«
An die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion als Einbringerin zunächst die Referenz, dass es verdienstvoll ist, dem soeben erörterten Ansatz der AfD-Stadtratsfraktion mit ihrem Antrag zur Sicherheit an Chemnitzer Schulen, den hier … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Präventive Programme an Schulen«
Wir hatten mit dem Ursprungsantrag, den wir in der Stadtratssitzung am 31.01.2024 eingebracht hatten, begehrt, dass sich der Stadtrat für ein stärkeres Mitspracherecht der Kommunen an der Erarbeitung sie betreffender verbindlicher Rechtsakte und … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Kommunales Europa«
Den Ursprungsantrag von Mitte März 2024, mit welchem Sie die Stadtverwaltung beauftragt wissen wollten, Abstimmungsgespräche mit relevanten ÖPNV- und SPNV-Anbietern, von CVAG über City-Bahn bis Regiobus zu führen, … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Koordiniertes Liniennetz im Kulturhaupstadtjahr 2025«
Wir werden diesen Antrag heute ablehnen. Natürlich sehen wir die Notwendigkeit einer öffentlichen Toilettenanlage am Konkordiapark als ebenso dringend notwendig an.
Aber bevor wir hier prüfen und Geld in … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Prüfung Ertüchtigung der Toilettenanlage an der Bergstraße«
Im zurückliegenden Monat fand in der Druckbude ein deutsch-österreichisches Inline Camp statt.
Damit schließt die Chemnitzer Skaterszene wieder an die Vorcoronazeit an, als sie von 2010 bis 2019 zehn internationale … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Fortentwicklung der Roll- und Funsporthalle«
Entbürokratisierung und Verwaltungsvereinfachung sind Ansprüche, die derzeit häufig für die Bundespolitik formuliert werden.
Mit dieser Vorlage liefert die Stadt Chemnitz ein sehr gutes kommunales Beispiel wie diese Forderungen in der Praxis … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Sportstättensatzung«
Meine Vorredner/Vorredner:innen haben die wichtigsten Aspekte schon genannt, die ich nicht wiederholen möchte.
Ich möchte aber noch einmal betonen, dass das ausschlaggebende Urteil vor über 2 Jahren … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Personelle Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Musikschule«
2023 waren 9942 Hunde in Chemnitz angemeldet. Dies brachte der Stadt über 1 Million Euro an Hundesteuer ein und wir lagen damit knapp 63.000 Euro über den geplanten Einnahmen.
Und die Anzahl der Hunde sowie der Einnahmen über … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Ausbau von Beutelspendern in Chemnitz«
Tariferhöhungen sind immer eine heikle Sache. Meine Fraktionsgemeinschaft wird trotzdem der Vorlage zustimmen. Wir alle, oder all diejenigen, die nicht mit dem Fahrrad, sondern mit dem Auto unterwegs sind, werden bei jeder Tankfüllung blass, wenn der… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Taxitarifverordnung«
Mein Kollege Berger hat im VFA letzte Woche einige Fragen zur Vorlage gestellt.
Ich möchte darum nochmals nachfragen, welche Optionen bestehen hinsichtlich des Raumbuches, da ja feststeht, dass die Raumkapazitäten bei … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Anmerkungen zum Mietvertrag Gesundheitsamt«
Ich weiß nicht, ob sie es auch schon bemerkt haben – in nahezu jedem Film, in dem Jugendliche eine Rolle spielen, sind diese auch mit Skateboards aktiv.
Ausdruck dafür, dass Skaten keine Nische mehr im Alltagsleben von … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Fortentwicklung der Roll- und Funsporthalle«
Über die Wichtigkeit einer Toilettenanlage in der Nähe bei einer dringenden Notdurft, brauchen wir hier glaube ich nicht zu debattieren. Genauso wenig, dass dies vor allem älteren Menschen, … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15. Mai 2024: Ausweitung des Konzeptes „Nette Toilette“ auf das gesamte Stadtgebiet«
Begegnungsstätten sind schon lange kein reiner Treffpunkt mehr nur für Senior:innen zum gemeinsamen Kaffee- und Kuchentrinken. Unsere Begegnungsstätten in Chemnitz sind Treffpunkte für Jung und Alt, Orte der Bildung und Beratung, … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17.04.2024: Aktuelle Fraktionserklärung«
Sicher werden sich einige Kolleginnen und Kollegen daran erinnern, dass ich die letzten 10 Jahre zu den eifrigsten und streitbarsten Kritikern der … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII ab dem 01.05.2024«
die Platzsituation an der Tereschkowa-Grundschule ist mehr als angespannt. Und dies nicht erst seit gestern, sondern schon mehrere Jahre. Eigentlich seit sie als dreizügige Schule geführt … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Sicherstellung der Platzkapazitäten an der Valentina-Tereschkowa-Grundschule«
Ich denke, wir alle waren überrascht, als wir die Info über den massiven Mehrbedarf bei den Baukosten für das Schauspielhaus bekommen haben.
Bei aller Verärgerung über die unverständlich spät erfolgte … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Wiederherstellung des Spielbetriebs im Schauspielhaus«
Chemnitz hat das Hut-Festival. Chemnitz hat das Wein-Dorf. Chemnitz hat den schönsten Weihnachtsmarkt. Chemnitz hat das Charly-Kinderfest. Chemnitz hat ganz viele Stadtteilfeste.
Und Chemnitz hat das Kosmos.
Damit wir aber … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Verstetigung des KOSMOS Chemnitz«
Die Bildung einer Fachkommission Kunst in Chemnitz ist von entscheidender Bedeutung für die Weiterentwicklung der Stadt und die Förderung ihres kulturellen Erbes. Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau spielen eine wesentliche … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bildung einer Fachkommission Kunst«
Meine Fraktionsgemeinschaft wird dieser Beschlussvorlage zustimmen. Es ist nun mittlerweile das dritte Stadtentwicklungskonzept, was ich mehr oder weniger begleitet habe. Und es wurde in … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Beschluss zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) – Chemnitz 2035«
Lassen Sie mich kurz dazu kommen, wie es zu diesem BA (Beschlussantrag) kam. Ende letzten Jahres hat der AK Gesundes Chemnitz die Ergebnisse eines Projektes im Pentagon3 zur Problematik Hitzeinseln vorgestellt. Dies war … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Bekämpfung von Hitzeinseln in der Stadt Chemnitz«
Über 30 Vorlagen und Anträge hatte der Chemnitzer Stadtrat in seiner Aprilsitzung zu bearbeiten, wovon unsere Fraktionsgemeinschaft 4 Beschlussanträge mit eingebracht hat.
Bei den Fraktionserklärungen zu Beginn, machte unsere Fraktionsvorsitzende … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 17. April 2024: Zusammenfassung«
Wäre man böswillig, könnte man sagen: Mit dem Ausstieg aus Kultur, mit dem Brechen der Grundregeln zivilisierten Zusammenlebens, kennen sich die Vertreter:innen der extremen Rechten ja traditionell gut aus.
Mein Fraktionskollege Herr Cedel … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ausstieg Kulturhauptstadt«
Vor rund 2 Wochen waren wir bei der städtischen Feuerwehr und der Regionalleitstelle, um uns ein Bild von der Arbeit zu machen. Dabei kam auch das Thema Ersthelfer auf, wo uns die Mitarbeiter gut die Vorteile eines solchen Systems darlegen konnten.
… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ersthelfer-Apps IRLS«
Eigentlich wollte ich betonen, auf welche vielfältigste Weise das Bürgerzentrum für die Anwohner:innen in den umliegenden Stadtteilen von Bedeutung ist. Aber das hat die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme ja schon gut ausgeführt. Und… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Bürgerzentrum Leipziger Straße«
Wir werden dem Antrag der SPD und dem Änderungsantrag der Grünen heute zustimmen, sehen doch auch wir Handlungsbedarf bei der Stadtbeleuchtung. Gut ausgeleuchtete Wege schaffen Sicherheit und angstfreie Räume. Und die Fußwegbeleuchtung ist auch immer … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Stadtbeleuchtung«
Ernestine Minna Simon ist nicht durch große Worte berühmt geworden. Allgemein wissen wir heute recht wenig über ihr Leben. Sie teilt das Schicksal und die Stellung der Menschen der unteren Klassen, und insbesondere deren Frauen, in der Geschichte. … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Ernestine Minna Simon«
Viel zu oft reden wir unsere Stadt und die Erfolge unserer Einwohnerschaft klein. Schauen wir doch nur mal in die aktuellen Sportnachrichten:
Stev Theloke erkämpfte am Wochenende bei den World Aquatics Masters Championships 2024 in Katar auf… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Aktuelle Fraktionserklärung«
Nicht immer nur das Negative betonen, sondern auch mal das Gute. Getreu diesem Motto beglückwünschte unsere Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper zu Beginn ihrer Fraktionserklärung den Schwimmer Stev Theloke zu seinem Erfolg bei den World Aquatics Masters … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.03.2024: Zusammenfassung«
Unsere Fraktionsgemeinschaft wird den Antrag ablehnen. Zum einen gibt es bereits verschiedene, gute Initiativen zur würdigen Ehrung von Jutta Müller und daher beteiligen wir uns nicht an dem Höher-Schneller-Weiter in … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Gedenktafel am Geburtshaus von Jutta Müller«
Ab Mai wenn auch am Nordrand des Erzgebirges die Tage wärmer werden zieht es zigtausende Chemnitzerinnen und Chemnitzer an den Stausee in Oberrabenstein. Im Jahr 2022 waren… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Bessere Anbindung des Stausee Oberrabenstein an den öffentlichen Personennahverkehr/Regionalverkehr«
Wir sind wenige Monate vor den Europawahlen. Auch, aber nicht allein deshalb bringen wir heute diesen Beschlussantrag ein, mit welchem wir zum einen begehren, dass sich der Stadtrat von Chemnitz ausdrücklich für ein stärkeres Mitspracherecht der … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Kommunales Europa«
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte allen Menschen danken, die in den letzten beiden Wochen auf die Straße gegangen sind und Gesicht gezeigt haben. Gesicht gezeigt für Solidarität und Humanität und gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Aktuelle Fraktionserklärung«
Auch wenn die Tagesordnung kurz war, versprach die Sitzung des Stadtrates im Januar spannend zu werden. Gleich zu Beginn waren in den aktuellen Fraktionserklärungen die großen Demos gegen Rechts und die Enthüllungen des Recherchenetzwerkes correctiv bzgl.… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 31.01.2024: Zusammenfassung«
Vor einiger Zeit haben wir hier im Stadtrat die Würdigung der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren in unserer Stadt beschlossen. Die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren leisten beim Katastrophenschutz in… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Gebäude Freiwillige Feuerwehr Euba/Bürgerzentrum«
Am 14.12.2023 waren wir Pate für die 8. und letzte Kerze für den Chanukka-Leuchter der Jüdischen Gemeinde Chemnitz im Stadthallenpark. Hier die Grußworte unserer Stadträtin Carolin Juler:
Als ich erfuhr, dass es einen öffentlichen Channuka Leuchter in Chemnitz geben soll, war … weiterlesen »Chanukka sameach«
Kultur bildet eine wesentliche Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Sie schlägt Brücken zwischen der Vergangenheit und der Zukunft. Sie ist Träger von gegenseitigem … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Überplanmäßige Mittelbereitstellung an die Städtischen Theater Chemnitzer gGmbH«
Wir teilen die Einschätzung der einbringenden Fraktionen, dass die erste Auflage des »light our vision«-Lichterfestivals ein Erfolg war und dass alles dafür spricht, dieses besondere Kulturangebot für Chemnitz zu … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Unterstützung des Lichtfestivals »light our vision««
Die letzte Sitzung des Stadtrates in 2023 stand an – mit langer Tagesordnung und vielen Anträgen der Fraktionen.
In unserer Fraktionserklärung mahnte Dietmar Berger: „Die kürzliche Ankündigung des kommunalen Energieversorgers Eins Energie, die … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Zusammenfassung«
Die Chemnitzer Sportvereine sichern der Stadt mit der Betreibung kommunaler Sportstätten eine breite Sportinfrastruktur. Die in der Vorlage aufgeführten drei Sportstätten und die bereits … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Überplanmäßige und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für den Sport«
Noch 11 Tage, dann ist Weihnachten. Ein Fest der Besinnlichkeit und eigentlich auch der Vorfreude auf das nächste Jahr. Eigentlich. Denn viele Menschen und damit auch die Chemnitzer:innen schauen in diesen Tagen besorgt auf das neue Jahr.
Krieg in Europa ohne Aussicht … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023«
Dem Stadtrat liegen zwei Beschlussanträge vor, deren Ziel es ist, alles unsererseits zu tun, die Wirtschaftsregion Chemnitz an das Wasserstoffkernnetz anzuschließen. Ich möchte das aus Sicht meiner Fraktionsgemeinschaft inhaltlich im Wesentlichen zum… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Wasserstoff-Kernnetz«
Diese Beschlussvorlage sehen wir, die Fraktion Die LINKE/Die Partei, mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Lachend, weil sich zum einen die Lage für Eltern, einen Platz in ihrer Wunschkita zu erhalten, entscheidend positiv geändert hat. Weinend, … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Kita-Bedarfsplan«
Beginnend 2011 wurde im Gebiet des Riedbaches in Rabenstein, unweit vom ehemaligen Kulturpalast, eine neue Siedlung errichtet. Gegenwärtig werden die letzten Häuser fertiggestellt. Die Bauwilligen haben … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Fertigstellung des Wegebaus in der Riedbachsiedlung«
Wir werden dieser Vorlage heute zustimmen, weil sie noch nichts festzurrt, sondern erst einmal eine Beratungsvorlage zu dem Thema in den Gang bringt.
Generell stehen wir dem Vorhaben nämlich ein wenig ambivalent gegenüber. Ja, es macht … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.12.2023: Vereinfachung von Spielgeräten«
Jutta Müller, Ehrenbürgerin der Stadt Chemnitz seit 2008, verstarb am 2. November mit 94 Jahren. Ihre Verdienste um den Sport in Chemnitz, die Talentförderung, die Entwicklung des Eiskunstlaufsports und ihr langjähriges Engagement in unserer Stadt sind … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Zusammenfassung«
Chemnitz lädt im Dezember zu 1. Jugendmeeting – endlich, möchten wir sagen, aber auch danke, dass der Startschuss gefallen ist. Wir alle wissen um die Folgen, die unsere Stadt zu tragen hat, wenn junge Menschen nach der … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fraktionserklärung aus aktuellem Anlass«
Schon wieder ein Bürgerhaushalt? Das hatten wir schon und ist gescheitert! Was das alles an Kosten und Personal bindet! Da beteiligt sich doch sowieso nur eine Handvoll Leute! Brauchen wir alles nicht, wir haben doch schon die Budgets der Ortschaftsräte … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Bürgerhaushalt«
Mit der Betreibung kommunaler Sportstätten leisten die Chemnitzer Sportvereine einen bedeutenden Beitrag für unsere Stadtgesellschaft. Sie entlasten den kommunalen Haushalt und … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Nutzung eingesparter Betriebskosten für kleinere Reparaturen oder Sanierungen in Vereinen«
Es liegt nun mittlerweile die 4. Fassung des BA vor und wollen wir mal hoffen, was lange währt wird gut. Kurz zur Abstimmung im AGENDA-Beirat: Wir konnten nur die Punkte 3 und 4, jetzt 2 und 3 abstimmen und da gab es große … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Stärkung der Akzeptanz erneuerbarer Energien«
Der gemeinsame Änderungsantrag von SPD, Grünen und unserer Fraktionsgemeinschaft basiert auf einer Bitte der LIGA der freien Wohlfahrtspflege.
Die Streichung im Punkt 1 – der 10%-Eigenanteilsregel – hat einen ernsten … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 15.11.2023: Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit«
Die Stadtratssitzung am 25. Oktober war vor allem davon geprägt, dass mehrere Wahlen stattfanden, die sich über die ganze Sitzung hinzogen. So wurde eine Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht Chemnitz gewählt und die … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023 – Zusammenfassung«
Dieser Beschlussantrag ist aus unserer Sicht sehr sinnvoll. Die noch schleppende Entwicklung der Elektromobilität im privaten Bereich basiert auf der mangelnden Ladeinfrastruktur. Angeregt u.a. durch ein Gespräch mit einer … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Ladeinfrastruktur an Straßenlaternen«
Vor ein paar Tagen hat der sächsische Ministerpräsident bei einer Diskussionsrunde gemeint, dass »Kinder, die von außen kommen« schuld seien, dass die Bildungsqualität in Sachsen nicht … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Erarbeitung eines »Chemnitzer Modells« im Umgang mit Ukraine-Flüchtlingen«
Dass dieser Antrag in der Sache nun wahrlich gerechtfertigt ist, ergibt sich schon aus der Stellungnahme des Dezernat 6 vom 03.08.2023. Dort wird aus dem seinerzeitigen Beschluss betreffend die Grünanlagen … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Maßnahmen zur Gestaltung des Bereichs »Am Wall«/Stadthallenpark«
Meine Fraktionsgemeinschaft möchte mit diesem Antrag Karl Joachim Beuchel ehren, denn wie kaum ein anderer hat er in seinem Wirken unsere Stadt baulich geprägt; allerdings nicht direkt, sondern indirekt als langjähriger Stadtbaudirektor in… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 25.10.2023: Ehrung von Karl Joachim Beuchel«
„Wir können doch nicht Jahr für Jahr oder inzwischen jedes halbe Jahr auf einem Terrain, wo wir angesichts des Altersdurchschnitts der Stadtbevölkerung im Besonderen sensibel sein müssen, immer wieder erneut ein derartiges Fass aufmachen. … Jetzt … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Zusammenfassung«
Wir sind dem Antragsbegehren gegenüber ambivalent. Selbstverständlich möchten wir, dass Kinder wohnortnah in öffentlichen Räumen spielen können und sichtbar werden. … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Außenanlagen der ehemaligen Grundschule Charlottenstraße zur öffentlichen Nutzung bereitstellen«
Ich möchte im Namen meiner Fraktionsgemeinschaft für diesen Beschlussantrag werben. In der aktuellen Version sind dabei auch die rechtlichen Bedenken aus dem Weg geräumt.
Wie wichtig aktiver … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Stärkung der Akzeptanz für die Erzeugung erneuerbarer Energien in Chemnitz«
Dass wir den Baubeschluss zum Basketballplatz auf dem Konkordiapark auf der heutigen Stadtratssitzung behandeln können, ist für mich eine kommunalpolitische Sensation. Im August 2022 stellte… weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: 3. Baubeschluss des Grünflächenamtes 2023 – Basketballanlage im Konkordiapark«
Wieder einmal steht die Evaluierung eines Konzeptes der Chemnitzer Stadtentwicklung im Stadtrat auf der Tagesordnung und eine Beschlussfassung ist wegen Intentionen der CDU-Fraktion vollkommen offen. Und hier … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Chemnitz«
Seit 2010 ist die Zahl der Mitglieder in den im SSBC organisierten Vereinen stetig … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Ankauf des bebauten Flurstückes Nr. 198/1 der Gemarkung Reichenhain für die Errichtung eines Hockey-Kunstrasenplatzes und die Weiterbetreibung des Sportstandortes – Poststadion -«
»Jugendclub droht erneut Schließung« und »Jugendeinrichtungen sollen Angebote streichen« sind nur zwei Schlagzeilen der letzten Wochen aus der Presse. Dabei dachten alle – und so wurde es auch am 18. Januar dieses Jahres kommuniziert – dass die Stadt … weiterlesen »Aus dem Stadtrat vom 13.09.2023: Fraktionserklärung«